Schuldenkrise

Im Schuldenstreit um Griechenland ist der Knoten geplatzt

Der Knoten ist geplatzt. Zuerst erteilte das griechische Parlament am frühen Samstagmorgen vor einer Woche der Regierung die Vollmacht, über weitere Spar- und Reformmaßnahmen mit den Gläubigern zu verhandeln. Es folgte am frühen Montagmorgen nach einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon eine Einigung zwischen der Athener Regierung und ihren Geldgebern. In der Nacht zum Donnerstag billigte das Parlament in Athen das Spar- und Reformprogramm mit großer Mehrheit. Und am gleichen Tag beschloss die Europäische Zentralbank, die sogenannten Ela-Hilfen um 900 Millionen Euro zu erhöhen. Blicken wir auf die Details:

Griechenland-Rettung nimmt Fahrt auf

In dieser Woche ist mächtig Bewegung in die Rettung Griechenlands gekommen, als das griechische Parlament am frühen Samstagmorgen der Regierung die Vollmacht erteilte, über weitere Spar- und Reformmaßnahmen mit den Gläubigern zu verhandeln und eine Einigung zu unterzeichnen. Wie das Parlamentspräsidium dazu mitteilte, stimmten 251 Abgeordnete mit "Ja", 32 Parlamentarier dagegen und 8 enthielten sich der Stimme.

Tsipras erreicht Mehrheit nur mit Hilfe der Opposition

Die hohe Zahl der Für-Stimmen kam dabei nur deshalb zustande, weil drei Oppositionsparteien mit der Regierung gestimmt hatten. Ohne diese Stimmen hätte Tsipras ohne Mehrheit da gestanden. Denn 32 Abgeordnete in seinem „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza) hatten ihm entweder die Gefolgschaft verweigert oder angekündigt, dies demnächst zu tun. So waren 7 Abgeordnete der Linkspartei Syriza abwesend, 2 stimmten gegen den Antrag und 8 enthielten sich der Stimme. Weitere 15 Abgeordnete sagten der Presse, sie hätten nur „schweren Herzens 'Ja' gestimmt“, weil sie den Ministerpräsidenten angesichts der weiteren Verhandlungen in Brüssel nicht schwächen wollten.

Krisengipfel in Brüssel beschloss Spar- und Reformpaket einstimmig

Mit der Zusage seines Parlaments stieg Tsipras am Sonntag in einen Verhandlungsmarathon mit den Geldgebern ein, der stolze 17 Stunden andauerte. Erst kurz vor Handelsbeginn am Montag liefen die ersten Meldungen über die Ticker, dass eine Einigung erzielt wurde. Der Krisengipfel in Brüssel hatte sich einstimmig auf ein umfangreiches Spar- und Reformpaket für das Krisenland verständigt. Die Summen, die dabei im Raum standen, überschritten alles, worüber bislang geredet worden sei. In der Beschlussvorlage war von einem möglichen Finanzbedarf Griechenlands von 82 bis 86 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren die Rede.