Meinung
Ökosoziale Zukunftsbilder - Angst vor der Deflation
Das Verbot der neuen Regierung für die Forschung und Anwendung der grünen Gentechnik hat erwartungsgemäß bei der Chemielobby nicht nur Unterstützung gefunden. Doch der Umbau der Landwirtschaft sollte auch von unserer chemischen Industrie aktiv unterstützt werden. Den Versuch der BASF, diesen Unternehmenszweig ins kapitalistische China zu verlagern, wurde vom neuen InnenministerIn Gregor Gysi unter Androhung von Beugehaft gegen die BASF-Vorstände verhindert. Der chinesische Staatsfonds hat anschließend unter Protest seine 51-prozentige BASF-Beteiligung an die Kreditanstalt für Wiederaufbau abgeben müssen. Jetzt gehört die BASF wieder uns und wir können entscheiden, was erforscht und produziert wird. China hat jetzt Deutschland vor dem Schiedsgericht der Sozialistischen Internationalen verklagt, aber ich glaube, da kommt nichts raus.
Gut, dass FinanzministerIn Trittin jetzt ein „Volkseigentumgesetz“ für die Schlüsselindustrie vorgelegt hat. Eine Demokratisierung der Großindustrie erfordert auch eine Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Sie muss endlich in BürgerInnenhand. Die neoliberalen Kapitalisten bezeichneten dies zwar als verfassungswidrige Enteignung ihres Eigentums und die Börse reagierte bei der Vorlage des Gesetzentwurfes mit einer Korrektur von 55 Prozent nach unten, doch die Verluste betreffen eh nur die Reichen, die können das verschmerzen. Dennoch hat sich in diesen Tage meine Bank gemeldet. Trotz der ethisch-ökologischen Ausrichtung meines Depots könne ein Verlust in höherem zweistelligem Prozentbereich in diesem Jahr nicht ausgeschlossen werden. Naja, mal geht es rauf, mal geht es runter. Wenn der ökosoziale Umbau der Wirtschaft erstmal wirkt, dann profitiere ich auch wieder davon.
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Ein neues Gleichstellungsgesetz soll die Diskriminierung der Frau am Arbeitsplatz ausgleichen. Bis auf weiteres dürfen nur Frauen eingestellt werden, bis eine Quote von 50 Prozent in jedem Unternehmen erreicht ist. Handwerksunternehmen meldeten zwar, sie fänden nicht genügend Maurerinnen und Dachdeckerinnen, da aber ein Überschuss an Grundschullehrerinnen und Frisösen vorhanden ist, hat die Bundesverwahranstalt für Arbeit in Nürnberg bereits ein Umschulungsprogramm initiiert. Die Nürnberger Anstalt sieht zwar Probleme bei der kurzfristigen Umsetzung, jedoch ist man überzeugt, dass die Vorgaben der neuen Regierung im laufenden Fünfjahresplan zu schaffen seien.