Baerbock macht Bosnien-Herzegowina Mut auf dem Weg in EU

SARAJEVO (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat die Reformanstrengungen Bosnien-Herzegowinas gelobt und ihre Hoffnung ausgedrückt, dass das Balkanland bald Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen kann. "Das Land steht an einer entscheidenden Weggabelung", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei einem Treffen mit dem Außenminister von Bosnien-Herzegowina, Elmedin Konakovic, in der Hauptstadt Sarajevo. Beide Politiker waren sich einig darin, dass das Land im Kampf gegen Korruption noch wichtige Maßnahmen vor sich habe. Die Regierung des Landes hofft, dass die EU-Kommission noch im März eine Empfehlung für einen Beginn der Beitrittsverhandlungen ausspricht.

Mit Blick auf die Spaltungsbestrebungen im vorwiegend ethnisch-serbisch bevölkerten Landesteil, Republika Srpska (RS), betonte Baerbock "Wir wollen, dass Bosnien und Herzegowina als ganzes Land in die Europäische Union geht." RS wird vom serbischen Nationalisten Milorad Dodik als Präsident geführt, der auch offen gute Beziehungen mit Kremlchef Wladimir Putin pflegt. "Spaltungsfantasien, die auf diesem Weg Steine für die Menschen hier in Bosnien und Herzegowina auf ihrem Weg in die europäische Integration entgegen legen, die werden wir klar benennen", sagte die Ministerin weiter.

Gastgeber Konakovic würdigte die besondere Unterstützung Deutschlands beim Streben seines Landes in die EU. Er räumte ein, dass die Korruption "das größte Problem" im Land sei. Allerdings seien hohe Würdenträger bereits wegen Korruption verurteilt worden. Zudem sei man dabei, mit der Schaffung eines Gesetzes zum Umgang mit Interessenkonflikten eine weitere wichtige Forderung der EU umzusetzen.

Im Februar hatte Bosnien-Herzegowina zudem mit einem neuen Gesetz zum Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung eine weitere Bedingung erfüllt, die Brüssel gestellt hatte. Dies "zeigt unsere Bereitschaft und unser Engagement, den europäischen Weg schneller als je zuvor fortzusetzen", sagte Konakovic.

Bosnien-Herzegowina ist seit dem 15. Dezember 2022 offizieller EU-Beitrittskandidat. Der nächste Schritt wäre die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Diese muss der Europäische Rat einstimmig beschließen, falls die EU-Kommission das empfiehlt. Ob es dazu kommt, hängt von den Reformschritten ab. Die Kommission hat angekündigt, bis März einen Bericht über die Reformschritte vorzulegen./bk/kl/DP/nas