"POL-BS: Videoeinsatz im Rahmen des AfD-Parteitages und der Gegendemonstrationen in Braunschweig ... . Um Versammlungsteilnehmer nicht in der Wahrnehmung Ihrer Grundrechte einzuschränken, schaltet die Polizei Braunschweig die Kameras im Umfeld der Versammlungen und bei der Kundgebung am Schlossplatz während der Versammlungszeiträume ab. Zusätzlich werden sie sichtbar "verhüllt". ..." http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/4453617
http://www.politik-sind-wir.net/showthread.php/55551-Staat-a…
Unfassbar. Wenn das (obiges) gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben ist (was es vermutlich nicht ist), dann soll gegen jene ermittelt werden, die obiges (Kameraverhüllung) angeordnet haben. (imho)
PS: es stellt sich auf die Frage ob im demokratischen Rechtsstaat eigentlich Gegendemonstrationen in Parteitagnsnähe erlaubt sien sollten und die offensichtliche Antwort lautet: nein. Gegendemonstrationen in der Nähe demokratischer Institutionen sollen verboten werden. (imho)
"... Die Polizei erwartet bis zu 12.000 Demonstranten, darunter etwa 500 „gewaltbereite Linksextreme“. Daher ist das Areal rund um die Volkswagenhalle, in der die Partei ihre Veranstaltung abhält, weiträumig abgesperrt. ..." http://de.sputniknews.com/politik/20191130326051405-cdu-zerf…
Natürlich kann man sich da auch an das Nazi-Regime erinnert fühlen, wo der organisierte Mob gegen Juden und Gegner vorging. ("... «Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.» ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Ignazio_Silone) (imho)
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Angriffe gegen Immobilienfirmen werden härter http://www.spiegel.de/wirtschaft/gewalt-gegen-immobilienunte…
Terror wie unter den Nazis, diesmal nur von linken Antideutschen? Unfassbar. Es soll ermittelt werden. (imho)
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Hunderte Kohlegegner stürmen Tagebaue http://www.spiegel.de/panorama/lausitzer-und-leipziger-braun…
"... In Jänschwalde kam es zu Rangeleien zwischen Polizei und Aktivisten. Dabei seien drei Beamte leicht verletzt worden, sagte Brandenburgs Polizeisprecher Torsten Herbst. Im Südraum Leipzig hätten die Protestierer gewaltsam und mit Schlägen und Tritten Polizeiketten durchbrochen. ..." http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20191130326051215-lau…
Vom Volk nicht demokratisch dazu legitimierte antideutsche Linksterroristen? Es soll ermittelt werden. (imho)
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Bystron (AfD) will in den Parteivorstand und startet ein "Mainstream-Aussteiger-Programm"
http://www.heise.de/tp/features/Bystron-AfD-will-in-den-Part…
Auch ein plausibler Kandidat, wenn auch wegen "... Bystron war von 2006 bis 2013 Mitglied in der FDP. ... Laut Bystron gehört der Islam nicht zu Deutschland. ..." (http://de.wikipedia.org/wiki/Petr_Bystron) fragwürdig aber vermutlich gibt es bei den Altparteien schlimmere Typen. (imho)
PS: ich will ein objektiv grundlegend besseres Deutschland und es ist mir egal, welche Parteien dafür sorgen. Ich vermute mal, dass SPD & Linke untergehen werden, CDU, Grüne und sogar FDP besser werden aber dass das nicht reicht und noch eine neue Rechtspartei kommen muss. Die AfD wird sich vermutlich nicht halten können, denn sie ist zu kapitalistisch, antiislamisch und es fehlen (wie auch bei den anderen Parteien) eine Menge wichtiger guter Punkte. Ob aus der AfD die Partei zur Rettung Deutschlands wird liegt an der AfD aber ich vermute, dass die AfD nur zum Aufwärmen da ist und eine neue Rechtspartei kommen wird, die es dann endlich schafft. Vielleicht über eine Spaltung der AfD (der rechte Flügel wird besser und schafft es) vielleicht aber auch durch eine neue Rechtspartei für den idealen Sozialismus, in der sich gute Rechte sammeln. Wenn eine bessere Rechtspartei kommt, wird die AfD untergehen. Zwar gibt es in der AfD auch gute Ansätze aber zu viele fragwürdige Typen - ich rechne daher mit einem Untergang der AfD. Eine