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Thema: Staatsfinanzierung

Nachrichten zu "Staatsfinanzierung"

08.10.2018
Edelmetalle mit starker Handelswoche
...wieder zu öffnen. Die Markteingriffe und die indirekte Staatsfinanzierung der EZB wurden in dieser Woche vom Europäischen Gerichtshof legalisiert. Der Generalanwalt des EuGH hat keine Einwände gegen die Anleihekäufe der EZB, was Draghi hilft und das Vertrauen in europäisches Recht erodiert. Richter der Regierung werden selbstverständlich immer zugunsten der Regierung urteilen und dazu Recht beugen oder brechen. Diese Staatsfinanzierung ist verboten und wurde bei der Euro-Einführung... [mehr]
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Börsen-Zeitung04.10.2018
Persilschein für die EZB, Kommentar zum Europäischen Gerichtshof von Stephan Lorz
...aus. Darauf läuft es wohl auch im jüngsten Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Staatsanleihekäufe hinaus. Die Verfassungskläger gegen die unkonventionelle EZB-Politik sehen hierin einen Verstoß gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung, einen Fehlanreiz für die Haushaltspolitik, und sorgen sich um das Budgetrecht der Parlamente. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu dem EuGH Fragen vorgelegt und erkennen lassen, dass es den EZB-Kurs selber sehr kritisch sieht. Doch Melchior... [mehr]
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OTS04.10.2018
Börsen-Zeitung / Börsen-Zeitung: Persilschein für die EZB, Kommentar zum ...
...Darauf läuft es wohl auch im jüngsten Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Staatsanleihekäufe hinaus. Die Verfassungskläger gegen die unkonventionelle EZB-Politik sehen hierin einen Verstoß gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung, einen Fehlanreiz für die Haushaltspolitik, und sorgen sich um das Budgetrecht der Parlamente. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu dem EuGH Fragen vorgelegt und erkennen lassen, dass es den EZB-Kurs selber sehr kritisch sieht. Doch... [mehr]
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dpa-AFX Überblick04.10.2018
KONJUNKTUR von 17.00 Uhr - 04.10.2018
...Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für inzwischen mehr als zwei Billionen Euro sind aus Sicht des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof rechtens. Die EZB verstoße damit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung und auch nicht gegen ihr Mandat, argumentierte Generalanwalt Melchior Wathelet am Donnerstag in Luxemburg. Er widersprach damit Bedenken des Bundesverfassungsgerichts. Tusk bietet London erneut umfassendes Handelsabkommen an BRÜSSEL -... [mehr]
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ROUNDUP04.10.2018
EuGH-Gutachter hält Anleihekäufe der EZB für zulässig
...Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für inzwischen mehr als zwei Billionen Euro sind aus Sicht des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof rechtens. Die EZB verstoße damit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung und auch nicht gegen ihr Mandat, argumentierte Generalanwalt Melchior Wathelet am Donnerstag in Luxemburg. Er widersprach damit Bedenken des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten den EuGH um eine rechtliche Bewertung gebeten.... [mehr]
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Drachme-Altlasten02.07.2015
Athen zahlt Uralt-Bond nicht - Zahlungsaufschub als monetäre Staatsfinanzierung
...verrechnet werden. Faktisch bedeutet dies, dass dem Staat mehr Zeit bleibt, den Kredit zu tilgen. Freiwilliger Zahlungsaufschub als monetäre Staatsfinanzierung   Diese Lösung dürfte im Euro-System auf auf viel Skepsis stoßen sein. Ein freiwilliger Zahlungsaufschub durch die Bank of Greece sei ein klarer Fall von monetärer Staatsfinanzierung, die nach den EU-Verträgen verboten ist, kritisieren laut „Welt“ mehrere Notenbanker.  Wie bekannt wurde, veranlasste dies nicht den EZB-Rat,... [mehr]
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Bundesbank ermahnt Athen16.02.2015
Keine monetäre Staatsfinanzierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutsche Bundesbank ist nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) besorgt, dass in Griechenland eine verbotene monetäre Staatsfinanzierung betrieben wird. Die Bundesbank hat die griechischen Geschäftsbanken in ihrem... [mehr]
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Verbotene Staatsfinanzierung?16.02.2016
