Dobrindt
Luftverkehrssteuer nach und nach abbauen
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich für ein Ende der Luftverkehrssteuer ausgesprochen. Die Steuer sei langfristig nicht zu halten, sagte Dobrindt am Donnerstag in Berlin. "Deswegen glaube ich, würde es allen gut anstehen, wenn man dazu ein klares Bekenntnis abgäbe, dass wir einen Einstieg in den Ausstieg wollen." Die Belastung für den Luftverkehr lasse sich zwar nicht auf einen Schlag lösen, man könne sie aber nach und abbauen.
Die Luftverkehrssteuer oder Ticketsteuer wird seit dem 1. Januar 2011 bei jedem Abflug von einem deutschen Flughafen erhoben. Abhängig von der Entfernung des Reiseziels gilt eine von drei Stufen. Der Fiskus verdient an der Steuer rund eine Milliarde Euro pro Jahr.
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"Fliegernationen sind Wohlstandsnationen", sagte Dobrindt bei einem Kongress von Luftverkehrswirtschaft und Industrie. Dieses Grundprinzip dürfe die Politik nicht vergessen. Forderungen nach einem bundesweiten Nachtflugverbot erteilte der CSU-Politiker eine Absage. Mobilität sei die Grundlage dafür, dass Deutschland gut wirtschaften könne./bf/DP/tos