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Thema: SPD-Politiker
SPD-Politikerin Lühmann Mittel für Brücken schneller verbauen
SPD-Politikerin Lühmann: Mittel für Brücken schneller verbauen

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, hat nach dem katastrophalen Brückeneinsturz in Genua ein Umdenken auch in Deutschland gefordert. "Wichtig ist vor allem, dass wir in …

Renten: Arbeitsminister wirbt für Alternativ-Modell bei Mütterrente

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Union bei der geplanten Ausweitung der Mütterrente für ein Alternativ-Modell gewinnen. "Ich bin bei der Mütterrente dafür, alle mit vor 1992 geborenen Kindern …

Joachim Stamp: NRW-SPD-Fraktionschef wirft Stamp bewusste Täuschung vor

Der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hat NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) vorgeworfen, versucht zu haben, die Gerichte im Fall Sami A. bewusst zu täuschen. "Das ist …

Nachrichten zu "SPD-Politiker"

Heil15.08.2018
Bayerisches Familiengeld wird auf Sozialleistungen angerechnet
...die CSU habe vorher "ohne Not" das Landeserziehungsgeld abgeschafft. "Das war davon abhängig, ob die Erwerbstätigkeit wegen Erziehungsaufgaben eingeschränkt wurde, und wurde deshalb im Einklang mit Bundesrecht nicht angerechnet", so der SPD-Politiker. "Die CSU könnte das Landeserziehungsgeld wiedereinführen und sollte mich darüber hinaus dabei unterstützen, mit einer Ausweitung des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundes die Situation benachteiligter Kinder und Jugendlicher tatsächlich zu... [mehr]
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SPD-Politiker13.08.2018
Dreyer begrüßt geplantes Einwanderungsgesetz
...Dies sei ein wichtiger Punkt, da es nicht verständlich sei, "warum Menschen, die hier sind, die eine Ausbildung gemacht haben, die gut integriert sind, keine Chance haben, auch hier zu bleiben", sagte Dreyer dem Sender "Tagesschau24". Die SPD-Politikerin kritisierte zugleich die Haltung der Linken, die darin eine Begrenzung der Zuwanderung sähen. Das Gegenteil sei der Fall, so Dreyer. Es sei richtig, dass Deutschland bei der normalen Zuwanderung steuere. [mehr]
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Landwirtschaft13.08.2018
SPD-Fraktionsvize Miersch wirft Klöckner falschen Kurs vor
...sagte der SPD-Klimapolitiker. Zwar sollten angesichts der wochenlangen Dürre in vielen Teilen Deutschlands "Härtefälle durch finanzielle Hilfen abgefedert werden", so Miersch. "Pauschale Entschädigungen darf es aber nicht geben", sagte der SPD-Politiker. "Wir dürfen uns nicht damit begnügen, die Folgen des Klimawandels zu bekämpfen. Wir müssen uns an dessen Ursachen wagen", so Miersch. [mehr]
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Angela Merkel13.08.2018
Miersch fordert Machtwort von Merkel in Klimapolitik
...sagte der SPD-Fraktionsvize. Seit Anfang des vergangenen Jahres seien bereits mehr als 2.000 Arbeitsplätze in der Windenergiebranche verloren gegangen. "Die Energiewirtschaft braucht hohe Planungssicherheit", so der niedersächsische SPD-Politiker. [mehr]
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Politiker12.08.2018
Führende SPD-Politiker wollen wieder Parteiausschluss von Sarrazin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Führende Politiker aus dem SPD-Präsidium haben angekündigt, die Parteimitgliedschaft von Thilo Sarrazin abermals auf den Prüfstand zu stellen. Anlässlich eines neuen Buches von Sarrazin, das Ende des Monats erscheinen wird, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS): "Die SPD wird sehr genau prüfen, ob er seine Auflagen aus dem Parteiordnungsverfahren von 2011 erfüllt. Wer die Grundprinzipien... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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SPD-Politiker Heil19.12.2017
Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"
...den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wer definiert denn das, was eine Leitkultur ist? Für mich ist die Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland." Deswegen sehe er den Begriff eher skeptisch und halte ihn "immer noch für ziemlich... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker18.10.2017
Lauterbach will Ende des Streikverbots bei den Kirchen
...ein kirchliches oder ein anderes Krankenhaus handelt. Darauf muss man auch mit einem Streik hinweisen dürfen", sagte Lauterbach der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". An dieser Stelle müsse das kirchliche Arbeitsrecht angepasst werden, so der SPD-Politiker. In der vergangenen Woche hatten im saarländischen Ottweiler erstmals Mitarbeiter eines Krankenhauses in katholischer Trägerschaft für mehr Personal in der Pflege gestreikt. Im kirchlichen Arbeitsrecht sind Streiks in der Regel nicht erlaubt.... [mehr]
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Verstorbener SPD-Politiker13.03.2017
Gabriel und Schulz würdigen Horst Ehmke
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben ihren verstorbenen Parteikollegen Horst Ehmke gewürdigt. "Mit Horst Ehmke ist einer der bekanntesten und bedeutendsten Politiker der Ära Willy Brandt von uns gegangen", erklärten die beiden Sozialdemokraten am Montag. "Er war ein geistig unabhängiger Intellektueller. Sein Kommunikationstalent, sein unverwechselbarer Wortwitz und seine blitzschnelle Entschluss- und Urteilsfähigkeit waren... [mehr]
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SPD-Politiker Heil19.12.2017
Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"
...den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wer definiert denn das, was eine Leitkultur ist? Für mich ist die Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland." Deswegen sehe er den Begriff eher skeptisch und halte ihn "immer noch für ziemlich... [mehr]
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Diskussionen zu "SPD-Politiker"

