Taro Aso: Trotzphase oder Kalkül

Japan: Finanzminister trotz Staatsschulden gegen "Helicopter Money"

Am Mittwoch sprach der japanische Finanzminister an der Columbia University und wehrte sich gegen Vorschläge für einen Richtungswechsel in der Finanz- und Schuldenpolitik. Taro Aso setzt auf Konjukturprogramme, Ausgabenreduzierung und Steuererhöhung.

Einige Wissenschaftler stellten für Japans Schuldenberg die These in den Raum, dass die Zentralbank direkt Staatsausgaben finanzieren solle, um so für Inflation zu sorgen und den großen Schuldenberg zu entwerten. Bei einer solchen Vorgehensweise sieht Taro Aso vor allem das Problem, dass die Unhängigkeit der Notenbank und das Vertrauen in die Märkte untergraben werden würde ("Reuters"). 

Statt die Zentralbank zu bemühen, solle die Konjunktur belebt werden, so Aso. Darüber hinaus könnten die Staatsausgaben gesenkt und Steuern erhöht werden. Jedoch ist dies in Theorie leichter als in der Praxis. Bereits zweimal wurde die Erhöhung der Umsatzsteuer angekündigt und wieder aufgeschoben. Nach den letzten Informationen könnte es im Oktober 2019 zur Erhöhung kommen. Ob damit jedoch der aufgehäufte Schuldenberg abgebaut werden kann, bleibt ungewiss.

Aktuell sind Japans Exporte aufgrund guter Geschäfte mit dem wichtigen Handelspartner China so stark wie seit über zwei Jahren nicht mehr gestiegen. Wie das Finanzministerium auf vorläufiger Basis bekanntgab, erhöhten sich die Ausfuhren im März um zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr, auf 7,2 Billionen Yen (62 Milliarden Euro), siehe hier. Im März hatte Japan einen Handelsbilanzüberschuss von 614,7 Milliarden Yen gemeldet. Auch bezogen auf das am 31. März abgelaufene Haushaltsjahr schrieb Japan erstmals seit sechs Jahren wieder schwarze Zahlen in seiner Handelsbilanz.

Im vergangenen Jahr wurde vielfach davon berichtet, dass die japanische Zentralbank den Pensionskassen und Lebensversicherungen Staatsschulden abkaufe. Damit hatte die Bank einen großen Teil der Staatssschulden des Landes aufgesaugt und Beobachter rechneten mit einem Schuldenschnitt ("Welt"). Für Ende 2016 ging man davon aus, dass das Land mit circa 250 Prozent seiner Wirtschaftsleitung in der Kreide stehen würde. Damit überträfe Japan noch das krisengeschüttelte Griechenland, wo die Staatsschulden nur 180 Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht. 

Das die japanische Zentralbank nicht auch noch die Staatsausgaben finanzieren kann, liegt fast auf der Hand. Die Bank finanziert bereits das gesamte Haushaltsdefizit des Staates. Es wird unterdessen immer offensichtlicher, dass Japans Zentralbank Staatsschulden mit frischem Geld finanziere, so Philippe Béguelin ("FuW"). Diese Vorgehensweise wird irgendwann ins finanzielle Desaster führen.