Programmatische Differenzen

Keine Alternative für Deutschland? AfD steht vor Spaltung

Kurz nach ihrem Einzug ins Europaparlament steht die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) vor der Spaltung. Offenbar plant eine größere Gruppe von liberalen AfD-Mitgliedern geschlossen die Partei zu verlassen. „Wir werden gemeinsam austreten, und wir werden viele sein“, sagte ein AfD-Funktionär der Wochenzeitung „Die Zeit“. 

 

„Wenn der problematische Teil ein solch starkes Übergewicht hat, dann ist es sinnvoll, dass die Liberalen austreten“, sagt ein hochrangiges Parteimitglied mit Blick auf starke nationalliberale und rechtspopulistische Kräfte innerhalb der AfD. Ein anderes Mitglied, das die Partei ebenfalls verlassen will, sagte: „Wir haben uns gewünscht, dass die AfD eine etwas konservativere FDP wird. Man hat uns betrogen.“ 

 

Streit hatte es in den vergangenen Wochen vor allem um die russlandfreundliche außenpolitische Linie der AfD gegeben – und um die Frage, ob die AfD im Europaparlament ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Ukip aus Großbritannien eingehen soll. Das liberale Kernthema der AfD, der Austritt aus dem Euro, ist in den Hintergrund geraten – zugunsten von konservativen Reizthemen wie Familien- und Einwanderungspolitik.

 

Der Impuls für die Austrittswelle der Liberalen könnte von der „Liberalen Vereinigung“ kommen, einem Verein, den Mitglieder von AfD und FDP kurz vor der Europawahl gegründet hatten, so die "Zeit". Im Vorstand sitzen der ehemalige Landeschef der AfD von Nordrhein-Westfalen Alexander Dilger und das ehemalige AfD-Bundesvorstandsmitglied Dagmar Metzger. „Über kurz oder lang wird der Austritt für viele liberale AfDler unumgänglich sein“, sagt der Generalsekretär des Vereins, der baden-württembergische AfD-Funktionär Marcus Mattheis.

 

Auch über die Gründung einer neuen Partei wird nach Informationen der "Zeit" gesprochen – unter anderem mit Frank Schäffler, dem prominentesten Eurokritiker der FDP. Dieser sieht jedoch nach aktuellen Berichten seine politische Heimat weiter in der FDP.

 

Alexander Dilger, bis Montag noch Vorsitzender der „Liberalen Vereinigung“, wies zwischenzeitlich die Gefahr einer politischen Spaltung der AfD aufgrund der Parteiausstiege aus seiner Sicht zurück.