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China will Militärausgaben um 'etwa zehn Prozent' erhöhen

PEKING (dpa-AFX) - Vor der jährlichen Sitzung des Volkskongresses hat China eine weitere militärische Aufrüstung angekündigt. Die Ausgaben für die Streitkräfte würden um "etwa zehn Prozent" steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in der Großen Halle des Volkes in Peking an. "Für ein großes Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann." Deshalb sei eine ausreichende Finanzierung nötig.

Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 115 Milliarden Euro) gestiegen. Das Friedensforschungsinstituts Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen. Weltweit steht China mit seinem Verteidigungsetat auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland.

Seit mehr als einem Jahrzehnt sind die Militärausgaben ähnlich rasant wie die chinesische Wirtschaft gewachsen und machten meist zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach Sipri-Angaben mehr als in Japan, Deutschland oder Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich oder Indien.

Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen um 170 Prozent zu, wie Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman der Deutschen Presse-Agentur sagte. 2014 machte der offizielle Etat 5,3 Prozent des gesamten Haushalts der Zentralregierung aus - ein leichter Zuwachs gegenüber den 5,1 Prozent im Jahr davor./seu/lw/DP/zb