DAX+0,53 % EUR/USD-0,02 % Gold0,00 % Öl (Brent)-0,91 %
Thema: SPD-Politiker
Ukraine: Maas würdigt

Nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die Arbeit des unterlegenen Amtsinhabers Petro Poroschenko gelobt. "Präsident Poroschenko hat sich in den letzten fünf Jahren große …

GroKo: GroKo streitet über Tabakwerbeverbot

In der Großen Koalition ist ein Streit wegen des geplanten Werbeverbotes für Tabakwaren ausgebrochen: Die Union will eine Ausnahmeregelung für E-Zigaretten und Tabakerhitzer durchsetzen, die SPD ist dagegen. …

Nachrichten zu "SPD-Politiker"

14.04.2019
NRW-SPD-Politiker Kutschaty warnt vor Mietsteigerungen durch Grundsteuerreform
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die Reform der Grundsteuer darf nach Worten des nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktionschefs Thomas Kutschaty für Mieter nicht zu höheren Belastungen führen. "Wir müssen aufpassen, dass sich bei den Grundsteuer-Modellen nicht die Mietnebenkosten erhöhen, sagte Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. Die Grundsteuer ist über die Betriebskostenabrechnung umlagefähig. "Da muss man Lösungen finden bis hin zu Überlegungen, ob die Grundsteuer überhaupt noch... [mehr]
(
0
Bewertungen)
dpa-AFX Überblick12.04.2019
KONJUNKTUR vom 12.04.2019
ROUNDUP: Scholz warnt vor Schwarzmalen der Konjunktur in Deutschland WASHINGTON - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vor einem Schwarzmalen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland gewarnt. Der SPD-Politiker wies am Freitag zugleich Forderungen nach Konjunkturprogrammen zurück. Scholz sagte auf... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Hubertus Heil12.04.2019
Arbeitsminister verteidigt Grundrente
..."ja durch die Steuer eine Art Reichtumskappung geben", so der SPD-Politiker weiter. Wenn Partner von Gutverdienern oder Immobilienbesitzern mit Einkommen aus Mieten oder Pachten die Grundrente beziehen, müsse dieses Paar auch mehr Steuern zahlen. "Es gibt also eine Einkommensprüfung durch das Finanzamt", sagte der Arbeitsminister. Auch die Kritik, er wolle das Rentensystem zu einer Fürsorgeeinrichtung umbauen, wies der SPD-Politiker als "falsch" zurück. "Ich will, dass das Leistungsprinzip in... [mehr]
(
0
Bewertungen)
EU-Urheberrechtsreform11.04.2019
SPD begrüßt Ankündigung von Kanzleramtschef
...versuchten "seine Beamtinnen und Beamten momentan alle Vorschläge, im Zuge einer Protokollnotiz noch Erleichterungen zu verankern, zu streichen". Insofern hoffe er, dass der Kanzleramtsminister "ein Machtwort im eigenen Haus spricht", so der SPD-Politiker weiter. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten Deutschlands im EU-Rat am 15. April. Die zuständige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hatte vorgeschlagen, der EU-Urheberrechtsrichtlinie zwar zuzustimmen - allerdings mit einer... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Bundestag04.04.2019
Rix verteidigt Bezeichnung der AfD als "Nazis"
...ist, unterstützt das", sagte Rix der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Deshalb sei die AfD für ihn "eine Partei, die man mit Nazis vergleichen kann. Und wenn wir ihre Vertreter in wichtige Ämter wählen, machen wir sie salonfähig", so der SPD-Politiker weiter. Damit bezog er sich auf die mögliche Wahl der AfD-Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin am Donnerstag. Rix hatte zuvor mit Blick auf die bevorstehende Abstimmung auf Twitter geschrieben: "So fängt es an. Nazis... [mehr]
(
5
Bewertungen)
SPD-Politiker07.02.2019
Schwesig und Kühnert räumen Fehler bei Hartz-IV-Reformen ein
...politischen Debatte nicht stehen sollte, wer vor 15 Jahren auf einem Parteitag recht hatte", schreiben die SPD-Politiker mit Blick auf die innerparteilichen Diskussionen bei der Einführung der Agenda 2010. Die Herausforderungen der Gegenwart würden nicht mit Diskussionen von gestern bewältigt, "sondern mit Konzepten, die in unsere Zeit passen", schreiben die beiden SPD-Politiker in dem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Das löse das Konzept für einen neuen Sozialstaat ein. Teil... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker19.12.2018
