SPD

Von der Leyen bei Diskussion um Rüstungsexporte in Bringschuld

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, eine mögliche Gefährdung der Bundeswehr durch restriktivere Rüstungsgeschäfte zu prüfen. "Wenn seitens kleinerer Teile der Union auf die Kernfähigkeit der Ausstattung der Bundeswehr verwiesen wird, können wir nur festhalten, dass dann die Bundesverteidigungsministerin aufgefordert ist zu sagen, was denn die Kernfähigkeit der Ausstattung konkret bedeutet, damit wir dann gemeinsam darüber reden können, wie das umzusetzen ist", sagte SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin.

CSU-Chef Horst Seehofer hatte angemahnt, die nationalen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen beim Thema Rüstung im Auge zu behalten. CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnte davor, die Bundeswehr könne abhängig von Importen aus Russland und den USA werden. Schäfer-Gümbel widersprach dem. Die Meinung, dass mehr Zurückhaltung im Rüstungsgeschäft die Bundeswehr gefährde, teile die SPD nicht. "Jetzt ist hier das Bundesverteidigungsministerium gefordert, wenn eine ernsthafte Gefährdung gesehen wird, die wir so nicht sehen."/trs/DP/zb