Höfisches Ritual

Bundestagspräsident sieht Fragestunde im Parlament als politisch sinnlos

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Fragestunde im Deutschen Bundestag scharf kritisiert. „Das halte ich nun wirklich für den schwächsten Teil des deutschen Parlamentarismus, nicht vorzeigbar. Die Fragestunde ist nicht nur nicht unterhaltsam, sie ist in dieser Form politisch sinnlos!“, sagt Lammert in einem Streitgespräch mit dem Schriftsteller Roger Willemsen in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. 

 

Willemsen, der für sein Buch „Das Hohe Haus“ ein Jahr lang auf der Tribüne im Reichstag gesessen hat, erklärt im Gespräch, er habe sich unter der Fragestunde einen spannenden Schlagabtausch vorgestellt. „Aber was geschah? Auf der Regierungsbank saß kein Minister, sondern nur der Staatssekretär. Die Fragen hatte die Opposition vorher schriftlich eingereicht. Und dann las der Staatssekretär eine vorformulierte Antwort vor. Das hatte etwas von einem höfischen Ritual. Die Fragestunde ist im Kern tot“, so Willemsen.