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Deutsche-Börse-Tochter will mögliche Geldbuße aus den USA abwenden

FRANKFURT/NEW YORK (dpa-AFX) - Angesichts einer drohenden Buße von etwa 340 Millionen Dollar strebt die Deutsche-Börse-Tochter Clearstream einen Vergleich mit den US-Behörden an. Dabei geht es um mögliche Verstöße von Handelssanktionen gegen den Iran. Clearstream habe beschlossen, mit der US-Exportkontrollbehörde (OFAC) in Verhandlungen zu treten, teilte die Deutsche Börse am Mittwoch mit. Die US-Behörde untersucht Wertpapierübertragungen innerhalb des Abwicklungssystems von Clearstream im Jahr 2008 auf mögliche Verstöße von US-Handelssanktionsvorschriften gegen den Iran.

Clearstream ist die Abwicklungstochter der Deutschen Börse für Wertpapiergeschäfte. Die US-Behörde hat aber noch keine abschließende Entscheidung über den Fall getroffen. Ihrer vorläufigen Einschätzung zufolge könnte Clearstream aber gegen die Sanktionsvorschriften verstoßen haben und der Deutsche-Börse-Tochter daher eine Buße von ungefähr 340 Millionen US-Dollar (259 Mio Euro) drohen. Abhängig vom Ausgang der Gespräche mit OFAC könnte sich dies jedoch noch wesentlich zugunsten von Clearstream ändern, betonte der Börsenbetreiber. Das Unternehmen ist nach wie vor der Überzeugung, sämtliche US-Vorschriften über Handelssanktionen befolgt zu haben und hält den von der OFAC genannten Betrag für nicht gerechtfertigt und überhöht.

Die US-Behörden fahren derzeit eine harte Linie, wenn es um Geschäftsbeziehungen westlicher Firmen in den Iran geht. Die britische Großbank Standard Chartered musste erst im Dezember wegen Geldwäsche-Vorwürfen die Rekordsumme von 1,9 Milliarden Dollar zahlen. Dabei ging es auch um Transaktionen in andere Ländern wie Mexiko oder Saudi-Arabien. Konkurrent Standard Chartered musste in Zusammenhang mit Iran-Geschäften 667 Millionen Dollar berappen. Auch andere Finanzfirmen sind ins Visier der US-Behörden geraten.

Die USA haben die Sorge, dass Drogenhändler oder Terroristen von den Geldströmen profitiert haben. Im Falle Irans gibt es überdies die Befürchtung, dass das Land sein Atom- und Raketenprogramm über die internationalen Gelder finanziert. Bis zum Jahr 2008 gab es allerdings ein Schlupfloch bei den US-Sanktionen, das es Nicht-US-Finanzfirmen ermöglichte, Geschäfte mit iranischen Partnern zu machen. Die Ermittler prüfen nun, inwiefern etwa Banken trotzdem gegen US-Gesetze verstoßen haben./she/he/das/he