neue Rechtspartei muss gleich mit einem umfassenden guten Wahlprogramm kommen (siehe auch Wie könnte man Deutschland verbessern?, http://www.nomirror.net/ und Thread: Schönes neues Deutschland). Es ist völlig absurd zu erwarten, dass man einfach ein paar Spinner versammeln könnte und die dann schon irgendwie ein perfektes Wahlprogramm ausarbeiten werden. Eine gute Partei braucht eine gute Elite, welche die Vorgaben macht und gute Verbesserungsvorschläge übernimmt - eine gute Partei findet so automatisch Mitglieder und Wähler. Eine spannende Frage ist, wie eine Partei sich vor Unterwanderung schützen kann aber von Anfang an ein supergutes Parteiprogramm und die grundsätzliche Verpflichtung zum Allgemeinwohl ist schon mal ein Ansatz. Dann braucht es ein paar gute Galionsfiguren, die auch reden können. Eine supergute Partei wird vom Volk unterstützt und kann ein System zur Verhinderung von schlechten Menschen in Machtpositionen etablieren. Alles hübsch legal und demokratisch - illegal macht angreifbar. (imho)
Frauke Petry über AfD: „Bin traurig darüber, was aus der Partei geworden ist“
http://de.sputniknews.com/politik/20191129326050014-frauke-p…
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Französische Expertin für "Gelbwesten" gilt FSB als "Gefahr für die staatliche Sicherheit" ... Carine Clement, eine französische Soziologin, die über zwanzig Jahren in Moskau gelebt hat, bekam am Moskauer Flughafen Scheremetewo ein zehnjähriges Einreiseverbot ... http://www.heise.de/tp/features/Franzoesische-Expertin-fuer-…
Sehr vernünftig, sowie auch der (legale) Kampf gegen Staatsfeinde. Russland und China haben es kapiert. Deutsche Freiheitlichkeit ist wünschenswert aber die muss man sich leisten können und zwar mit einem noch wünschenswerteren/wichtigeren guten System, das angemessene Freiheitlichkeit ohne Staatsgefährdung ermöglicht. (imho)
PS: das Volk funktioniert in einem guten System prima aber in einem mangelhaften System (das dergleichen zuläßt
kann das Volk von dem organisierten Bösen aufgehetzt werden - dasselbe Volk, das im selben System mit guter Propaganda (anstatt organisierte Aufhetzung) ruhig bleiben würde. Selbstverfreilich ist ein objektiv gutes System (Rechtsstaat, auch demokratisch) wünschenswert. Derzeit will das organisierte Böse gute Staaten sabotieren und die Bösen sagen nicht "euer System ist uns zu gut wir wollen euch zerrütten, sabotieren und mit unseren Dienern des Bösen übernehmen", sondern sie kommen mit Rufen nach Menschenrechten, Demokratie, mehr Geld für's Volk, usw. und nebenbei mit Störung der Kultur/Einheit durch zu viel Zuwanderung, Genderwahnsinn, Gleichmacherei, Moralverfall, usw. Es ist völlig offensichtlich, Russland und China haben es kapiert. (imho)PPS: die EU muss auch endlich mal auf Vordermann gebracht (verbessert) werden und das ultimative Mittel der Wahl ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen. Selbstverständlich sind die objektiv Schlechtesten (legal) zu entmachten und nicht die wenigen Guten wegen Kleinigkeiten abzusetzen. (imho)
Jeder Demonstrant gerade in China und Russland... http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Franzoesische…
"Schulstreiks: Wieder globale Proteste für mehr Klimaschutz ... In Deutschland sind die Teilnehmerzahlen rückläufig, ... Die Veranstalter haben insgesamt 640.000 Teilnehmer gezählt, was etwas weniger als der Hälfte der Beteiligung beim letzten globalen Aktionstag am 20. September wäre. ..." http://www.heise.de/tp/news/Schulstreiks-Wieder-globale-Prot…
Also eher weniger (als die Veranstalterzahlen), vermutlich hauptsächlich fragwürdig Organisierte, jedenfalls nicht mal ein Prozent Verstrahlte (u.a. von Medien Desinformierte) - Halleluja - hoffentlich ein Zeichen, dass Deutschland aufwacht. Call me stupid aber da haben nicht etwa die Besten der Besten demonstriert, sondern vermutlich überwiegend fragwürdige Typen, schlechte Menschen und das sagt alles. Na klar ist der gute Deutsche für vernünftigen Umweltschutz und ein besseres Deutschland aber was versammelt sich da auf solchen Demos? Es soll ermittelt werden. (imho)
