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Thema: SPD-Politiker
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SPD-Politiker: Zahl minderjähriger Rekruten in Bundeswehr deutlich gesunken

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.679 Soldaten eingestellt, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren. Dies war ein deutlicher Rückgang um etwas mehr als 20 Prozent gegenüber dem Rekordjahr 2017, als …

Verbraucherschützer: Whatsapp-Abkehr

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hält nichts davon, als Konsequenz auf den jüngsten Hackerangriff auf Hunderte Politiker und Prominente, Nachrichten-Apps wie Whatsapp den Rücken zu kehren. "Für …

Nachrichten zu "SPD-Politiker"

GESAMT-ROUNDUP16.01.2019
Merkel will Brexit-Chaos vermeiden - EU sieht Ball in London
...um einen chaotischen EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen doch noch zu verhindern. Außenminister Heiko Maas forderte die Briten auf, ihre Position möglichst schnell zu klären. "Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Ein geordneter Austritt bleibt in den nächsten Wochen unsere absolute Priorität", sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier im Europaparlament. Allerdings sei die Gefahr eines "No Deal"-Brexits so groß wie nie.... [mehr]
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ROUNDUP/'Zeit der Spielchen ist vorbei'16.01.2019
Brexit-Drama hält Europa in Atem
...im Europaparlament. Allerdings sei die Gefahr eines "No Deal"-Brexits so groß wie nie. Außenminister Heiko Maas forderte die Briten dazu auf, ihre Position möglichst schnell zu klären. "Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Nach ihrer schweren Niederlage im britischen Unterhaus muss sich May am Mittwochabend einer Misstrauensabstimmung stellen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie die nötigen Stimmen bekommt und weitermachen kann. Am... [mehr]
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Brexit15.01.2019
SPD-Spitzenkandidat für Europawahl besorgt über Brexit-Votum
...Bullmann weiter. Ein weiterer Lösungsweg könne ein zweites Referendum sein. "Das britische Parlament findet keinen Ausweg aus der Krise. Es ist daher an der Zeit, dass Großbritanniens Politiker wieder das Volk entscheiden lassen", sagte der SPD-Politiker. In einem zweiten Referendum sollten die Briten darüber abstimmen dürfen, ob sie den Brexit, wie er nun auf dem Tisch liege, wirklich wollten. Weitere Zugeständnisse Brüssels schloss Bullmann aus: "Es gibt keinen Spielraum mehr für... [mehr]
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ROUNDUP 415.01.2019
Historische Niederlage bei Brexit-Abstimmung erwartet
...EU-Staaten hätten anti-europäische und populistische Strömungen an Zulauf gewonnen. Viele Bürger zweifelten daran, ob Europa Antworten auf zentrale Herausforderungen der Zukunft habe. Daher müsse die EU politischer werden, sagte der SPD-Politiker bei einer europapolitischen Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin. Noch am Montag hatte May versucht, die Abgeordneten mit einem leidenschaftlichen Appell umzustimmen. Nur die Zustimmung zu dem mit der EU ausgehandelten Abkommen könne einen... [mehr]
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Scholz15.01.2019
Europa muss politischer werden - Brexit-Votum 'Warnsignal'
BERLIN (dpa-AFX) - Die Europäische Union muss aus Sicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz politischer werden - auch als Reaktion auf den Ausstieg Großbritanniens. Der SPD-Politiker sagte bei einer europapolitischen Konferenz am Dienstag im Auswärtigen Amt, dass das Brexit-Votum kein "Unfall", sondern ein "Warnsignal"... [mehr]
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SPD-Politiker14.01.2019
Zahl minderjähriger Rekruten in Bundeswehr deutlich gesunken
...die rückläufige Entwicklung und sagte der Zeitung: "Der Trend geht in die richtige Richtung." Zugleich mahnte er: "Die Einstellung von Minderjährigen in der Bundeswehr muss die Ausnahme bleiben und darf nicht zur Regel werden." Der SPD-Politiker verwies darauf, dass in den Wehrpflichtzeiten laut Grundgesetz erwachsene, mündige Staatsbürger in Uniform zum Wehrdienst verpflichtet waren, mindestens 18-Jährige: "Diesen Maßstab sollte die Regierung immer im Auge behalten", so Bartels. Bewerber... [mehr]
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SPD-Politiker26.10.2018
Unmut über derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst
...Lothar Binding und Axel Schäfer in einem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. "Sagen wir öfter ja oder nein", schreiben die beiden SPD-Politiker. Auch wenn das politische Leben häufig vom Sowohl-Als-Auch bestimmt werde, seien "in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig". Meinungsunterschiede müsse man deutlicher herausstellen, "bevor notwendige Kompromisse... [mehr]
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SPD-Politiker19.12.2018
Arbeitsminister will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politiker in der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) an. "Dass sich immer mehr Unternehmen von der... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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SPD-Politiker14.01.2019
Zahl minderjähriger Rekruten in Bundeswehr deutlich gesunken
...die rückläufige Entwicklung und sagte der Zeitung: "Der Trend geht in die richtige Richtung." Zugleich mahnte er: "Die Einstellung von Minderjährigen in der Bundeswehr muss die Ausnahme bleiben und darf nicht zur Regel werden." Der SPD-Politiker verwies darauf, dass in den Wehrpflichtzeiten laut Grundgesetz erwachsene, mündige Staatsbürger in Uniform zum Wehrdienst verpflichtet waren, mindestens 18-Jährige: "Diesen Maßstab sollte die Regierung immer im Auge behalten", so Bartels. Bewerber... [mehr]
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SPD-Politiker26.10.2018
Unmut über derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst
...Lothar Binding und Axel Schäfer in einem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. "Sagen wir öfter ja oder nein", schreiben die beiden SPD-Politiker. Auch wenn das politische Leben häufig vom Sowohl-Als-Auch bestimmt werde, seien "in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig". Meinungsunterschiede müsse man deutlicher herausstellen, "bevor notwendige Kompromisse... [mehr]
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SPD-Politiker19.12.2018
Arbeitsminister will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politiker in der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) an. "Dass sich immer mehr Unternehmen von der... [mehr]
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SPD-Politiker11.04.2017
Bundesnetzagentur soll neues Telekom-Angebot beobachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Politiker haben die Bundesnetzagentur aufgefordert, ein neues Telekom-Angebot für Mobilfunkkunden im Auge zu behalten. "Wir fordern die Bundesnetzagentur auf, sich das neue Angebot der Deutschen Telekom sehr genau anzuschauen. Es muss geprüft werden, ob das neue Angebot `StreamOn` den rechtlichen Vorgaben, insbesondere den Richtlinien für die Netzneutralität, entspricht", erklärten Marc Jan Eumann und Björn Böhning von... [mehr]
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SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
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Diskussionen zu "SPD-Politiker"