Arbeitsminister will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politiker in der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) an. "Dass sich immer mehr Unternehmen von der... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker13.02.2019
Pistorius begrüßt Überprüfung von Beamten in AfD-Teilorganisationen
...- Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. Bei Beamten müsse man davon ausgehen, dass sie "auf dem Boden des Grundgesetzes stehen", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wenn jemand Mitglied einer AfD-Unterorganisation sein sollte, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft ist - und das sind momentan die Junge Alternative und der... [mehr]
(
1
Bewertung)
SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker26.10.2018
Unmut über derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst
...Lothar Binding und Axel Schäfer in einem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. "Sagen wir öfter ja oder nein", schreiben die beiden SPD-Politiker. Auch wenn das politische Leben häufig vom Sowohl-Als-Auch bestimmt werde, seien "in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig". Meinungsunterschiede müsse man deutlicher herausstellen, "bevor notwendige Kompromisse... [mehr]
(
1
Bewertung)
SPD-Politiker07.02.2019
Schwesig und Kühnert räumen Fehler bei Hartz-IV-Reformen ein
...politischen Debatte nicht stehen sollte, wer vor 15 Jahren auf einem Parteitag recht hatte", schreiben die SPD-Politiker mit Blick auf die innerparteilichen Diskussionen bei der Einführung der Agenda 2010. Die Herausforderungen der Gegenwart würden nicht mit Diskussionen von gestern bewältigt, "sondern mit Konzepten, die in unsere Zeit passen", schreiben die beiden SPD-Politiker in dem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Das löse das Konzept für einen neuen Sozialstaat ein. Teil... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker19.12.2018
Arbeitsminister will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politiker in der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) an. "Dass sich immer mehr Unternehmen von der... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker13.02.2019
Pistorius begrüßt Überprüfung von Beamten in AfD-Teilorganisationen
...- Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. Bei Beamten müsse man davon ausgehen, dass sie "auf dem Boden des Grundgesetzes stehen", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wenn jemand Mitglied einer AfD-Unterorganisation sein sollte, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft ist - und das sind momentan die Junge Alternative und der... [mehr]
(
1
Bewertung)
SPD-Politiker10.06.2017
Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage
...verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen." Scharf kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen... [mehr]
(
0
Bewertungen)
SPD-Politiker26.10.2018
Unmut über derzeitigen Kurs der SPD-Führung wächst
...Lothar Binding und Axel Schäfer in einem Schreiben an die anderen Fraktionsmitglieder, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. "Sagen wir öfter ja oder nein", schreiben die beiden SPD-Politiker. Auch wenn das politische Leben häufig vom Sowohl-Als-Auch bestimmt werde, seien "in der heutigen Parteienlandschaft mehr denn je Unterscheidungen notwendig". Meinungsunterschiede müsse man deutlicher herausstellen, "bevor notwendige Kompromisse... [mehr]
(
1
Bewertung)

Diskussionen zu "SPD-Politiker"

Politiker: SPD-Politiker Kahrs fordert AfD-Verbot01.04.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "spd-politiker-kahrs -afd-verbot" >Politiker: SPD-Politiker Kahrs fordert AfD-Verbot" vom Autor Redaktion dts

