Griechenland - Neuwahlen

Was passiert, wenn... - Griechenland vor den Neuwahlen: Hilft am Ende nur die Drachme?

„Der Höhepunkt der Eurokrise kommt erst noch“ titelte die „Wirtschaftswoche“ bereits nach der vergeigten Wahl von Stavros Dimas zum neuen griechischen Präsidenten Ende Dezember. Tatsächlich sieht es nur wenige Tage später ganz so aus, als könnte sie damit Recht behalten.

Der Chef der Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, gilt als heißester Kandidat auf die Nachfolge des Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Und die Forderungen von Tsipras sind nicht ohne: Schuldenschnitt und ein Ende der Sparpolitik (mehr dazu siehe: Neuwahlen in Griechenland: Alexis Tsipras fordert „Bruch mit der Barbarei“). Diese Forderungen „hängen jetzt wie ein Damoklesschwert über den europäischen Anleihemärkten“, schreibt die „Wirtschaftswoche“. Ein Beleg dafür sind die gestiegenen Renditen für griechische Staatsanleihen. Für Anleihen mit dreijähriger Laufzeit ist die Rendite seit den Tiefständen von 2014 nahezu um das Dreifache gestiegen, heißt es.

Je näher die Wahl rückt, desto näher rückt auch die Frist, bis zu der Griechenland eine handlungsfähige Regierung auf die Beine stellen muss, damit das Land an die von der Troika zur Verfügung gestellten Gelder kommt, berichtet die „Wirtschaftswoche“. Ursprünglich sollte das EU-Hilfsprogramm bereits Ende letzten Jahres auslaufen, doch die Euro-Finanzminister gewährten Griechenland Aufschub – bis Ende Februar. Gelingt bis dahin keine Einigung, so würden stand heute 7,2  Milliarden Euro verfallen, heißt es in dem Bericht. Gelder, die von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Verfügung gestellt wurden. Doch es dürfte nicht bei dieser Summe bleiben. Auch Gelder in Höhe von rund elf Milliarden Euro aus dem zweiten Rettungspaket sowie Darlehen in Höhe von 10,8 Milliarden Euro vom IWF stehen auf der Kippe.

Sollte Tsipras Ende Januar tatsächlich zum Wahlsieger gekürt werden, bleiben ihm wenige Möglichkeiten, um das Land vor der Zahlungsunfähigkeit zu schützen. Entweder er einigt sich „mit den EU-Partnern auf ein neues Rettungspaket“, schreibt die Zeitung oder er geht einen eigenen Weg und versucht die angekündigten Ausgaben auf anderem Weg zu finanzieren. Etwa über eine „Zwangsanleihe auf größere Einlagen“ bei Banken. Oder durch das Betätigen der Gelddruckmaschine. Das allerdings könnte er nur für den Fall des Grexit. Hilft am Ende nur die Drachme?   

Erschwerend für die Situation der Euro-Zone kommt hinzu, dass Griechenland erst der Anfang sein dürfte. Gewinnt Syriza die Neuwahlen, steigen auch die Aktien für eurokritische Parteien in Spanien und Italien, schreibt die Zeitung. In Spanien hat die Euro-Kritik den Namen „Podemos“. Die Partei fordert neben einem Schuldenschnitt den Austritt aus der Eurozone. Harter Tobak. Endes dieses Jahres wird in Spanien gewählt.