EZB-Anleihekäufe vor Verfassungsgericht: Der Drahtseilakt der roten Roben
...(OMT), von dem Kritiker vermuten, dass es sich hierbei um eine Art der verdeckten monetären Staatsfinanzierung handelt. (Lesen Sie hier und hier mehr zum OMT-Urteil.) Das Bundesverfassungsgericht leitete die Frage seinerseits an den Europäischen Gerichtshof weiter. Dieser entschied: Der Staatsanleihekauf ist rechtmäßig und verstößt nicht gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung von Mitgliedstaaten (mehr dazu hier). Doch bindend ist das Urteil nicht. Und somit dürfen sich die... [mehr]
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EZB - Kritik10.07.2015
Zentralbank als Beute - Monetäre Staatsfinanzierung durch EZB verbieten
...Defizit- und Schuldenstandgrenzen werden permanent verletzt, die EZB betreibt in großem Stil monetäre Staatsfinanzierung, Einzelstaaten drucken per ELA ihr eigenes Geld, und das Beistandsverbot wurde in sein Gegenteil verkehrt“, sagte Homburg der „WirtschaftsWoche“ und ergänzt: „reparabel ist das alles nicht mehr.“ ELA-Kredite als Mittel zur Staatsfinanzierung Mit Blick auf die Notkredite der EZB an griechische Banken schließt sich Bundesbank-Chef Jens Weidmann im... [mehr]
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Ohoven06.12.2016
EZB muss Staatsfinanzierung beenden
...der Sitzung des EZB-Rates am Donnerstag erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbandes European Entrepreneurs (CEA-PME): "Die EZB muss endlich die Staatsfinanzierung beenden. Eine Fortsetzung ihres Anleihekaufprogramms nach dem April 2017 wäre unverantwortlich. Dadurch werden die hochverschuldeten Staaten notwendige Strukturreformen nur noch weiter aufschieben. Schon heute werden jeden Monat rund 80... [mehr]
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Drachme-Altlasten02.07.2015
Athen zahlt Uralt-Bond nicht - Zahlungsaufschub als monetäre Staatsfinanzierung
...verrechnet werden. Faktisch bedeutet dies, dass dem Staat mehr Zeit bleibt, den Kredit zu tilgen. Freiwilliger Zahlungsaufschub als monetäre Staatsfinanzierung   Diese Lösung dürfte im Euro-System auf auf viel Skepsis stoßen sein. Ein freiwilliger Zahlungsaufschub durch die Bank of Greece sei ein klarer Fall von monetärer Staatsfinanzierung, die nach den EU-Verträgen verboten ist, kritisieren laut „Welt“ mehrere Notenbanker.  Wie bekannt wurde, veranlasste dies nicht den EZB-Rat,... [mehr]
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Bundesbank ermahnt Athen16.02.2015
Keine monetäre Staatsfinanzierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutsche Bundesbank ist nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) besorgt, dass in Griechenland eine verbotene monetäre Staatsfinanzierung betrieben wird. Die Bundesbank hat die griechischen Geschäftsbanken in ihrem... [mehr]
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Verbotene Staatsfinanzierung?16.02.2016
EZB-Anleihekäufe vor Verfassungsgericht: Der Drahtseilakt der roten Roben
...(OMT), von dem Kritiker vermuten, dass es sich hierbei um eine Art der verdeckten monetären Staatsfinanzierung handelt. (Lesen Sie hier und hier mehr zum OMT-Urteil.) Das Bundesverfassungsgericht leitete die Frage seinerseits an den Europäischen Gerichtshof weiter. Dieser entschied: Der Staatsanleihekauf ist rechtmäßig und verstößt nicht gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung von Mitgliedstaaten (mehr dazu hier). Doch bindend ist das Urteil nicht. Und somit dürfen sich die... [mehr]
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EZB - Kritik10.07.2015
Zentralbank als Beute - Monetäre Staatsfinanzierung durch EZB verbieten
...Defizit- und Schuldenstandgrenzen werden permanent verletzt, die EZB betreibt in großem Stil monetäre Staatsfinanzierung, Einzelstaaten drucken per ELA ihr eigenes Geld, und das Beistandsverbot wurde in sein Gegenteil verkehrt“, sagte Homburg der „WirtschaftsWoche“ und ergänzt: „reparabel ist das alles nicht mehr.“ ELA-Kredite als Mittel zur Staatsfinanzierung Mit Blick auf die Notkredite der EZB an griechische Banken schließt sich Bundesbank-Chef Jens Weidmann im... [mehr]
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Ohoven06.12.2016
EZB muss Staatsfinanzierung beenden
...der Sitzung des EZB-Rates am Donnerstag erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbandes European Entrepreneurs (CEA-PME): "Die EZB muss endlich die Staatsfinanzierung beenden. Eine Fortsetzung ihres Anleihekaufprogramms nach dem April 2017 wäre unverantwortlich. Dadurch werden die hochverschuldeten Staaten notwendige Strukturreformen nur noch weiter aufschieben. Schon heute werden jeden Monat rund 80... [mehr]
