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Thema: SPD-Politiker
Schulden: Sinn warnt vor Macrons Plänen für Euro-Zone

Der Ökonom und ehemalige Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, hat die kommende Bundesregierung davor gewarnt, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron bei der Reform …

Nachrichten zu "SPD-Politiker"

Schulden24.02.2018
Sinn warnt vor Macrons Plänen für Euro-Zone
...allerdings nur noch teilweise auf. Davon dürfe man sich aber nicht täuschen lassen, sagte Sinn der "Welt am Sonntag". "Hinter den Kulissen hört man, dass Union und SPD bereit seien, darauf weitgehend einzugehen." Viel Lob hat Sinn für den SPD-Politiker Olaf Scholz übrig. Der Erste Bürgermeister von Hamburg gilt als gesetzt für den Posten des Bundesfinanzministers in einer neuen Großen Koalition. "Scholz ist sehr pragmatisch und keine schlechte Wahl", sagte Sinn der Zeitung. "Er hat in der... [mehr]
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ROUNDUP24.02.2018
Gabriel geht auf GroKo-Gegner Kühnert zu - Werbetouren am Wochenende
...den Koalitionsvertrag erneut ab: "Aus diesem Papier spricht eine zukunftsvergessene Politik", sagte er in Karlsruhe bei einer Diskussionsrunde mit rund 450 Teilnehmern. "Dieser Vertrag ist geprägt von einem Stil des Vertagens." Der SPD-Politiker Erhard Eppler warnte vor einem Nein zur GroKo. "Wenn jetzt, nachdem die öffentliche Meinung herrscht, die SPD habe im Koalitionsvertrag zu viel herausgeholt, ein Nein kommt, werden die Wähler das ganze Elend der Regierungsbildung der SPD... [mehr]
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ROUNDUP 223.02.2018
Volkswagen trotz Dieselkrise auf Rekordfahrt
...der Aufsichtsrat die notwendigen Investitionen von mehr als 80 Millionen Euro. Über 2300 Menschen arbeiten in dem Werk. Eine gute Nachricht für Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil, der auch im Aufsichtsrat sitzt. Der SPD-Politiker sprach von erfreulichen Zwischenergebnissen "auf einem langen Weg, der vor uns liegt". VW könne die kommenden Herausforderungen - zu denen nach wie vor die Aufarbeitung des Diesel-Skandals gehöre - mit Zuversicht angehen. Wirtschaftsminister Bernd... [mehr]
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SPD-Politiker21.02.2018
Bremens Innensenator plant nach DFL-Urteil bundesweiten Vorstoß
...Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen zur Übernahme von Polizeikosten bei Hochrisikospielen will Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) den Komplex bei der nächsten Konferenz der Innenminister zum Thema machen. Das sagte der SPD-Politiker dem Sender "Tagesschau24". Sein Ziel sei es, dass die Deutsche Fußball Liga (DFL) sich bundesweit an den Kosten für die Sondereinsätze beteiligt. Der derzeitige Zustand, dass der Steuerzahler die vollständigen Kosten trage, sei nicht... [mehr]
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Stephan Weil20.02.2018
SPD setzt oft auf falsche Themen
...vertrat allerdings die Erwartung, dass die niedersächsische SPD mit ihrem "richtig guten Personalangebot" auch in einem künftigen Kabinett vertreten sein müsse. Den derzeit kursierenden Kabinettslisten, auf denen oft keine niedersächsische SPD-Politiker zu finden sind, solle man keinen Glauben schenken. Zu seiner eigenen Zukunft sagte Weil, er sei Ministerpräsident und wolle das "jetzt auch gerne bleiben". Zuversichtlich äußerte sich Weil mit Blick auf den Ausgang des Mitgliederentscheids.... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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SPD-Politiker Heil19.12.2017
Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"
...den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wer definiert denn das, was eine Leitkultur ist? Für mich ist die Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland." Deswegen sehe er den Begriff eher skeptisch und halte ihn "immer noch für ziemlich... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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SPD-Politiker Heil19.12.2017
Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"
...den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wer definiert denn das, was eine Leitkultur ist? Für mich ist die Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland." Deswegen sehe er den Begriff eher skeptisch und halte ihn "immer noch für ziemlich... [mehr]
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Diskussionen zu "SPD-Politiker"

Quo vadis? SPD23.05.2017
Aktuelle Meldungen zur SPD: http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/sp d-par… Wieder Panne bei der SPD! http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagsw ahl-s… SPD stolpert zum Wahlprogramm https://www.tagesschau.de/inland/spd-257.html Programmentwurf mit Lücken http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/krach -ums-… Krach ums Programm SPD stürzt noch tiefer ins Chaos http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Die-SPD-und-ihre- harte… Die SPD und ihre harten Tage... [mehr]
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† stars die von uns gehn . . . . .15.10.2010
Nachruf Hermann Scheer Größer als die Beatles Hermann Scheer war nicht nur "ein SPD-Politiker". Er war der herausragende Politiker seiner und unserer Zeit. Am Donnerstag ist er unerwartet mit 66 Jahren gestorben. VON PETER UNFRIED Umweltpolitiker und Gegner des Kosovokriegs: Hermann Scheer. BERLIN taz | Wenn man eines Tages die Namen von aktuellen Spitzenpolitikern längst vergessen haben wird, speziell jene... [mehr]
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Der kulturelle Selbstmord Europas07.12.2007
...räumte der Bezirkschef ein. Entscheidend sei vielmehr das Auftreten von CDU und Senat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Jugendgewalt vergangene Woche gewesen: "Opfer könnten das als Verhöhnung empfinden." Zudem, so der SPD-Politiker, habe er jahrelang vergeblich auf das wachsende Problem hingewiesen und unter anderem mehr Personal für sein Amt gefordert, um präventiv tätig zu werden. Seine "sehr persönliche Entscheidung" habe er nicht mit der SPD abgestimmt. Hamburger... [mehr]
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Helmut Kohl soll für den Friedennobelpreis vorgeschlagen werden02.04.2007
...und erhielt dazu Zustimmung vom damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl, der 1991 von seinem Amt zurücktrat; dies wurde in den Medien mit auf seine Differenzen mit Kohl zurückgeführt. Lafontaine glaubte wie viele führende SPD-Politiker, eine „Wieder“-Vereinigung setze die falschen politischen Prioritäten und wecke erneut Ängste vor deutscher Überlegenheit im europäischen Ausland. Er sah die Idee des Nationalstaats für die Zukunftsgestaltung im Zeitalter der europäischen... [mehr]
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Lesenwertes und allgemeine Infos18.10.2006
...und der neu entdeckten Unterschicht. Darin sind sich die Linken innerhalb der SPD und darüber hinaus einig. "Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen, sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder", sagt der SPD-Politiker Ottmar Schreiner. Die Arbeitsmarktpolitik des ehemaligen SPD-Kanzlers habe dazu geführt, dass Millionen Menschen keine Chance mehr hätten, "aus dem Niedriglohnsektor mit seinen Hungerlöhnen herauszufinden". Das brachte Schreiner prompt Beifall... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
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