Ela-Kredite

EZB hält „Zombiebanken“ am Leben – die Zeche zahlen die Anderen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält das griechische Bankensystem mit Notkrediten am Leben. Kommt es zum Grexit, drohen ihr Verluste in Milliardenhöhe. Doch die Zeche könnten andere zahlen.

Seit Februar sind die griechischen Banken vom Kapitalmarkt abgeschnitten und können sich kein frisches Geld mehr besorgen. Dass sie trotzdem noch am Leben sind, haben sie in erster Linie der EZB zu verdanken. Sie hält die griechischen Banken mit Notkrediten, sogenannten Ela-Krediten („Emergency Liquidity Assistance“) über Wasser.

Das Volumen dieser Notkredite soll die EZB nun auf 80,7 Milliarden Euro aufgestockt haben. Das berichtete „Bloomberg“ unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Demnach stünden den Banken Griechenlands 500 Millionen Euro mehr als zuvor zur Verfügung.

Von "Zombiebanken" bis verbotene Staatsfinanzierung – die Kritik an den Notkrediten

Diese Nachricht dürfte einigen Beobachtern die Zornesröte ins Gesicht treiben, allen voran dem Finanzexperten Markus C. Kerber. Der erklärte Gegner der EZB wetterte zuletzt über die Notkredite und warf den Zentralbankern rechtswidriges Handeln vor.

Denn eigentlich darf die EZB solche Ela-Kredite nur dann gewähren, wenn die griechischen Banken im Grunde solvent sind. Genau das bezweifelt Kerber jedoch stark. Seiner Meinung nach seien die Geldinstitute längst pleite. Stattdessen erschaffe die EZB „Zombiebanken“ (siehe: Griechische Banken mutieren zu „Zombiebanken“ – Notkredite der EZB rechtswidrig!).

Ifo Präsident Hans-Werner Sinn warf der EZB vor, Griechenland durch die Notkredite eine „Drucklizenz“ zu liefern, die diese wiederum als Drohpotenzial gegenüber der Euro-Zone nutzten, um weitere Finanzhilfen zu erreichen. Die EZB sei deshalb gut beraten, weniger Notkredite zu vergeben und „dem Ganzen ein Riegel vor(zu)schieben“, so Sinn. Seine Forderung: „Kapitalverkehrskontrollen statt Euro-Druckerpresse.“

Aber auch intern sind die Ela-Kredite alles andere als unumstritten. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ging zuletzt hart mit der Geldpolitik der EZB ins Gericht. Im Hinblick auf die Notkredite sagte er: „Dass Banken ohne Marktzugang Kredite gewährt werden, die damit Anleihen des eigenen Staates finanzieren, der selbst ohne Marktzugang ist, finde ich mit Blick auf das Verbot der monetären Staatsfinanzierung nicht in Ordnung“ (wallstreet:online berichtete).

Landet die Rechnung der Griechenland-Zeche am Ende bei der Bundesbank?

Noch immer ringen Griechenland und die Gläubiger um eine Einigung im Schuldenstreit. Bei einem Krisengipfel im Kanzleramt sollen sich die Geldgeber auf einen Kompromissvorschlag geeinigt haben, ein letztes „Friss-oder-stirb“-Angebot. Dem Vernehmen nach sei dabei auch ein von der EU abgelehnter Schuldenschnitt weiterhin ein Thema (siehe: Kompromissvorschlag für Griechenland – Schuldenschnitt nicht vom Tisch).

Wie das „Handelsblatt“ berichtet, steht dabei für die EZB viel auf dem Spiel. Im Fall eines Grexits drohten ihr Verluste von 115 Milliarden Euro. Sie stecke deshalb in der „Griechenland-Falle“. Grund für die drohenden Verluste sei ein Mix aus einem Target-Defizit der griechischen Notenbank in Höhe von 98,8 Milliarden Euro, sowie weiterer Verbindlichkeiten. Doch noch bleibe unklar, wer im Fall der Fälle die Zeche zahlen müsste. Laut „Handelsblatt“ gebe es im Prinzip zwei Möglichkeiten: Entweder die EZB fange die Verluste auf und schütte in den Folgejahren entsprechend weniger Gewinn an die nationalen Notenbanken aus – oder sie reiche die Verluste direkt an die nationalen Notenbanken weiter. In diesem Fall würde die griechische Rechnung wohl in erster Linie bei der Bundesbank landen. Als größter Anteileigner der EZB müsste sie 25,6 Prozent der Verluste (29,44 Milliarden Euro) tragen.