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Diskussionen zu "Staatsfinanzierung"

AfD - wie erkläre ich was für eine Partei es ist?02.09.2018
...Lieber Max, vollkommen richtig, was du geschrieben hattest. Das was dort betrieben wird ist Staatsfinanzierung der übelsten Sorte, so als haften wir bzw. die reichen Nordländer für alle anderen Länder, ohne dass die Bevölkerungen dazu befragt worden wären! Das verstößt eindeutig gegen alle bisherigen Verträge und die Gerichte legitimierten diese illegale (wahnsinnige) Staatsfinanzierung auch noch durch ihre perversen Urteile! Und damit nicht genug, versuchen sie auch noch die... [mehr]
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AfD - wie erkläre ich was für eine Partei es ist?31.05.2018
...nicht zu retten. Es sei denn, Juncker verfünfzigfacht das Programm auf 1,5 Bio EUR, was ihm immerhin zuzutrauen wäre. Das wären dann etwa 10 Jahresbudgets der EU. PPS: Der neue Fonds wäre keine Staatsfinanzierung durch die Notenbank (illegal gem. Art 123 AEUV). Sondern Staatsfinanzierung bzw. Bailout durch … ANDERE Staaten (illegal gemäß Art 125 AEUV)! ************* Kommission plant 30-Milliarden-Euro Notfall-Fonds für Euro-Länder Reuters 31.5.2018... [mehr]
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Noratis AG Börsengang des Bestandsentwicklers von Wohnimmobilien im Marktsegment Scale11.03.2018
Erstens ist das Geschäftsmodell von Noratis schon seit vielen Jahren erfolgreich, zweitens wird es keine nennenswerte Zinserhöhung geben, weil sonst die europäische Staatsfinanzierung der Südländer kollabiert und drittens ist Noratis nicht im Hochpreissegment der Wohnimmobilien unterwegs, sondern eher im unteren Preissegment.... [mehr]
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Angela Merkel: Es wird dramatisch!03.03.2018
...und fordern eine direkt Demokratie mit mehr Volksbeteiligung in wichtigen Fragen wie der EU und der Masseneinwanderung. So etwas darf man nicht ohne Volksmeinung entscheiden. In der Schweiz ist das selbstverständlich! Wird AKK die Staatsfinanzierung der Antifa einstellen lassen? Muss man die Antifa nicht dringend vom Verfassungsschutz observieren lassen? Alles hängt mit allem zusammen.... Beste Grüße Zeo [mehr]
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PUF Ventures08.02.2018
...e-agrees-on-2-year-budget-deal-includes-protections-for -medical-marijuana-and-hemp/ Das Abkommen kommt nur einen Tag, nachdem das Repräsentantenhaus einen viel kürzeren Budgetvertrag genehmigt hat, der die Staatsfinanzierung bis zum 23. März verlängert. Sowohl das vom Repräsentantenhaus verabschiedete Gesetzentwurf als auch die vom Senat getroffene 2-Jahres-Vereinbarung enthalten und erweitern den Zusatz "Rohrabacher-Farr", der dem Justizministerium verbietet, in Bundesstaaten, die das... [mehr]
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Sozialhilfe - das ist ja besser als im Schlaraffenland !19.05.2003
...gegeben werden. 9. Die politischen Parteien erhalten zusammen immer die Höchst- summe an Staatsfinanzierung (156 Millionen Euro im Jahr) – unabhängig von der Zahl der Wähler. Auch die Größe der Parla- mente ist völlig unabhängig von der Höhe der Wahlbeteiligung. Erläuterung: Das Bundesverfassungsgericht hat eine "absolute Obergrenze" für die Staatsfinanzierung von Parteien festgelegt. Sie beträgt derzeit 156 Millionen Euro jährlich. Diese Summe wird von den Parteien jedes... [mehr]
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DEPFA - ein neuer Zockerwert ?15.10.2001
...sich andererseits aber auch auf sehr günstige Refinanzierungskosten. Die Trennung wird uns auf der Staatsfinanzierungsseite in die Lage versetzen, unser Rating nachhaltig zu verbessern, damit unsere Refinanzierungsstruktur zu optimieren und uns so als großes Emissionshaus mit Agency-Charakter zu positionieren. Der Kernpunkt des Trennungskonzeptes aus Sicht der zukünftigen Staatsfinanzierungsbank ist die greifbar nahe Verbesserung unserer Refinanzierungskosten, die sich wiederum positiv auf... [mehr]
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DEPFA - ein neuer Zockerwert ?16.02.2002
