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Wirtschaftsminister beraten über Elektromobilität

STRALSUND (dpa-AFX) - Die Wirtschaftsminister der Länder setzen am Donnerstag in Stralsund ihre Beratungen fort. Im Mittelpunkt des zweiten Beratungstages der Wirtschaftsministerkonferenz stehen unter anderem der schleppende Ausbau der Elektromobilität und die Bedeutung der maritimen Wirtschaft für Deutschland.

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hatte im Vorfeld der Wirtschaftsministerkonferenz angeregt, zusätzliche staatliche Kaufanreize für Elektroautos zu schaffen. Lies sprach sich für eine staatlich finanzierte, pauschale Prämie von 5000 Euro für jedes neu privat gekaufte Elektroauto aus - analog der bekannten Abwrackprämie.

Angesichts des ambitionierten Ziels der Bundesregierung, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen zu haben, brauche es auch für Privatleute "Anreize, die Wirkung zeigen". Nach seinem Plan solle die zunächst auf drei Jahre befristete Prämie vom Bund finanziert und ausschließlich an Privatpersonen beim Neuwagenkauf ausgezahlt werden. "Die E-Mobilität kann einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele dieser Bundesregierung leisten", betonte Lies.

Für den Staat rechnet Lies mit überschaubaren Kosten. Derzeit seien bundesweit 24 000 E-Fahrzeuge zugelassen. Kämen in drei Jahren 50 000 privat genutzte E-Autos dazu, würde das den Bund 250 Millionen Euro kosten.

Unter Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) beraten die Ressortchefs der Länder seit Mittwoch in Stralsund. Thema war der digitale Netzausbau in Deutschland. Die Wirtschaftsminister drangen auf mehr Mitsprache der Länder. Um den bundesweiten Breitbandausbau voranzubringen, sei eine gemeinsame Strategie zwischen Bund, Ländern und auch eine weitere Einbeziehung der Telekommunikationsunternehmen nötig, sagte Glawe. "Der Ausbau darf nicht scheitern." Fehlende Datenautobahnen dürften nicht zur Verhinderung von Ansiedlungen führen./mrt/DP/zb