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EU: Von der Leyens Kommission bestätigt http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Von-der-Leyens-Kom…
Schön und es ist lobenswert, dass die EU ja doch schon recht gut funktioniert aber ohne mir die alle einzeln angeguckt zu haben, soll einfach mal gegen alle Mitglieder dieser aktuellen Europäischen Kommission (http://de.wikipedia.org/wiki/Kommission_von_der_Leyen, http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission) ermittelt werden. Call me stupid aber ich vermute, dass man alle 27 verknasten könnte und das ist nich zurückhaltend formuliert. Es soll ermittelt werden. (imho)
"Schlaflos in Brüssel" http://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-union-urs…
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"Mitarbeiter von Supermärkten im Emsland und in Westfalen haben in angelieferten Bananenkisten aus Kolumbien Päckchen mit Kokain entdeckt. Insgesamt stellten Zollfahnder hundert Kilogramm sicher. ..." http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/niedersachsen-un…
Das Zeug scheint fast überall zu sein (<- das ist für Koks natürlich übertrieben) aber warum können die Drogenbosse seit Jahrzehnten anscheinend ungestört in der EU arbeiten? (imho)
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... „Ich verfüge über Informationen, dass die Behörden Kolumbiens zusammen mit dem Südlichen Kommando der Vereinigten Staaten (SOUTHCOM) eine weitere Provokation an der venezolanisch-kolumbianischen Grenze beabsichtigen. ... http://de.sputniknews.com/politik/20191130326050903-venezuel…
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"Das Nordatlantische Bündnis will seine Militärausgaben zum Jahr 2024 auf rund 400 Milliarden US-Dollar aufstocken, ..."
http://de.sputniknews.com/politik/20191129326050299-nato-mil…
Hä? Alleine die USA haben doch schon einen Militäretat von ca. 700 Milliarden US-Dollar. Denkbare Erklärung: 2024 betragen die NATO-Rüstungsausgaben alleine schon ca. 400 Milliarden US-Dollar? (imho)
Trump unterzeichnet Pentagon-Budget über 716 Milliarden Dollar
http://www.tagesspiegel.de/politik/us-verteidigungshaushalt-…
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"Die Bundeswehr plant, in den USA Kampfjets als Ersatz für die altersschwachen "Tornados" einzukaufen. ..."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-tornado…
Deutschland soll keine US-Kampfjets kaufen, wenigstens nicht in größeren Mengen, d.h. nicht mehr als 1 Milliarde Euro (an die USA dafür zu zahlender Gesamtbetrag) für den Unfug ausgeben. Gegen alle im Amt, die (maßgeblich) dagegen sind, soll ermittelt werden. (imho)
PS: die Lösung ist supereinfach: US-Truppen aus Deutschland (diplomatisch) rauswerfen und (Deutschland, EU) mit Russland anfreunden + eigene EU-Verteidigung. Ja, es ist wirklich so einfach und die USA sind eine große Gefahr. (imho)
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Auswärtiges Amt: Deutschland wird enger mit Russland zusammenarbeiten
http://de.sputniknews.com/kultur/20191130326051853-auswaerti…
Gegen Michelle Müntefering (http://de.wikipedia.org/wiki/Michelle_M%C3%BCntefering) soll ermittelt werden. (imho)
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Regierung von Benin schickt EU-Botschafter Nette nach Hause
http://www.spiegel.de/politik/ausland/regierung-von-benin-sc…
Gegen Oliver Nette (siehe Artikel) soll ermittelt werden. (imho)
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"... ein Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit ..." http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/konfuzius-institute…
Unfassbar. Gegen Jens Brandenburg (http://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Brandenburg) soll ermittelt werden. (imho)
"... Die Arbeit der Institute fokussiere sich auf den "Aufbau der sozialistischen Kultur", urteilt die Bundesregierung. ..."
