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Thema: SPD-Politiker
Italien: SPD-Politiker Schäfer warnt vor Aufgabe des Sparkurses in Italien

Angesichts der sich anbahnenden Regierungskoalition der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega hat der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer vor einer Aufgabe des Sparkurses in Italien gewarnt. "Der …

Maas' USA-Besuch bringt keine Fortschritte im Iran-Streit

Der Antrittsbesuch von Bundesaußenminister Heiko Maas in Washington hat keinerlei Annäherung im Streit zwischen der EU und den USA über das Atomabkommen mit dem Iran gebracht. "Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein", sagte der …

Diskussion: Ölpreis - Erdöl - Öl - Rohöl: Infos, Fakten, Analysen, Charts und Ausblick

Diskussion: WDH/ROUNDUP 3: Pompeo setzt Stachel der Sanktionen an - Harte Linie gegen Iran

Wertpapier: Öl (Brent)

Nachrichten zu "SPD-Politiker"

WDH/ROUNDUP 321.05.2018
Pompeo setzt Stachel der Sanktionen an - Harte Linie gegen Iran
..."Für uns hat sich in der Sache nichts geändert." Deutschland und Europa wollten die bestehende Vereinbarung erhalten. "Das berührt unmittelbar die deutschen Sicherheitsinteressen und die Sicherheitsinteressen von ganz Europa", betonte der SPD-Politiker. Die im Zuge des US-Ausstiegs aus dem Atomdeal wieder einsetzenden Sanktionen seien erst der Anfang, kündigte Pompeo an. "Der Stachel der Sanktionen wird sehr schmerzhaft sein", betonte er. Allerdings könne der Iran auch darauf bauen,... [mehr]
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ROUNDUP 321.05.2018
Pompeo setzt Stachel der Sanktionen an - Harte Linie gegen den Iran
..."Für uns hat sich in der Sache nichts geändert." Deutschland und Europa wollten die bestehende Vereinbarung erhalten. "Das berührt unmittelbar die deutschen Sicherheitsinteressen und die Sicherheitsinteressen von ganz Europa", betonte der SPD-Politiker. Die im Zuge des US-Ausstiegs aus dem Atomdeal wieder einsetzenden Sanktionen seien erst der Anfang, kündigte Pompeo an. "Der Stachel der Sanktionen wird sehr schmerzhaft sein", betonte er. Allerdings könne der Iran auch darauf bauen,... [mehr]
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21.05.2018
Maas zeigt sich unbeeindruckt von US-Drohungen gegen Iran
...dem Ausstieg aus dem Atomabkommen. Deutschland und Europa wollten weiterhin die bestehende Vereinbarung erhalten. "Das berührt unmittelbar die deutschen Sicherheitsinteressen und die Sicherheitsinteressen von ganz Europa", betonte der SPD-Politiker. Pompeo hatte eine lange Liste von Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region präsentiert und mit härtesten Wirtschaftssanktionen zur Durchsetzung der Forderungen gedroht. Alle anderen Vertragsstaaten wollen das 2015 unterzeichnete... [mehr]
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21.05.2018
G20 beraten über globale Ordnung - ohne Pompeo und Lawrow
...den Erhalt des bestehenden Iran-Abkbkommens stark gemacht, das eine iranische Atombombe verhindern soll. "Es aufzugeben bedeutet, sich in eine völlig ungewisse Zukunft zu begeben, was die Frage der Nuklearwaffen im Iran angeht", sagte der SPD-Politiker. "Dabei geht es gar nicht so sehr um den Iran, sondern es geht um unsere eigenen originären Sicherheitsinteressen, die deutschen, aber auch die europäischen." Maas führte am Rande der G20-Konferenz Gespräche mit seinen Kollegen aus... [mehr]
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Italien21.05.2018
SPD-Politiker Schäfer warnt vor Aufgabe des Sparkurses in Italien
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der sich anbahnenden Regierungskoalition der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega hat der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer vor einer Aufgabe des Sparkurses in Italien gewarnt. "Der Maßstab für das Regierungsprogramm sind die europäischen Verpflichtungen", sagte Schäfer dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung zwischen den beiden Parteien. Die Einhaltung der EU-Defizitregeln sei sicher auch... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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G20/SPD-Politiker08.07.2017
Soll G20 nun nur noch in Diktaturen stattfinden?
HAMBURG (dpa-AFX) - Nach den Hamburger Krawallen hat der SPD-Politiker Niels Annen davor gewarnt, Deutschland als Austragungsort solcher G20-Gipfel nun in Frage zu stellen. Über die Frage, ob Hamburg die richtige Wahl gewesen sei, müsse man zwar debattieren, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag dem Fernsehsender Phoenix. Aber: "Wenn man das mit diesen Kräften in einer Stadt wie Hamburg nicht... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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G20/SPD-Politiker08.07.2017
Soll G20 nun nur noch in Diktaturen stattfinden?
HAMBURG (dpa-AFX) - Nach den Hamburger Krawallen hat der SPD-Politiker Niels Annen davor gewarnt, Deutschland als Austragungsort solcher G20-Gipfel nun in Frage zu stellen. Über die Frage, ob Hamburg die richtige Wahl gewesen sei, müsse man zwar debattieren, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag dem Fernsehsender Phoenix. Aber: "Wenn man das mit diesen Kräften in einer Stadt wie Hamburg nicht... [mehr]
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Diskussionen zu "SPD-Politiker"

