USA lockern Syrien-Sanktionen zu Gunsten der Opposition

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA lockern mehrere Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, um damit die Opposition im Land zu unterstützen. Nach einer Mitteilung des Außenministeriums vom Mittwoch können bestimmte in den USA hergestellte Produkte, die bisher für eine Ausfuhr gesperrt waren, künftig in Gebiete exportiert werden, die von der Opposition kontrolliert werden.

Dazu gehören dem Ministerium zufolge Rohstoffe, Software und Technologie, die für Verbesserungen in verschiedenen Bereichen sorgen sollen. Genannt wurden unter anderem die Wasserversorgung, sanitäre Bedingungen, Agrarwirtschaft, Energieerzeugung, Öl- und Gasproduktion und die Verkehrsinfrastruktur.

Nach Angaben des Außenamts sollen die freigegebenen Produkte helfen, kritische Bedürfnisse der syrischen Bevölkerung zu stillen 'und den Wiederaufbau in befreiten Gebieten fördern'. Allerdings müssen sich Firmen vor den Exporten vom Handelsministerium eine Lizenz einholen. Jeder Fall werde einzeln geprüft.

Wie weiter bekanntgegeben wurde, können US-Firmen ab sofort auch beim Finanzministerium Lizenzen für bestimmte Wirtschaftsaktivitäten in Syrien beantragen. Sie betreffen demnach insbesondere Transaktionen auf dem Ölsektor, von denen die Opposition profitieren könnte, sowie den Agrar- und Telekommunikationsbereich./ch/DP/jha