Quo vadis? SPD23.05.2017
Aktuelle Meldungen zur SPD: http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/sp d-par… Wieder Panne bei der SPD! http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagsw ahl-s… SPD stolpert zum Wahlprogramm https://www.tagesschau.de/inland/spd-257.html Programmentwurf mit Lücken http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/krach -ums-… Krach ums Programm SPD stürzt noch tiefer ins Chaos http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Die-SPD-und-ihre- harte… Die SPD und ihre harten Tage... [mehr]
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† stars die von uns gehn . . . . .15.10.2010
Nachruf Hermann Scheer Größer als die Beatles Hermann Scheer war nicht nur "ein SPD-Politiker". Er war der herausragende Politiker seiner und unserer Zeit. Am Donnerstag ist er unerwartet mit 66 Jahren gestorben. VON PETER UNFRIED Umweltpolitiker und Gegner des Kosovokriegs: Hermann Scheer. BERLIN taz | Wenn man eines Tages die Namen von aktuellen Spitzenpolitikern längst vergessen haben wird, speziell jene... [mehr]
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Der kulturelle Selbstmord Europas07.12.2007
...räumte der Bezirkschef ein. Entscheidend sei vielmehr das Auftreten von CDU und Senat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Jugendgewalt vergangene Woche gewesen: "Opfer könnten das als Verhöhnung empfinden." Zudem, so der SPD-Politiker, habe er jahrelang vergeblich auf das wachsende Problem hingewiesen und unter anderem mehr Personal für sein Amt gefordert, um präventiv tätig zu werden. Seine "sehr persönliche Entscheidung" habe er nicht mit der SPD abgestimmt. Hamburger... [mehr]
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Helmut Kohl soll für den Friedennobelpreis vorgeschlagen werden02.04.2007
...und erhielt dazu Zustimmung vom damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl, der 1991 von seinem Amt zurücktrat; dies wurde in den Medien mit auf seine Differenzen mit Kohl zurückgeführt. Lafontaine glaubte wie viele führende SPD-Politiker, eine „Wieder“-Vereinigung setze die falschen politischen Prioritäten und wecke erneut Ängste vor deutscher Überlegenheit im europäischen Ausland. Er sah die Idee des Nationalstaats für die Zukunftsgestaltung im Zeitalter der europäischen... [mehr]
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Lesenwertes und allgemeine Infos18.10.2006
...und der neu entdeckten Unterschicht. Darin sind sich die Linken innerhalb der SPD und darüber hinaus einig. "Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen, sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder", sagt der SPD-Politiker Ottmar Schreiner. Die Arbeitsmarktpolitik des ehemaligen SPD-Kanzlers habe dazu geführt, dass Millionen Menschen keine Chance mehr hätten, "aus dem Niedriglohnsektor mit seinen Hungerlöhnen herauszufinden". Das brachte Schreiner prompt Beifall... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
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Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
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Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
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schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
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Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
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