Italien hat die Qual der Wahl – und der Anleger auch!

Wer kennt nicht das Spiel: „Wer fürchtet sich vom schwarzen Mann?“, wo alle loslaufen und keiner glaubt, dass es einen erwischt. So ähnlich scheinen die Anleger im Moment vor dem Schreckgespenst Silvio Berlusconi zu reagieren. Die Anleger waren am Freitag frohen Mutes, dass sie ihm nicht begegnen werden, dem Schreckgespenst Berlusconi. Wenn aber Berlusconi, der in den Vorwahlergebnissen enorm aufgeholt hat, doch überraschend als Sieger bei der Wahl am Sonntag/Montag hervorgehen sollte, werden die Anleger wieder in Scharen davonlaufen und Aktien verkaufen. 50,5 Mio. Bürger – davon 3,4 Mio. im Ausland – müssen am Sonntag/Montag die 630 Mitglieder des Abgeordnetenhauses und 315 Senatoren in Italien  neu wählen.

Berlusconi hat im Jahr 2005 den Wahlmodus extra zu seinen Gunsten modifiziert.  Die Bürger können nicht einzelne Abgeordnete wählen, sondern nur die gesamte Liste der vorgeschlagenen Abgeordneten.  Wer nun als Liste nur eine Stimme mehr bekommt als die Konkurrenz, bekommt den Mehrheitsbonus und damit automatisch 54% der Sitze. Insofern kann auch eine Partei mit einem Stimmenanteil von nur 20% zum Wahlsieger werden. Auf der anderen Seite können sich im Senat ganz andere Mehrheitsverhältnisse als im Abgeordnetenhaus ergeben, so dass die Regierungspolitik  wirkungsvoll blockiert werden kann. Insofern könnte es am Montag zu einigen Überraschungen kommen oder es könnte auch im Chaos enden, wo keiner so recht weiß, wie es weitergehen soll.

Dabei geht es aber um sehr viel mehr als um eine normale Parlamentswahl in Italien. Es geht auch um die Fortführung des Euros, es geht um den Sparkurs und die Haushaltskonsolidierung im Euro-Raum und es geht um wichtige Domino-Effekte, die sich zu einem „black swan“ entwickeln können mit unkalkulierbaren Folgen für die Weltbörsen.

Berlusconi lockte die Wähler mit einer populistischen Amnestie bei Steuerhinterziehung und mit der sofortigen Rückzahlung der von Monti neu eingeführten Immobiliensteuer. Damit punktet er bei allen Steuerhinterziehern und Immobilienbesitzern und davon gibt es sehr viele in Italien. Berlusconi hat aber viele Anhänger bei jungen Frauen, auch wenn sie nicht auf seiner Bunga-Bunga-Party waren. Berlusconi droht auch damit, die Lira wieder einzuführen, um abwerten zu können und auch dafür gibt es in Italien nicht wenige Anhänger. Berlusconis Partei PDL – Volk der Freiheit – befand sich nach seinen Rücktritt im Herbst  schon im Auflösungsprozess. Sie wurde jetzt aber wieder durch milliardenschwere Versprechungen reaktiviert und hat nun enorm aufgeholt. Wenn Berlusconi die Wahl nicht gewinnen sollte, drohen im schon im März in Mailand Prozesse wegen Steuerhinterziehung, Bunga-Bunga-Partys und Machtmissbrauch. Wenn sich die Prozesse  verzögern sollten, weil er wieder in Amt und Würden ist, droht aber die Verjährung und darauf setzte auch der Volksheld  und Komiker Berlusconi.