Rolle der EU in der Welt

Spielball oder Mitspieler? Von der Leyen fordert Emanzipation Europas

Europa müsse sich emanzipieren, fordert die deutsche Bundesverteidigungsministerin im Nachgang der Wahl von Donald Trump zum designierten nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten. „Europa muss entscheiden, ob es selbst mitgestalten oder nur Spielball sein will“, so von der Leyen (CDU) in der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Schluss mit Chaos und Ineffizienz

„Die USA werden immer unser wichtigster und engster Partner sein, aber wir Europäer dürfen uns nicht länger ableiten von der Stärke Amerikas, von seinem Willen oder Unwillen, in der Welt Präsenz zu zeigen.“ Nötig sei eine engere Verzahnung und Abstimmung innerhalb Europas, die „eklatante Ineffizienz“ müsse beendet werden, so die Verteidigungsministerin. „Wir sind 28 EU-Staaten mit 37 Transportpanzer-Typen, zwölf verschiedenen Tankflugzeugen und 19 verschiedenen Kampfjets. In diesem Chaos wird irrsinnig viel Geld verpulvert.“

Vertrauensvorschuss auch für Trump
 
In ungewöhnlich deutlichen Worten fordert von der Leyen den designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf, sich durch praktische Politik von seinem Wahlkampf zu distanzieren. „Der US-Wahlkampf war geprägt von Ausgrenzung, Diffamierung, persönlicher Herabwürdigung. Donald Trump hat jetzt die Chance, bis zu seiner Amtseinführung Brücken zu bauen“, so von der Leyen. Denn: „Jede neue Regierung erhält zunächst einmal einen Vertrauensvorschuss. Das gilt jetzt auch für die von Donald Trump.“

Für eine weltoffene Gesellschaft mit Respekt vor dem anderen
 
Die neuen rechtspopulistischen Bewegungen im Westen, von Ukip über den Front National bis zur AfD, hätten gemeinsam, „dass sie rassistisch, nationalistisch, frauenfeindlich, islamophob und eher kremlfreundlich sind. Diese ungewöhnliche Klaviatur wurde auch im US-Wahlkampf bedient“, sagt die Ministerin. „Es ist höchste Zeit, dass wir die weltoffene Gesellschaft entschieden, lautstark und mit Selbstbewusstsein verteidigen. Mit Political Correctness hat das nichts zu tun. Es geht um Respekt vor dem anderen. Man kann auch sagen: um zivile Errungenschaften.“ Und weiter: „Dass wir im Westen die Zivilisation gegen uns selbst verteidigen müssen, hätte ich mir nie träumen lassen.“

Mit der Verantwortung entzaubert sich auch Populismus
 
Sie rechne damit, dass Europa „Trittbrettfahrer“ des Trump'schen Wahlkampfs erleben werde. „Rechtspopulisten, die auf dem Ressentiment-Ticket surfen, gibt es ja jetzt schon. Die Brexit-Befürworter haben ein Musterbeispiel geliefert, wie auf das Wecken großer Erwartungen noch viel größere Plan- und Ratlosigkeit folgen kann. Es wäre gefährlich, allein darauf zu vertrauen, aber mit der Verantwortung entzaubert sich auch Populismus“, so von der Leyen.