Schulden-Falle

IWF-Kredite als Mittel zur Ausbeutung der Völker

Der IWF treibt die Regierungen der Welt an, ihre Völker in die Schulden-Falle zu manövrieren. Davon profitieren die multinationalen Konzerne. Die Ausbeutung ist langfristig angelegt. Nun regt sich erster Widerstand.

Afrikanische Politiker wollen gegen die Steuervermeidung vorgehen. Den in Afrika tätigen Konzernen aus Europa müsse die Nutzung von Steueroasen verwehrt werden. Der IWF hat bei der Neuordnung der Steuergesetze seine Hilfe angeboten. Doch die aktuellen Steuergesetze wurden dem Land einst vom IWF aufgezwungen.

„Man kann heute die Armut in Afrika nicht ohne diese Geschichte erklären, die so lange unterdrückt worden ist“, zitiert EUobserver den tansanischen Abgeordneten Zitto Kabwe. Tansania sei in den späten 90er Jahren von der Weltbank und dem IWF gezwungen worden, Steuergesetze umzusetzen, die dem Land die „dringend nötigen Einnahmen“ vorenthielten.

Kabwe will erreichen, dass europäische Konzerne in seinem Land stärker besteuert werden. Die Steuer-Schlupflöcher, die Tansania einst mit der Weltbank und dem IWF vereinbarte, sollen geschlossen werden. Der Umfang der zusätzlichen Staatseinnahmen könne höher liegen als die Entwicklungshilfe.

Wenn Steuer-Schlupflöcher geschlossen würden, könnte man den Konzernen in ganz Afrika zusätzliche 50 Milliarden Dollar pro Jahr abnehmen, schätzt Kabwe. „Fast doppelt so viel, wie Afrika an Entwicklungshilfe erhält, verlässt Afrika durch Finanztransfers, Steuervermeidung und Ähnliches.“ Die direkten Kredite aus dem Ausland an die afrikanischen Regierungen lägen bei 30 Milliarden Dollar pro Jahr.

Kabwe sagt, die von IWF und Weltbank entworfenen Steuergesetze würden seinem Land Einnahmen vorenthalten. Die beiden Institutionen hätten Tansania nun aber Hilfe bei der Neuordnung der Gesetze angeboten, damit die Regierung mehr Steuern einnimmt.

Die Methode des IWF, die Völker in der Schulden-Knechtschaft zu halten, ist nicht auf Afrika beschränkt.

So fordert der stellvertretende IWF-Chef David Lipton weitere Kredite für Irland. Demnach solle die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank und EU-Kommission Irland „mit vorsorglichen Maßnahmen zur Seite stehen“, berichtet die Welt.

Im Jahr 2001 sprach der britische Guardian mit Joseph Stiglitz zu sprechen, dem Träger des von der schwedischen Reichsbank vergebenen inoffiziellen Wirtschafts-(Nobel)-Preises. Stiglitz war 1999 als Chef-Volkswirt des IWF gefeuert worden. Der Rausschmiss war nicht freundlich, bei einem Treffen von Weltbank und IWF wurde Stiglitz der Zutritt verwehrt, die Sicherheitskräfte hinderten ihn an der Teilnahme der Konferenz.