David Cameron erklärt Rücktritt

Brexit - Premier David Cameron erklärt Rücktritt - Boris Johnson in den Startlöchern?

Sein Name war unwiederbringlich mit dem EU-Referendum und der BREMAIN-Kampange verknüpft. „Stay Stronger In“ - so das Motto des Brexit-Gegners David Cameron, seines Zeichen Premierminister von Großbritannien. Doch die Geister, die er einst rief, haben ihn mit großen Schritten eingeholt. 

David Cameron erklärt seinen Rücktritt

In einer kurzen Ansprache an seinem Amtssitz Downing Street Nr. 10 kündigte Cameron seinen Rücktritt als Premier für Oktober an. Er ziehe damit Konsequenzen aus seiner Niederlage in der historischen Abstimmung über einen EU-Austritt Großbritanniens. Zugleich kündigte er an, dass der Wille der Briten zum Austritt aus der Europäischen Union respektiert werde. 51,9 Prozent (17.410.742 Wähler) stimmten für einen Austritt Großbritianniens aus dem europäischen Staatenverbund, 48,1 Prozent (16.141.241 Wähler) wollten EU-Mitglied bleiben. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent der zuvor registrierten 46,5 Millionen Wähler.

Boris Johnson spricht vom „Independence Day“

"Das Land braucht ein neue Führung", sagte der Cameron. Prominente Brexit-Befürworter frohlocken. Vor allem einer malt sich große Chancen auf den Posten als Premierminister aus: der frühere Bürgermeister von London, Boris Johnson, der einen harten Kurs gegen seinen Parteikollegen Cameron fuhr. Ein Austritt würde Londons Abhängigkeit von Brüssel beenden und dem Land seine Souveränität zurückgeben, so Johnson. Er sprach von einem "Unabhängigkeitstag" für Großbritannien. Außerdem gebe es innerhalb der Gemeinschaft keine Chance, die Einwanderung aus der EU zu begrenzen. Kritiker hingegen warfen Nigel Farage (UKIP) und Johnson dagegen vor, das Reizthema Migration zu missbrauchen, um Ängste in der Bevölkerung zu schüren.

Der Vater von Boris Johnson, ein ehemaliger EU-Politiker, sprach sich vehemt für einen Verbleib des Landes in der EU aus. Die Risse gehen mitten durch die Gesellschaft, mitten durch die Famlien. Auch ein neues Referendum in Schottland ist nun wieder im Gespräch (mehr dazu hier und hier). 

"Camerons Rücktritt ist Trickserei“

Für den CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok spielt Großbritannien beim Brexit auf Zeit: "Ich halte es für Trickserei, dass Premierminister David Cameron bis Oktober im Amt bleiben will. Dann kommt der neue Regierungschef und sagt vielleicht, dass er den ganzen Brexit-Vorgang erst einmal prüfen müsse - und schon ist ein Jahr vorbei. Dann hätten wir die Unsicherheit und die Hängepartie noch länger.“

Die EU dürfe sich nicht erpressen lassen, dass Großbritannien Bedingungen für seinen EU-Austritt stellt: "Artikel 50 des Lissabon-Vertrages gibt vor, dass die Trennungsverhandlungen nach zwei Jahren abgeschlossen sein müssen und die Scheidung am Ende der zwei Jahre vollzogen wird. Da sollte man zwischendurch keine anderen Verhandlungen führen, um einen neuen Deal zu bekommen. Das würde zu Nachahmereffekten bei anderen Ländern führen", betonte Brok gegenüber dem „Westfalen-Blatt“.