Weltbörsen wie befreit
„Krieg und Frieden“ in Syrien
Obama scheint den "Schwarzen Peter" los zu sein und will nun überraschend den Syrien-Konflikt ohne Militärschlag lösen. Die Weltbörsen atmen auf. Aber der Teufel steckt im Deatil.
„Krieg und Frieden“ ist wohl einer der bekanntesten Romane der Welt des russischen Schriftstellers Leo Tolstoi. Es umfasst vier Teile und wurde mehrfach verfilmt. Nun schreibt Obama „Krieg und Frieden“-Geschichte, wobei man noch nicht so recht weiß, in welchen Teil des Romans „Krieg und Frieden in Syrien“, man sich jetzt befindet. Es ist wohl die Ironie des Schicksals dass es nun eine Friedensmöglichkeit gibt, weil der amerikanische Außenminister John Kerry sich bei einer Frage eines Journalisten in London, wie denn der Krieg überhaupt noch zu vermeiden, zu der Bemerkung hinreißen ließ, dass dies nur möglich sei, wenn Syrien alle chemischen Waffen unter eine internationale Kontrolle stellen wird.
Dies war aber keinesfalls Bestandteil seiner vorherigen Rede, wo er eigentlich in London Partner für den geplanten Militärschlag gewinnen wollte. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nahm diese unbeabsichtigte Steilvorlage sofort auf und setzte sich für diesen Vorschlag der Amerikaner (??) ein, dass Syrien ihre chemischen Waffen unter internationale Kontrolle stellen soll, um den Militärschlag der USA gegen Syrien zu vermeiden. Syriens Außenminister Walid al-Muallim willigte überraschend sofort ein, so dass Obama jetzt auch umschwenkt und die Variante ohne Militärschlag auszukommen ernsthaft prüft, wenn es Syrien ernst meint. Dabei duldet er aber kein Spiel auf Zeit, sondern fordert eine sofortige Umsetzung innerhalb von einer Woche. Gleichzeitig will Obama aber im US-Kongress in dieser Woche abstimmen lassen, dass er einen Militärschlag machen kann, wenn Assad nicht Ernst macht oder wenn es zu Verzögerungen komm. In der amerikanischen Bevölkerung gibt es allerdings nur wenig Zustimmung für einen Militärschlag und ist auch noch nicht sicher, ob der US-Kongress zustimmen wird. So ist Obama aber erst einmal der „Schwarze Peter“ los. Obama schickt jetzt wieder die UN vor, die für die Umsetzung des neuen Vorschlags sorgen soll. Indessen geht der Bürgerkrieg selbst in Syrien unvermindert weiter und das Flüchtlingsdrama auch. Für Frieden wird also durch diese neue Variante nicht gesorgt werden, nur wird wohl in Zukunft kein Giftgas mehr eingesetzt werden.
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Die für Mittwoch vorgesehene Abstimmung im US-Kongress wurde wegen der neuen diplomatischen Lösung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Heute hält noch Obama eine Rede zur Nation in den USA, die abgewartet werden soll. Auch muss sich Assad noch offiziell zu dem neuen Angebot äußern. Bis Ende der Woche könnten dann auch die offiziellen UN-Berichte vorliegen, die ohnehin abgewartet werden sollen, wobei wohl auch dann die Schuldfrage ungeklärt bleiben wird. Die UN soll jetzt aber erst einmal entscheiden, dass es ein offizielles Mandat für die internationale Kontrolle der Chemiewaffen in Syrien gibt. So könnte Obama im Nachhinken fast ungewollt bzw. ohne eigenes Dazutun doch noch seinen Friedensnobellpreis verdienen, bloß weil sich sein Außenminister in London aus dem Bauch heraus geäußert hat.