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Quo vadis? SPD23.05.2017
Aktuelle Meldungen zur SPD: http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/sp d-par… Wieder Panne bei der SPD! http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagsw ahl-s… SPD stolpert zum Wahlprogramm https://www.tagesschau.de/inland/spd-257.html Programmentwurf mit Lücken http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/krach -ums-… Krach ums Programm SPD stürzt noch tiefer ins Chaos http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Die-SPD-und-ihre- harte… Die SPD und ihre harten Tage... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
† stars die von uns gehn . . . . .15.10.2010
Nachruf Hermann Scheer Größer als die Beatles Hermann Scheer war nicht nur "ein SPD-Politiker". Er war der herausragende Politiker seiner und unserer Zeit. Am Donnerstag ist er unerwartet mit 66 Jahren gestorben. VON PETER UNFRIED Umweltpolitiker und Gegner des Kosovokriegs: Hermann Scheer. BERLIN taz | Wenn man eines Tages die Namen von aktuellen Spitzenpolitikern längst vergessen haben wird, speziell jene... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Der kulturelle Selbstmord Europas07.12.2007
...räumte der Bezirkschef ein. Entscheidend sei vielmehr das Auftreten von CDU und Senat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Jugendgewalt vergangene Woche gewesen: "Opfer könnten das als Verhöhnung empfinden." Zudem, so der SPD-Politiker, habe er jahrelang vergeblich auf das wachsende Problem hingewiesen und unter anderem mehr Personal für sein Amt gefordert, um präventiv tätig zu werden. Seine "sehr persönliche Entscheidung" habe er nicht mit der SPD abgestimmt. Hamburger... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Helmut Kohl soll für den Friedennobelpreis vorgeschlagen werden02.04.2007
...und erhielt dazu Zustimmung vom damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl, der 1991 von seinem Amt zurücktrat; dies wurde in den Medien mit auf seine Differenzen mit Kohl zurückgeführt. Lafontaine glaubte wie viele führende SPD-Politiker, eine „Wieder“-Vereinigung setze die falschen politischen Prioritäten und wecke erneut Ängste vor deutscher Überlegenheit im europäischen Ausland. Er sah die Idee des Nationalstaats für die Zukunftsgestaltung im Zeitalter der europäischen... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
FDP: Schmiergelder auch an SPD-Politiker Kiep-Panzeraffäre weitet sich aus - Kohl heute vor CDU-Spitze Von Michael J. Inacker Berlin - Die FDP hat im Zusammenhang mit der Parteispendenaffäre der CDU schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle zufolge gibt es Hinweise, dass auch mehrere SPD-Politiker in Geldzahlungen zur politischen Beförderung von Rüstungsgeschäften verwickelt seien. Der SPD-Politiker und Vorsitzende im... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Hat die SPD mit öffentlichem Geld Parteiunternehmen saniert?06.08.2001
...vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Die Götter müssen verrückt sein - Sigmar Gabriel in den Spuren des Dosenkavaliers16.11.2005
...- dabei zählt Gabriel mit seinen 46 Jahren nicht mehr unbedingt zu den Jüngsten. Auch bei den Genossen hat er schon einige Jahre auf dem Buckel: 1977 trat der Mann, der jetzt Umweltminister werden soll, in die SPD ein. Sigmar Gabriel: Der SPD-Politiker soll Umweltminister werden Sein Werdegang: eine schnelle Karriere, tiefe Abstürze inklusive. 1990 gewinnt er im konservativen Goslar ein Direktmandat und zieht in den Landtag ein, er wird innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, später... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
schröder der versager ökosteuer ja sozialbeitrage werden nicht gesenkt.07.08.2001
...Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u.a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel "Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht" verfasst hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Es ist doch echt zum Kotzen......Die kleine Korruption ....17.03.2004
...zufolge sechs ehemalige Politiker, die mit Hilfe ihrer «alten Kontakte» bei der Beschaffung von Fördermitteln helfen sollen. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (SZ) am Dienstagabend vorab berichtete, verpflichtete die Bahn vier frühere SPD-Politiker und zwei Politiker der Union als Berater. Aus internen Papieren der Bahn gehe hervor, dass die sechs früheren Mandatsträger gebeten wurden, die Regionalchefs der Bahn in deren Gebieten «bei der Akquise von Fördermitteln zu unterstützen». Die... [mehr]
(
0
Empfehlungen)

Mehr zum Thema Personen Politik

Suche nach weiteren Themen