G-20-Länder wollen Wachstum durch Reformen

Putins Comeback auf der Weltbühne

Wie lange hält die Feuerpause in Syrien und was kommt danach?

 

Seit dem 27. Februar gibt es eine Feuerpause in Syrien, der sowohl Obama, Putin und Assad zustimmten. Sie gilt aber nicht für die IS-Krieger. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Feuerpause auch tatsächlich eingehalten wird. