Schäuble offen für von der Leyens Aufrüstungsprogramm

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist offen für die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU), bis zum Jahr 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in Rüstungsgüter zu investieren. Der Finanzminister habe mehrfach betont, dass er im Bereich äußere und innere Sicherheit durchaus Bedarf sehe, sagte eine Sprecherin Schäubles am Mittwoch in Berlin.

Das bedeute aber keine Vorfestlegungen. "Dies heißt aber nicht, dass in diesem konkreten Fall irgendetwas präjudiziert ist", sagte sie weiter. Die Gespräche zu den weiteren Haushaltsplänen des Bundes würden jetzt mit allen Ressorts sorgfältig geführt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert grundsätzlich die Überlegungen von der Leyens zur künftigen Ausgestaltung des Verteidigungshaushalts. Details seien aber Gegenstand der Gespräche zwischen dem Finanz- und Verteidigungsressort. Die Bundeswehr müsse angemessen und solide ausgestattet werden.

Das Finanzministerium betonte, es gehe bei dem Plan von der Leyens um eine langfristige, sehr strategische Ausrichtung bis zum Jahr 2030. Dies gehe über den neuen, bis zum Jahr 2020 reichenden Finanzplan des Bundes deutlich hinaus. Die Eckwerte für diesen neuen Finanzplan und Haushaltsplan für 2017 werden im März vorgelegt. Endgültig verabschiedet wird der Haushalt des Bundes im November./sl/DP/jha