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Gröhe verteidigt Krankenhausreform - 'Keine Marktbereinigung'

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Arbeitsteilung der Krankenhäuser in Deutschland weiter vorantreiben. Das vom Bundestag beschlossene Strukturreformgesetz sei "keine Marktbereinigung", sondern ein Weg zu "transparenterer Qualität der Patientenversorgung", sagte er am Montag zum Auftakt des Deutschen Krankenhaustags in Düsseldorf.

Bei dem Kongress, der parallel zur weltgrößten Medizinfachmesse "Medica" eröffnet wurde, traf Gröhe auf Kritik an dem Gesetz. Der Präsident des Krankenhaustages, Hans-Fred Weiser, kritisierte, die Reform setze nur vordergründig auf Qualität, tatsächlich aber "auf Bereinigung und Ausdünnung der Krankenhauslandschaft".

Die Reform mache "indirekt die Ärzte zu potenziellen Sündenböcken", sagte Weiser. Mangelhafte Qualität in Kliniken habe aber "nur begrenzt" mit ärztlichem oder pflegerischen Unvermögen zu tun. Qualitätsmängel seien vielmehr Folge der Finanzierungsmängel und des damit verbundenen Personalabbaus in den Kliniken. Den Bundesländern sei es immer noch nicht gelungen, "die milliardenschwere Investitionslücke zu schließen".

Die vom Bundestag Anfang November beschlossene Krankenhausreform sieht vor, dass Kliniken künftig mit Sanktionen rechnen müssen, wenn ihnen Qualitätsmängel bei Operationen und in der Pflege von Patienten nachgewiesen werden. Unnötige Eingriffe sollen unterbunden und Überkapazitäten abgebaut werden.

Gröhe sagte, die Reform erfordere eine "kluge Arbeitsteilung" auch mit Hilfe der Telemedizin. "Wir werden nicht jedes kleine Krankenhaus mit allen technischen und fachlichen Kompetenzen ausstatten können", sagte Gröhe. Eine gute Erreichbarkeit von Kliniken in Notfällen und eine gute Grundversorgung müssten aber gesichert bleiben. Auch die Bevölkerung fordere bei planbaren Eingriffen "Entscheidungshilfen" hinsichtlich der Qualität.

Schwerpunkt der weltgrößten Medizinmesse Medica ist die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen. Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) wollte in Düsseldorf ein neues Förderkonzept für Medizininformatik vorstellen. Ziel sei, die Patientenversorgung und die Forschung durch innovative IT-Systeme zu verbessern, erklärte sie in einem Medica-Interview. Der Austausch von Daten aus Krankenversorgung und der klinischen und biomedizinischen Forschung solle "über die Grenzen von Institutionen und Standorten hinweg" ermöglicht werden. Dabei müssten die strengen Datenschutzstandards aber eingehalten werden.

Auch die bis Donnerstag dauernde Medica, die nach Angaben der Veranstalter zu den weltweit zehn größten Fachmessen gehört, steht unter dem Eindruck der Terrorattacken von Paris. Die Messe stehe in "überaus engem Kontakt" mit der Polizei und den Sicherheitsbehörden, sagte eine Sprecherin./dot/DP/fbr