Quo vadis? SPD23.05.2017
Aktuelle Meldungen zur SPD: http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/sp d-par… Wieder Panne bei der SPD! http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagsw ahl-s… SPD stolpert zum Wahlprogramm https://www.tagesschau.de/inland/spd-257.html Programmentwurf mit Lücken http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/krach -ums-… Krach ums Programm SPD stürzt noch tiefer ins Chaos http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Die-SPD-und-ihre- harte… Die SPD und ihre harten Tage... [mehr]
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Quo vadis? SPD22.05.2017
Auf welcher Ausgangsbasis befindet sich die SPD am Beginn des heißen Bundestagswahlkampf? Die Medienmächtigen verkünden das Credo der Kanzlerin“Deutschland (uns) geht es gut“ Auf viele Bevölkerungsgruppen trifft das natürlich zu. Personen die Ihr Auskommen in der Politik verdienen geht es gut Personen die die Ihr Auskommen bei den GEZ und „Qualitäts“ Medien verdienen geht es gut Personen die Ihr Auskommen in der Wissenschaft verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch... [mehr]
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† stars die von uns gehn . . . . .15.10.2010
Nachruf Hermann Scheer Größer als die Beatles Hermann Scheer war nicht nur "ein SPD-Politiker". Er war der herausragende Politiker seiner und unserer Zeit. Am Donnerstag ist er unerwartet mit 66 Jahren gestorben. VON PETER UNFRIED Umweltpolitiker und Gegner des Kosovokriegs: Hermann Scheer. BERLIN taz | Wenn man eines Tages die Namen von aktuellen Spitzenpolitikern längst vergessen haben wird, speziell jene... [mehr]
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Der kulturelle Selbstmord Europas07.12.2007
...räumte der Bezirkschef ein. Entscheidend sei vielmehr das Auftreten von CDU und Senat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Jugendgewalt vergangene Woche gewesen: "Opfer könnten das als Verhöhnung empfinden." Zudem, so der SPD-Politiker, habe er jahrelang vergeblich auf das wachsende Problem hingewiesen und unter anderem mehr Personal für sein Amt gefordert, um präventiv tätig zu werden. Seine "sehr persönliche Entscheidung" habe er nicht mit der SPD abgestimmt. Hamburger... [mehr]
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Helmut Kohl soll für den Friedennobelpreis vorgeschlagen werden02.04.2007
...und erhielt dazu Zustimmung vom damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl, der 1991 von seinem Amt zurücktrat; dies wurde in den Medien mit auf seine Differenzen mit Kohl zurückgeführt. Lafontaine glaubte wie viele führende SPD-Politiker, eine „Wieder“-Vereinigung setze die falschen politischen Prioritäten und wecke erneut Ängste vor deutscher Überlegenheit im europäischen Ausland. Er sah die Idee des Nationalstaats für die Zukunftsgestaltung im Zeitalter der europäischen... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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