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/konfuzius-institute…
Ja und? Das ist (eher) gut so. Das Infame ist die Propagierung von US-Imperialismus/Kapitalismus, Unmoral, Perversion, usw. (imho)
... In den USA fällt die Kritik an den insgesamt mehr als 80 dortigen Konfuzius-Instituten heftiger aus. ...
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/konfuzius-institute…
=> die USA verlassen und untergehen lassen. (imho)
PS: Gegen die Universität Hamburg (http://de.wikipedia.org/wiki/Universit%C3%A4t_Hamburg), bzw. gegen Funktionäre und verdächtige Mitarbeiter, soll ermittelt werden. Gegen die Universität Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (http://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich-Heine-Universit%C3%A4t…), bzw. gegen Funktionäre und verdächtige Mitarbeiter, soll ermittelt werden. (imho)
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"Der Bundesrat fordert härtere und gezieltere Strafen für judenfeindliche Taten. ..."
http://de.sputniknews.com/politik/20191129326050213-bundesra…
Gegen die Betreiber, Hintermänner, Organisatoren und maßgeblichen Befürworter dieser (obiger) Bestrebung soll ermittelt werden. (imho)
PS: (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. ... http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html
PPS: siehe auch Beitrag #5678 http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1157441-5671-5680…. (imho)
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Die russische Weltraumbehörde Roskosmos wird laut ihrem Sprecher Wladimir Ustimenko weiterhin den Mond entsprechend ihrem Programm erforschen. Allerdings wird sie nicht an dem „Wettlauf zum Mond“ teilnehmen, den ihr andere aufdrängen wollen. ... http://de.sputniknews.com/panorama/20191129326049727-russlan…
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"... Erstens, die Sanktionen müssen gelockert und Sicherheitsgarantien gegeben werden. Zweitens, die USA müssen sich aus den Militärübungen mit Südkorea komplett zurückziehen oder sie beenden. Drittens, Nordkorea hält die Eröffnung eines US-Verbindungsbüros in Pjöngjang oder eine Erklärung zur Beendigung des Kriegs nicht für ausreichend, sondern will umfassendere Sicherheitsgarantien. Viertens, das Thema Menschenrechte darf nicht vor der Uno oder in wichtigen US-Dokumenten auftauchen. ..." http://www.spiegel.de/politik/ausland/nordkorea-vs-usa-pjoen…
Das war's. Korea kann die USA diesbezüglich komplett vergessen und muss eine Lösung mit China, Russland und EU anstreben: Sicherheitsgarantien von Russland und China (ggf. auch EU, usw.) für Nordkorea; Korea erklärt Verzicht auf Atomwaffen ohne internationale Genehmigung: umgehende Deaktivierung/Unbrauchbarmachung aller koreanischen Atomwaffen unter internationaler Kontrolle; dann sofort eine vollständige Aufhebung aller Sanktionen gegen Nordkorea; ggf. weitere Punkte wie z.B. internationale Kontrollen und Verzicht auf höhere Urananreicherung, usw. Der Clou: das geht auch völlig ohne die USA, denn wenn Nordkorea überprüfbar auf Atomwaffen verzichtet, dann können die Sanktionen gegen Nordkorea aufgehoben werden und es reicht, wenn Russland, China, Iran, Indien, usw. wieder frei mit Nordkorea Handel treiben können und die EU sollte auch dafür sein. Wenn die USA alle sanktionieren, dann sanktionieren die USA sich selbst. Wenn die USA gemeinerweise andere Staaten für ihren Handel mit Nordkorea sanktionieren wollen, dann kann das Folgen haben: Abkehr von den USA. (imho)
