Strafzölle

EU-Handelskommissar warnt Mitgliedsstaaten vor China

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union davor gewarnt, sich von China in Handelsfragen gegeneinander ausspielen zu lassen. De Gucht sagte im Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Wir Europäer sollten nicht in die Falle laufen, uns von irgendjemandem spalten zu lassen. Seien es die Chinesen, die Russen oder wer auch immer.“   

Zugleich verteidigte der Belgier seine Entscheidung, vorläufige Strafzölle auf chinesische Solarmodule zu verhängen. China betreibe „massives Preisdumping“, sagte De Gucht. „Wenn wir ihnen das bei solch einer klaren Faktenlage durchgehen lassen, verschwindet in Europa ein ganzer Industriezweig. Und mit ihm die entsprechende Forschung.“ Es gehe also um mehr als nur Solarmodule: „Es geht hier darum, die wirtschaftliche Stellung Europas zu bewahren.“   

Die Entscheidung der EU-Kommission, Strafzölle zu verhängen, war von der deutschen Regierung öffentlich kritisiert worden. De Gucht sagte gegenüber der „Zeit“, es ärgere ihn, „wenn wir China in die Karten spielen. (…) Wenn China zu verstehen gibt, Deutschland sei für China das wichtigste Land, sollte Deutschland das nicht einfach glauben.“ Die Versuchung in den Mitgliedsstaaten, kurzfristig zu denken, sei vielleicht größer als in der EU-Kommission. „Die Mitgliedsstaaten verfolgen verständlicherweise nationale Interessen“, so De Gucht. „Aber diese lassen sich langfristig nur gemeinsam durchsetzen.“