...Übernahmekandidaten par Excellence Und damit eröffnet sich gleich ein Argument, das aus Anlegersicht für die Teilung spricht. Denn sowohl die spätere Staatsfinanzierungs- als auch die Immobilienbank werden sich langfristig gegenüber den großen Adressen nicht behaupten können. Als inoffizieller Interessent für die Staatsfinanzierungsbank gilt der belgische Kommunalfinanzierer Dexia - auch der Name Fortis wurde schon gehandelt. Gegen eine Übernahme spricht zwar, dass die Depfa Holding... [mehr]
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■■■ TRADING-ZONE Int. ■ Februar 2004 ■■■16.02.2004
...- Forum) die Gründung einer Gesellschaft an, die in der zweiten Jahreshälfte "operativ aufgestellt" sein soll. 2002 hatte sich die damalige Depfa-Gruppe in zwei Institute gespalten - eines für Staatsfinanzierung und eines für Immobilien. Die Depfa Bank plc ist seitdem eine pure Staatsfinanzierungsbank mit den Geschäftsfeldern "Budgetfinanzierung", "Infrastrukturfinanzierung" und "Investment Banking". Das Immobiliengeschäft der ehemaligen Depfa-Gruppe wird von der Aareal Bank (Xetra:... [mehr]
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Das Observatorium19.02.2004
...deutlich anheben", kündigte Kommunikationschef Hanno Strube im smartcaps-Interview an. Und ergänzt: "Das könnte etwa 2005 der Fall sein." (siehe smartcaps-Interview vom 4. November 2003: DEPFA BANK plc - "Immobiliengeschäft und Staatsfinanzierung sind wie Feuer und Wasser"). Bei Depfa erscheint mir besonders die klare Fokussierung auf die öffentliche Hand ein bedeutender Vorteil gegenüber anderen Instituten zu sein. Hört sich im ersten Moment vielleicht irrwitzig an, gerade die... [mehr]
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Sozialhilfe - das ist ja besser als im Schlaraffenland !19.05.2003
...gegeben werden. 9. Die politischen Parteien erhalten zusammen immer die Höchst- summe an Staatsfinanzierung (156 Millionen Euro im Jahr) – unabhängig von der Zahl der Wähler. Auch die Größe der Parla- mente ist völlig unabhängig von der Höhe der Wahlbeteiligung. Erläuterung: Das Bundesverfassungsgericht hat eine "absolute Obergrenze" für die Staatsfinanzierung von Parteien festgelegt. Sie beträgt derzeit 156 Millionen Euro jährlich. Diese Summe wird von den Parteien jedes... [mehr]
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DEPFA - ein neuer Zockerwert ?15.10.2001
...sich andererseits aber auch auf sehr günstige Refinanzierungskosten. Die Trennung wird uns auf der Staatsfinanzierungsseite in die Lage versetzen, unser Rating nachhaltig zu verbessern, damit unsere Refinanzierungsstruktur zu optimieren und uns so als großes Emissionshaus mit Agency-Charakter zu positionieren. Der Kernpunkt des Trennungskonzeptes aus Sicht der zukünftigen Staatsfinanzierungsbank ist die greifbar nahe Verbesserung unserer Refinanzierungskosten, die sich wiederum positiv auf... [mehr]
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DEPFA - ein neuer Zockerwert ?16.02.2002
...Übernahmekandidaten par Excellence Und damit eröffnet sich gleich ein Argument, das aus Anlegersicht für die Teilung spricht. Denn sowohl die spätere Staatsfinanzierungs- als auch die Immobilienbank werden sich langfristig gegenüber den großen Adressen nicht behaupten können. Als inoffizieller Interessent für die Staatsfinanzierungsbank gilt der belgische Kommunalfinanzierer Dexia - auch der Name Fortis wurde schon gehandelt. Gegen eine Übernahme spricht zwar, dass die Depfa Holding... [mehr]
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■■■ TRADING-ZONE Int. ■ Februar 2004 ■■■16.02.2004
...- Forum) die Gründung einer Gesellschaft an, die in der zweiten Jahreshälfte "operativ aufgestellt" sein soll. 2002 hatte sich die damalige Depfa-Gruppe in zwei Institute gespalten - eines für Staatsfinanzierung und eines für Immobilien. Die Depfa Bank plc ist seitdem eine pure Staatsfinanzierungsbank mit den Geschäftsfeldern "Budgetfinanzierung", "Infrastrukturfinanzierung" und "Investment Banking". Das Immobiliengeschäft der ehemaligen Depfa-Gruppe wird von der Aareal Bank (Xetra:... [mehr]
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Das Observatorium19.02.2004
...deutlich anheben", kündigte Kommunikationschef Hanno Strube im smartcaps-Interview an. Und ergänzt: "Das könnte etwa 2005 der Fall sein." (siehe smartcaps-Interview vom 4. November 2003: DEPFA BANK plc - "Immobiliengeschäft und Staatsfinanzierung sind wie Feuer und Wasser"). Bei Depfa erscheint mir besonders die klare Fokussierung auf die öffentliche Hand ein bedeutender Vorteil gegenüber anderen Instituten zu sein. Hört sich im ersten Moment vielleicht irrwitzig an, gerade die... [mehr]
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