Schäuble

EU muss zusätzlich Geld für Flüchtlingskrise einplanen

BERLIN (dpa-AFX) - Europa muss zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zusätzlich viel Geld in die Hand nehmen. Er vermute einmal, dass zur Stabilisierung der Herkunftsländer und der EU-Nachbarländer ein größerer Beitrag geleistet werden müsse, sagte Schäuble am Dienstag in Berlin.

Europa müsse in einem ersten Schritt mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen. "Wenn wir unsere Nachbarländer nicht stabilisieren, werden wir größere Probleme haben. Das ist ganz zwangsläufig."

Aus Sicht Schäubles wird die Unterstützung Italiens nicht so lange dauern, sollten sich die Flüchtlingsrouten ändern. Die Rückführung von in Seenot geretteten Flüchtlingen sei nötig, es gehe um die richtige Balance. "Zuviel ist zuviel", sagte Schäuble mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen der vergangenen Monate.

Die Türkei habe doppelt so viele Flüchtlinge aufgenommen wie ganz Europa. Sie behandele die Flüchtlinge aus Syrien besser als viele europäische Länder: "Die Türkei macht es alles in allem nicht schlecht." Europa habe keinen Grund zur Arroganz.

Schäuble sprach sich erneut für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten durch das Volk aus. Dann wäre Europa ein anderes, der Kommissionspräsident hätte dann mehr Autorität. Es sei schrittweise ein stärker legitimiertes Europa notwendig.

"Krisen machen uns stärker", begründete Schäuble seinen Optimismus für die europäische Idee. Natürlich könne es sein, dass Europa wegen ungelöster Krisen in eine Freihandelszone abrutsche. Das glaube er aber nicht./sl/DP/he