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Urteil im Rechtsstreit wegen Patentverletzung zugunsten von LPKF (deutsch)

Urteil im Rechtsstreit wegen Patentverletzung zugunsten von LPKF

DGAP-News: LPKF Laser & Electronics AG / Schlagwort(e):

Patent/Rechtssache

Urteil im Rechtsstreit wegen Patentverletzung zugunsten von LPKF

09.07.2014 / 10:47

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Landgericht verurteilt Motorola

Garbsen, 9. Juli 2014 - Im Rechtsstreit um die Verletzung des Patents für

die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) hat der

Garbsener Laserspezialist einen vorläufigen Sieg errungen. Das Landgericht

Mannheim verurteilte am 8. Juli 2014 die Firmen Motorola Deutschland und

Motorola Mobility USA auf Unterlassung des Vertriebs von patentverletzenden

Mobiltelefonen in Deutschland und die Firma Motorola Deutschland zum

Rückruf sämtlicher patentverletzender Mobiltelefone von gewerblichen

Abnehmern. Ferner wurde die Schadensersatzpflicht beider Beklagten

festgestellt. Gegen das Urteil ist das Rechtsmittel der Berufung möglich.

Das von LPKF weltweit patentierte LDS-Verfahren wird zunehmend zur

Herstellung von komplexen Antennen in Handys oder TabletPCs eingesetzt.

2013 wurde das Patent für das Gebiet der VR China für ungültig erklärt.

LPKF hat daraufhin ein Wiederaufnahmeverfahren beantragt. Dieser Antrag

wurde vom Obersten Chinesischen Volksgericht zur Prüfung angenommen.

Weiterhin geht LPKF konsequent gegen Mobilfunkhersteller vor, die

gefälschte LDS-Bauteile außerhalb von China in Umlauf bringen.

Dr. Ingo Bretthauer, CEO der LPKF AG, fühlt sich durch das Urteil gegen

Motorola in seinem Kampf um das LDS-Patent bestätigt: "Je attraktiver ein

Patent ist, desto härter muss man es verteidigen. Wir werden in China

weiter für unser Patent kämpfen und außerhalb Chinas konsequent gegen

Patentverletzer vorgehen. Das gehört für ein Technologieunternehmen zum

Tagesgeschäft."

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