ROUNDUP/Gabriel und IG Metall

Flüchtlinge nicht zu Lohn-Dumping missbrauchen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die IG Metall aufgerufen, sich bei der Integration tausender Flüchtlinge zu engagieren. Die Integration finde in den Betrieben und im Alltag statt, sagte der SPD-Politiker am Sonntag bei der Eröffnung des einwöchigen Gewerkschaftstages der IG Metall in Frankfurt. Gabriel sprach sich entschieden gegen eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge aus. Es sei sozialer Sprengstoff für die Gesellschaft, "wenn wir Arme gegen Arme ausspielen".

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen, bei denen aber der Eindruck vermieden werden müsse, dass einzelne Bevölkerungsgruppen wegen der Flüchtlinge vernachlässigt würden. "`Für die habt ihr alles, für uns nichts' - dieser Satz darf in Deutschland keine Realität werden", sagte der SPD-Chef. Dringend notwendige Investitionen ins Bildungssystem oder in den sozialen Wohnungsbau müssten allen Menschen zugutekommen.

Zuvor hatte der scheidende IG-Metall-Chef Detlef Wetzel davor gewarnt, Flüchtlinge als "neues Argument" für Dumpinglöhne zu missbrauchen. Es habe bereits Vorstöße seitens der Arbeitgeber gegeben, Flüchtlinge mit geringen Qualifikationen unter Tarif zu bezahlen, erklärte Wetzel. Die Tarifverträge der IG Metall hätten ausreichend Spielraum, auch einfachste Tätigkeiten in der Industrie anständig zu bezahlen. "Da gibt es nichts nach unten zu regeln. Alle Menschen haben das Recht auf Mindestlohn oder Tariflohn", sagte Wetzel. Gabriel forderte er auf, den Missbrauch von Werkverträgen zur Lohndrückerei zu verhindern.

Gabriel stützte die IG-Metall-Linie, dass der Abgasskandal bei VW nicht zu Nachteilen für die Beschäftigten führen dürfe. Sie dürften nicht zu den Leidtragenden krimineller Machenschaften einiger Weniger werden. Der Wirtschaftsminister warnte davor, bei der Aufarbeitung die Dieseltechnologie und die gesamte Autoindustrie zu verteufeln.

Auf dem 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag wollen die 485 gewählten Delegierten der IG Metall eine Woche lang die personellen und inhaltlichen Weichen für die kommenden vier Jahre stellen. So will die Gewerkschaft unter anderem neue Arbeitszeitmodelle entwerfen und beschließen, das künftig auch Soloselbstständige als Mitglieder aufgenommen werden können.

Die Vorstandswahlen stehen am Dienstag an, wenn der bisherige Zweite Vorsitzende Jörg Hofmann zum Ersten gewählt werden will. Der 59-Jährige folgt voraussichtlich Wetzel, der nach zwei Jahren an der Gewerkschaftsspitze seinen Abschied nimmt. Für das Amt der zweiten Vorsitzenden tritt mit Christiane Benner erstmals eine Frau an./ceb/DP/he