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Beichte im Auto http://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-mordfall-georgi…
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... Khalil El Zein war 2014 laut Aussagen eines Kronzeugen auch bei dem spektakulären Überfall auf das KaDeWe dabei. ... Allerdings wurde Khalil El Zein im Prozess schon vor den Aussagen des Kronzeugen freigesprochen. Er kann nicht erneut angeklagt werden und sich daher auf die Unschuldsvermutung berufen. ... http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nuernberg-clan-mitglie…
Der Rechtsstaat soll Fehlurteile korrigieren können. Unfassbar. Natürlich darf es noch so etwas wie Verjährung und mildernde Umstände geben. (imho)
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Innenminister streiten über Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/polizei-nationalitaet-…
Also die meisten würde es vermutlich interessieren und die Gegner der Nationalität-Nennung von Tatverdächtigen verfolgen mit der gezielten Tatsachenverschweigung ihre politische Agenda. Im Zweifelsfall für die Aufdeckung der Wahrheit. (imho)
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"Brasiliens Präsident bezichtigt DiCaprio der Finanzierung von Amazonas-Bränden ... Am Montag waren in der Region Pará vier freiwillige Feuerwehrleute aus verschiedenen NGOs festgenommen worden. Sie stünden unter Verdacht, Brände gelegt zu haben, um Spenden zu erhalten. ... Nach Polizeiangaben hatten mindestens drei NGOs – Brigada Alter do Chão, Aquíferos Alter do Chão und Projeto Saúde e Alegria – Brandstiftungen organisiert, um Gelder von verschiedenen Organisationen zu erhalten. ..." http://de.sputniknews.com/panorama/20191130326051206-brasili…
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„National Interest“: Dragunow-Scharfschützengewehr durchschießt Panzerweste
http://de.sputniknews.com/technik/20191130326051093-national…
Natürlich ist das keine "254-Gramm-Kugel" (http://de.sputniknews.com/technik/20191130326051093-national…), sondern das sind vermutlich 254 grain/Gran und somit ca. 16,51 g (Gramm). (imho)
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Identität des Angreifers von London Bridge festgestellt – Polizei
http://de.sputniknews.com/panorama/20191130326051082-identit…
London-Bridge-Attentäter war vorzeitig entlassener Terrorist
http://www.heise.de/tp/features/London-Bridge-Attentaeter-wa…
Kann es vielelicht sein, dass Usman Khan von Geheimdiensten zu dem Anschlag getrieben wurde, vielleicht im Hinblick auf die Brexitwahl und deswegen auch erschossen wurde? Es soll ermittelt werden. (imho)
... Die Polizei erschoss ihn, nachdem ihn mehrere Passanten bei einer Rangelei zu Boden gedrückt hatten. ... Aufnahmen in sozialen Medien zeigten laut PA, dass die bewaffneten Polizisten einen Mann aufforderten, vom Attentäter wegzugehen, bevor er aus nächster Nähe erschossen wurde. ... http://www.welt.de/politik/ausland/article203924154/London-T…
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Böhmermann und Schalko drehen Spielfilm zu Ibiza-Affäre
http://de.sputniknews.com/kultur/20191130326051665-boehmerma…
Gegen Jan Böhmermann (http://de.wikipedia.org/wiki/Jan_B%C3%B6hmermann) und gegen David Schalko (http://de.wikipedia.org/wiki/David_Schalko) soll ermittelt werden. (imho)