Banken in der Pflicht

Grüne wollen europäischen Bankenrettungsfonds

 

Keine Entspannung europäischen Schuldenkrise in Sicht: Da sich die Euro-Krise weiter zuspitzt, drängt der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Gerhard Schick, auf die Schaffung eines europäischen Bankenrettungsfonds. Dieser solle über eine europaweite Bankenabgabe finanziert werden. „Die dramatische Situation in Spanien zeigt, dass Sparen allein ein Land nicht aus der Krise führen kann“, so Schick im Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ und ergänzt: „Die im europäischen Fiskalpakt verabredeten Regeln zum Schuldenabbau sind in der Rezession kontraproduktiv.“        

 

Die Krise sei im Kern eine Krise der Banken, wie aktuell das Beispiel Spanien zeigt. Der spanische Staat habe nach dem Platzen der Immobilienblase handeln müssen. Doch würden die dabei entstandenen Schulden den Staat nun lähmen. „Ein europäischer Bankenrettungsfonds könnte die Banken viel schärfer kontrollieren, als dies im Augenblick geschieht“, so Schick im Gespräch mit der „Zeit“. Allerdings lehnt die Bundesregierung die Idee einer europaweiten Bankenabgabe ab.