Es geht wieder los - Seite 2

Die Politik spielt also mit dem Feuer, wenn sie die Situation wieder eskalieren und es auf einen Shutdown ankommen lässt. Dabei wäre das alles nicht nötig. Die Schuldenobergrenze ist ein Anachronismus, der während des 1. Weltkriegs eingeführt wurde, um der US-Regierung die Aufnahme von Kriegsschulden zu erleichtern. (Alles, was zur US-Schuldenobergrenze wichtig ist, habe ich bereits im Januar für Sie zusammengestellt.)

Eine sinnlose Grenze

Sie ist daher – konstruktionsbedingt – keine Schuldenbremse im eigentlichen Sinn, sondern nur eine Art zusätzliche Sicherheitsleine, die aber längst nicht mehr nötig ist. Stattdessen behindert sie die Arbeit der Regierung unnötig. Sinnvoll und logisch wäre es, wenn die Schuldenobergrenze zusammen mit dem Haushalt vom Kongress beschlossen würde – schließlich ist bei der Verabschiedung eines neuen Haushalts bereits klar, ob die Grenze erreicht oder überschritten wird.

Doch dann könnte man sie auch gleich abschaffen, und tatsächlich wird das auch derzeit in den USA diskutiert. Doch es ist unwahrscheinlich, dass sich Republikaner und Demokraten auf so eine einfache und vernünftige Lösung einigen werden. Schon gar nicht in der Kürze der Zeit.

Und so dürfte das politische Theater um die Schuldenobergrenze in den kommenden Wochen weitergehen bzw. zunehmen. Es läuft natürlich längst – derzeit vor allem dadurch, dass „unkonventionelle“ Maßnahmen diskutiert werden, mit denen man das Problem umgehen (nicht lösen!) könnte.

Unkonventionelle „Lösungs“-Vorschläge

Ein Vorschlag lautet, eine 1-Billion-Dollar-Münze zu prägen, was laut einem Gesetzesschlupfloch möglich wäre. Diese Münze könnte bei einer Geschäftsbank oder der Fed gegen Zahlung des Nominalbetrags hinterlegt werden. In der Privatwirtschaft kann dieser Trick durchaus funktionieren, wie Mark Twain in seiner Geschichte über „Die 1-Million-Pfund-Note“ amüsant beschreibt. Auf staatlicher Ebene wäre das jedoch de facto nur eine andere Form der Verschuldung, also nicht über Anleihen, bzw. eine versteckte Form von Gelddrucken.