Asyl - Flucht

Keine Rund-um-die Uhr-Kontrollen an deutschen Grenzübergängen

Ein Jahr nach der Beginn der großen Flüchtlingsbewegungen wird die Grenze zwischen Deutschland und Österreich nur zu einem kleinen Teil kontrolliert. Wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei berichtet, gibt es fest installierte Kontrollstellen derzeit nur auf drei der 67 Straßen, die Deutschland und Österreich verbinden: Auf der A3, der A8 und der A93. Auf den 64 übrigen Straßen setzten die Behörden auf punktuelle Überprüfungen, die zeitlich und örtlich flexibel stattfänden.
 
Für Forderungen wie Rund-um-die Uhr-Kontrollen an allen Grenzübergängen sieht das Bundesinnenministerium keinen Bedarf. Seit Februar wurde die Zahl der Bundespolizisten an der deutsch-österreichischen Grenze sogar auf 700 reduziert, heißt es in dem Bericht weiter. Begründet wird dies mit der deutlich zurückgegangene Zahl der Asylsuchenden.

Weniger Kontrollen bedeute nicht weniger Effizienz, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Zwischen Januar und Juli 2016 habe es rund 12.000 Zurückweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze gegeben.