Drama um Griechenland

Ultimatum der Geldgeber: Neue Vorschläge oder es droht der Grexit! +++ Updates +++

Die Lage im griechischen Schuldendrama spitzt sich weiter zu: Medienberichten zufolge sollen die Gläubiger Griechenland ein Ultimatum gesetzt haben. 

 

+++ UPDATE 4: Dienstag ist Sense - Tür steht für Athen weiter offen (17.00)+++

Die Tür stehe für Athen weiterhin offen; Griechenland könne weitere Vorschläge machen oder akzeptieren, was auf dem Tisch steht, erklärte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem. Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellte klar, dass es für Griechenland keine Verlängerung der Zahlungsfrist über den 30. Juni hinaus gebe. Und das ist bereits kommende Woche Dienstag. Zur gleichen Zeit läuft das aktuelle europäische Hilfsprogramm ab. Wie es nun heißt, wollen sich die Euro-Finanzminister erneut am Samstag treffen. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht kein ruhiges Wochenende bevor. Er wolle „bis zur letzten Millisekunde arbeiten, damit das Euro-Projekt nicht abstürzt“.

P.S. Nicht nur das griechische Parlament, sondern auch einige nationale Parlamente müssten über die Reformpläne bzw. Freigabe der letzten Tranche aus dem aktuellen Hilfsprogramm abstimmen. Und ja, dafür ist die Zeit bereits recht knapp. Dienstag ist Sense.

 

+++ UPDATE 3: Bis 16.00 Uhr muss eine Einigung stehen, heißt es - Treffen der Eurogruppe anscheinend unterbrochen (15.45 Uhr) +++

Das Treffen der Eurogruppe wurde einigen Medienberichten zufolge unterbrochen. Es liegen zwei Papiere auf dem Tisch, die es übereinzubringen gilt. Doch hier scheint erneut die Crux zu liegen. Die Vorstellungen beider Seiten lägen weiterhin zu weit auseinander.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bemängelte, dass es Rück- anstatt Fortschritte gebe. Sie betonte zudem, dass die Verantwortung bei den Euro-Finanzministern sowie den Vertretern der drei Institutionen (vormals Troika) liegt. Griechenlands Premier Alexis Tsipras hingegen hofft auf eine politische Lösung abseits nackter Zahlen und blickt dabei direkt in Richtung Merkel.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schob den Ball nach Athen. EU-Ratspräsident Donald Tusk äußerte Zuverischt, ein Einigung mit Griechenland zu erlangen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zeigte sich überzeugt, dass Vernunft über Wallungen siegen werde.

Athen hingegen betonte, dass es am Wochenende keine Abstimmung über mögliche Reformmaßnahmen geben werde. Alles scheint auf eine Vertagung auf Montag hinzulaufen. Doch dann ist die Sanduhr abgelaufen.

 

+++ UPDATE 2: Geldgeber und Griechenland präsentieren jeweils eigene Vorschläge +++

Weiter ist heißt es, die Institutionen hätten sich auf eine Liste von sogenannten prior actions geeinigt. Diese Maßnahmen müssten von der griechischen Regierung unmittelbar nach einer Einigung umgesetzt werden, um ein vorläufiges „Staff-Level-Agreement“ zu erreichen. Diese Dokumente würden jetzt den Euro-Finanzministern vorgelegt werden und sollen „Basis für eine Einigung“ sein, so EU-Diplomaten.

Im Gegenzug soll die griechische Seite die Dokumente aber nicht akzeptiert haben. Vielmehr wollen sie den Finanzministern ein eigenes Dokument vorlegen. Das bestätigte inzwischen Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem: "Wir werden in der Euro-Gruppe sehen, was die Griechen vorschlagen werden."

 

+++ UPDATE 1: Neues Papier vorgelegt +++

Es sei ein neues Papier gekommen, sagte der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling laut "SPON" beim Eintreffen vor dem Ratsgebäude. Sollte das aktuelle Papier für die Euro-Gruppe nicht akzeptabel sein, werde über eine vorbereitete Alternative gesprochen.

 

Das heutige Ultimatum

Präsentiert die griechische Regierung bis 11.00 Uhr keine neue Liste mit Reformvorschlägen, würden die Geldgeber den Euro-Finanzministern eigene Vorschläge vorlegen. Das berichtete "Spiegel Online" unter Berufung auf einen Vertreter der Euro-Zone.

Die Euro-Finanzminister kommen um 13.00 Uhr erneut zu einem Sondertreffen zusammen, um über Griechenland zu beraten. Laut "Welt" könnten sie dann einen Grexit beschließen, sollte Griechenland die Deadline verstreichen lassen.