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    Unabhängigkeit angezweifelt  9459  22 Kommentare Putin greift nach dem Baltikum - Ist die Sowjetunion 2.0 noch aufzuhalten?

    Wladimir Putins Großmachtfantasien treiben neue Blüten – und sie sind gefährlicher denn je. Russland streckt offenbar die Fühler nach dem Baltikum aus. Das Vorgehen ähnelt der Annexion der Krim.

    Es ist eine Nachricht voller Sprengstoff. Die russische Generalstaatsanwaltschaft stelle die Unabhängigkeit der baltischen Staaten infrage. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die russische Nachrichtenagentur Interfax. Demnach werde überprüft, ob die Unabhängigkeitserklärungen Estlands, Lettlands und Litauens rechtmäßig war.

    Die drei baltischen Staaten hatten sich 1991 nach dem Zerfall der Sowjetunion von Russland abgespalten. Die russische Regierungsversammlung, damals als Übergangsorgan geschaffen, bestätigte die entsprechenden Unabhängigkeitserklärungen.

    Offenbar will die russische Generalstaatsanwaltschaft diesen Vorgang nun anfechten. Die Regierungsversammlung sei kein Verfassungsorgan gewesen und hätte gar nicht über eine Unabhängigkeit entscheiden dürfen.

    Eine Argumentation, die deutlich an die Anfänge der Krim-Krise erinnert. Auch damals hatte Russland die Rechtmäßigkeit der Schenkung an die Ukraine angezweifelt und somit die Annexion der Krim als „Rückholung“ legitimiert. Insofern ist höchste Vorsicht geboten, wenn die russische Generalstaatsanwaltschaft nun die Abspaltung des Baltikums ins Visier nimmt.

    Droht eine russische Invasion des Baltikums?

    Zwar hat das Vorpreschen der Generalanwaltschaft keine unmittelbaren rechtlichen Folgen. Aber, so die „Welt“: „Sollte die Generalstaatsanwaltschaft im Fall von Estland, Lettland und Litauen tatsächlich zu einem ähnlichen Schluss kommen, sind die Ängste der Balten vor einer russischen Invasion wohl mehr gerechtfertigt denn je.“

    Erst vor wenigen Monaten warnte Nato-Chef Anders Rasmussen vor genau diesem Szenario – einer Invasion des Baltikums. Gegenüber dem „Telegraph“ sagte er mit Blick auf den im Nato-Vertrag verankerten Bündnisfall: „Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass er (Putin) im Baltikum interveniert um Artikel 5 der Nato zu testen.“ Weiter heißt es: „Putin weiß, dass er besiegt werden wird, wenn er die rote Linie überschreitet und einen Nato-Partner angreift. Lasst uns dessen im Klaren sein. Aber er ist ein Experte der hybriden Kriegsführung.“

    Seit der Annexion der Krim hat sich das Verhältnis der Baltikum-Staaten zu Russland merklich abgekühlt. Die Angst, sie könnten die nächsten sein, ist groß. Lettland, Litauen und Estland hatten die Nato-Partner deshalb wiederholt aufgefordert, sie gegen eine russische Invasion zu schützen (siehe hier). Eine Forderung, die angesichts der neusten Entwicklung an Brisanz gewinnen dürfte.




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    Unabhängigkeit angezweifelt Putin greift nach dem Baltikum - Ist die Sowjetunion 2.0 noch aufzuhalten? Wladimir Putins Großmachtfantasien treiben neue Blüten – und sie sind gefährlicher denn je. Russland streckt offenbar die Fühler nach dem Baltikum aus. Das Vorgehen ähnelt der Annexion der Krim.

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    Kommentare

    Avatar
    05.07.15 19:44:43
    Woraus schließt Du überhaupt, wer hier "Erzsozialist" oder "Erzputinist" ist? Hier hat doch gar keiner was von Sozialismus gesagt. Und Putin ist bestimmt kein Sozialist. Und hier hat doch gar niemand Putin verteidigt, nur gesagt, dass es ein Hetzartikel ist.
    Aber manche Leute können andere Meinungen offenbar nicht vertragen, sondern wollen unbedingt alle gleichschalten. Das sind mir eher die Stalinisten, die meinen, dass man gefälligst mit den Veröffentliungen der als offiziell betrachteteten Medien einverstanden zu sein hat. Wer das nicht ist, der ist dann eben ein Kapitalistenknecht, äh, Erzsozialist und Erzputinist.
    Avatar
    05.07.15 19:37:03
    Zitat von borazon: Toll, wie sich manche Erzsozialisten und Erzputinisten hier entblößen.
    Bitte weiter so!
    Nichts soll vergessen werden.


    Hä? Was haben denn Hitler, Hiroshima und Vietnam mit Putin zu tun? Oder was soll nicht vergessen werden?
    Avatar
    04.07.15 06:06:24
    Toll, wie sich manche Erzsozialisten und Erzputinisten hier entblößen.
    Bitte weiter so!
    Nichts soll vergessen werden.
    Avatar
    03.07.15 15:51:01
    Aber ich will mich nicht rausreden. Natürlich sollte man sich auch als Leser so gut wie möglich selbst informieren, eben weil man sich auf die Medien nicht verlassen kann. In diesem Fall bin ich offenbar einer Ente aufgesessen. Offenbar - weil ich Deinen Beitrag zum Wiederverkauf von w:o 2010 auch nicht nachgeprüft habe. Man schafft einfach nicht alles. Ich glaube Dir mal einfach.:)
    Das ändert aber nichts an der Aussage meines Beitrags, dass die "Welt" verantwortungslos handelt und letztlich mit der Auswahl dieses Artikels auch w:o, unabhängig davon, wem es gehört.
    Bei der "Welt" weiß man , dass sie sich schon lange als Scharfmacherblatt für die bürgerliche Rechte etabliert hat. Bei w:o bedarf es einer klaren Ansage seitens der Nutzer, damit so etwas gar nicht erst einreißt.
    Avatar
    03.07.15 15:05:50
    Wenn das so ist, dann tut es mir leid. Aber ich bin kein professioneller Nachrichtenanbieter. Das mit Springer habe ich vom Vorposter übernommen. Ich kann nicht alles recherchieren, aber von Profis, die als Presse einen Verfassungsauftrag haben und dafür auch bezahlt werden, muss man Objektivität erwarten. Ich poste das, was ich glaube zu wissen und meine Meinung, mehr nicht. Ich habe nicht den Apparat für große Recherchen. Mir bleibt nur die Zeit, mich zu informieren, so gut es geht.
    Und wenn ich schreibe: "Man braucht bloß... zu lesen", dann prangere ich nicht den einzelnen User an, sondern die Leute, die das von Berufs wegen lesen müssten, das aber nicht tun, oder doch tun, aber wider besseren Wissens etwas anderes schreiben.
    Wasser müssten diejenigen saufen, die ihre Arbeit nicht ordentlich machen. Meinen Wein verdiene ich mit anderer Arbeit, die ich auch ordentlich machen muss.

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