Schuldenkrise

Im Schuldenstreit um Griechenland ist der Knoten geplatzt - Seite 2

Höhe der Rettungssumme kann sich noch ändern

Als Athen zuvor den Antrag für Milliardenhilfen beim ESM-Rettungsschirm stellte, wurde noch ein Finanzbedarf in Höhe von 53,5 Milliarden Euro bis 2018 angemeldet. Am Donnerstag kam die nächste Schätzung aus Brüssel: Es müsse sogar mit 100 Milliarden Euro gerechnet werden, die das Land brauche, um bis 2018 seine finanziellen Verpflichtungen bedienen zu können. – Die Höhe des Hilfspaketes kann sich offenbar noch öfters ändern. Insbesondere die wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Bankenschließungen können derzeit noch nicht genau beziffert werden.

Tsipras: Von einem Verhandlungsmarathon zum nächsten

Damit Geld fließen kann, musste Tsipras einen Teil der Reformen bereits bis Mitte der Woche durch das Parlament in Athen bringen. Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse die griechische Regierung sogar darauf hinarbeiten, dass alle Gesetze umgesetzt werden, auch die aus der Zeit vor der Wahl. – Und so begab sich Tsipras mit diesem Auftrag in die nächste schwere Verhandlung.

Athener Parlament beschließt Reformprogramm

Am frühen Donnerstagmorgen, und damit leicht verspätet (hatte jemand nach den Entwicklungen der Vergangenheit etwas anderes erwartet), billigte das Parlament in Athen das Spar- und Reformprogramm mit großer Mehrheit. 229 Abgeordnete in dem Parlament mit 300 Sitzen stimmten für die Maßnahmen, 64 Parlamentarier dagegen. Es gab 6 Stimmenthaltungen.

Erneut bekam Regierungschef Tsipras die ausgehandelten Reformen nur mit Hilfe der Opposition durch. Von den 149 Abgeordneten seiner Syriza-Partei verweigerten ihm dieses Mal sogar 38 die Gefolgschaft.

EZB steuert ihren Teil der Lösung bei

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen steuerte auch die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Teil zur Lösung der Schuldenprobleme bei. Auf der turnusmäßigen Sitzung beschloss der EZB-Rat am Donnerstag zwar, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,05 %, 0,30 % bzw. -0,20 % zu belassen, der Rahmen für Notkredite an Griechenlands Banken wurde jedoch ausgeweitet. Die sogenannten Ela-Hilfen wurden um 900 Millionen Euro für eine Woche erhöht. Die Bedingungen für eine Erhöhung seien durch die Entwicklung der vergangenen Tage in der Griechenlandkrise gegeben, so der Notenbankchef.