Politiker: Führende SPD-Politiker wollen wieder Parteiausschluss von Sarrazin12.08.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "Politiker: Führende SPD-Politiker wollen wieder Parteiausschluss von Sarrazin" vom Autor [mehr]
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Quo vadis? SPD23.05.2017
Aktuelle Meldungen zur SPD: http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/sp d-par… Wieder Panne bei der SPD! http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagsw ahl-s… SPD stolpert zum Wahlprogramm https://www.tagesschau.de/inland/spd-257.html Programmentwurf mit Lücken http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/krach -ums-… Krach ums Programm SPD stürzt noch tiefer ins Chaos http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Die-SPD-und-ihre- harte… Die SPD und ihre harten Tage... [mehr]
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Quo vadis? SPD22.05.2017
Auf welcher Ausgangsbasis befindet sich die SPD am Beginn des heißen Bundestagswahlkampf? Die Medienmächtigen verkünden das Credo der Kanzlerin“Deutschland (uns) geht es gut“ Auf viele Bevölkerungsgruppen trifft das natürlich zu. Personen die Ihr Auskommen in der Politik verdienen geht es gut Personen die die Ihr Auskommen bei den GEZ und „Qualitäts“ Medien verdienen geht es gut Personen die Ihr Auskommen in der Wissenschaft verdienen geht es gut. Personen die Ihr Auskommen durch... [mehr]
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† stars die von uns gehn . . . . .15.10.2010
Nachruf Hermann Scheer Größer als die Beatles Hermann Scheer war nicht nur "ein SPD-Politiker". Er war der herausragende Politiker seiner und unserer Zeit. Am Donnerstag ist er unerwartet mit 66 Jahren gestorben. VON PETER UNFRIED Umweltpolitiker und Gegner des Kosovokriegs: Hermann Scheer. BERLIN taz | Wenn man eines Tages die Namen von aktuellen Spitzenpolitikern längst vergessen haben wird, speziell jene... [mehr]
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Der kulturelle Selbstmord Europas07.12.2007
...räumte der Bezirkschef ein. Entscheidend sei vielmehr das Auftreten von CDU und Senat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Jugendgewalt vergangene Woche gewesen: "Opfer könnten das als Verhöhnung empfinden." Zudem, so der SPD-Politiker, habe er jahrelang vergeblich auf das wachsende Problem hingewiesen und unter anderem mehr Personal für sein Amt gefordert, um präventiv tätig zu werden. Seine "sehr persönliche Entscheidung" habe er nicht mit der SPD abgestimmt. Hamburger... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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