Gabriel

Polen kann mehr für Europa tun

WARSCHAU (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat von Polen mehr Einsatz für Europa gefordert. "Wir würden uns wünschen, dass sich Polens Regierung noch mehr für Europa engagiert und sich deutlich zu europäischen Werten bekennt", sagte Gabriel in einem Interview der polnischen Zeitung "Gazeta Wyborcza" (Dienstag). "Wir wollen ein starkes Europa", betonte er. Der Sieg des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei eine große Chance für eine "Erfrischungskur" und Vorschläge zur Stärkung der Gemeinschaft. "Das schaffen wir nicht allein, dafür brauchen wir auch die Polen an Bord", sagte Gabriel.

Polen hatte sich gegen ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten ausgesprochen, bei dem Gruppen innerhalb der Gemeinschaft zu verschiedenen Themen enger zusammenarbeiten können. Warschau warnt vor einer Spaltung der EU. Diesen Befürchtungen widersprach Gabriel. "Wir wollen kein Land an die Peripherie drängen", sagte er.

Zum Streit der EU-Kommission mit Warschau um die Rechtsstaatlichkeit in Polen hob Gabriel die Bedeutung gemeinsamer europäischer Werte hervor. Im Dialog mit den polnischen Regierenden habe EU-Kommissar Frans Timmermans die volle Unterstützung der Mitgliedstaaten, sagte der Minister. "Die EU ist mehr als nur ein gemeinsamer Binnenmarkt. Wir sind vor allem eine Wertegemeinschaft. Wir haben uns alle verpflichtet, diese Werte zu schützen", sagte Gabriel.

Nach umstrittenen Reformen der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sieht Brüssel die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts bedroht./nat/DP/fbr