Syriza-Abspaltung

Linker Syriza-Flügel gründet eigene Fraktion - drittgrößte Kraft im Athener Parlament

Am gestrigen Abend erklärte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Rücktritt (wallstreet:online berichtete). Mit diesem Schritt wolle er den Weg für baldige Neuwahlen freimachen, sich aber selber erneut zur Wahl stellen. Nach eigenen Worten strebe Tsipras ein neues, "starkes" Regierungsmandat an, mit dem er gestärkt mit den internationalen Geldgebern über eine Umstrukturierung des Schuldenbergs verhandeln könne.

In einer Fernsehansprache wandte er sich an die Bürger Griechenlands: "Sie mit Ihrer Stimme werden entscheiden, ob wir das Land mit der notwendigen Entschlossenheit vertreten haben." Er fügte an: "Ich fühle die tiefe moralische und politische Verantwortung, Sie nun politisch bewerten zu lassen, was ich gemacht habe - das Richtige und die Fehler, die Erfolge und die Versäumnisse.“

Neue Fraktion „Volkspartei“ - Drittgrößte Fraktion im Parlament

Die politische Bewertung über die Verhandlungen und das Ergebnis der Spar- und Reformauflagen haben einige Politiker bereits gemacht. Im griechischen Parlament haben sich am Freitag 25 Abgeordnete des linken Flügels von der bislang regierenden Syriza Partei abgetrennt und eine eigenständige Parlamentsgruppe gebildet. Chef der Gruppe werde der Anführer des bisherigen linken Flügels der Syriza-Partei, Panagiotis Lafazanis, sein, teilte das Parlamentspräsidium mit. Der Name der eigenständigen neuen Fraktion werde Volkseinheit (LAE) sein, berichtet die Nachrichtenagentur dpa-AFX.

Die Zahl von 25 Abgeordneten hört sich im ersten Moment nicht besonders hoch an. Doch damit ist die neue Fraktion drittstärkste Kraft im Athener Parlament. Größer sind nur die Syriza Partei mit jetzt nur noch 124 Abgeordneten und die konservativen Nea Dimokratia (ND) mit 76 Abgeordneten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen die abtrünnigen Abgeordneten rasch auch eine neue Linkspartei unter dem gleichen Namen (Volkseinheit) gründen.