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Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) /

#Wahlarena17 / Özdemir: "Ludwig Erhard würde heute sagen: Nachhaltiger

Wohlstand für alle"

Berlin (ots) - Wie halten es die Parteien mit der Sozialen

Markwirtschaft? Dieser Frage geht die Initiative Neue Soziale

Marktwirtschaft (INSM) mit einer sechsteiligen Gesprächsreihe nach.

Nach dem Auftakt im Januar mit der Generalsekretärin der SPD,

Katharina Barley MdB, und CDU-Generalsekretär Peter Tauber MdB,

folgte gestern Abend ein Gespräch mit dem Grünen Spitzenkandidaten

Cem Özdemir MdB. Heute Abend steigt Linken-Spitzenkandidat Dietmar

Bartsch MdB in die #Wahlarena17, im März werden Andreas Scheuer MdB

(CSU) und Christian Lindner MdL (FDP) zu Gast sein.

Die Umfragefreuden der SPD drücken die Grünen bei der

"Sonntagsfrage" wieder zurück in die Einstelligkeit. Ohne ein

deutliches Wachstum der Wählerinnen- und Wählergunst bis zur

Bundestagswahl am 24. September, wird eine Regierungsbeteiligung der

Grünen unwahrscheinlich. Der Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir

MdB, zeigte sich gestern Abend dennoch zuversichtlich. "Unser bisher

bestes Ergebnis im Bund waren 10,7 Prozent. Ich glaube, da geht noch

mehr", so Özdemir.

Wirtschaftspolitisch zeigt sich Özdemir aufgeschlossen. Falls ihn

jemand als grünen Ludwig Erhard bezeichnen wolle, würde er das nicht

als Beleidigung auffassen. Der von Erhard so oft gelobte Markt sei

jedoch nicht per se nachhaltig. Der Markt dürfe aber nicht länger

ökologisch blind sein. Özdemir: "'Wohlstand für alle' war Ludwig

Erhards Botschaft zur Sozialen Marktwirtschaft. Zu seiner Zeit war

genau das die Herausforderung, vor der die damalige

Wirtschaftspolitik stand. Das Wirtschaftswunder hat tatsächlich

vielen Menschen in unserer Gesellschaft Wohlstand gebracht.

Gleichzeitig führt unsere Wirtschaftsweise dazu, dass die Ressourcen

unseres Planeten übernutzt werden. Damit entziehen wir uns nach und

nach die eigene Existenzgrundlage. Das Ziel "Wohlstand für alle" zu

schaffen gilt für meine Partei Bündnis 90/Die Grünen nach wie vor.

Aber auch Ludwig Erhard würde heute sagen: "Nachhaltiger Wohlstand

für alle".

Im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung im Bund fände Özdemir

einen grünen Wirtschaftsminister "klasse". Zu den zentralen Zielen

zählt für ihn eine Vereinfachung des Steuerrechts und die Reform des

Mehrwertsteuersystems, das sich an einer einfachen Formel orientieren

solle. Der ermäßigte Steuersatz würde dann nur noch gelten "für

Dinge, die man essen kann oder die mit Kultur zu tun haben".

Das Image der Grünen als Verbots- und Vorschriften-Partei sieht

Özdemir als überholt. Özdemir: "Die Politik sollte sich auf wenige

Regeln beschränken, aber diese müssen ambitioniert gesetzt werden."

Im Zentrum von Özdemirs Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit stehen

exzellente Kindergärten, Schulen, Ausbildungsstätten und

Universitäten. Das Ziel sei nicht Einkommensgleichheit, sondern

gleiche Chancen.

Fotos und Videos der Veranstaltung finden Sie unter www.insm.de.

Für die künftigen Gespräche können Sie sich unter

www.welt.de/veranstaltungen anmelden.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein

überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Sie wirbt für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in

Deutschland und gibt Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche

Politik. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und

Elektro-Industrie finanziert.

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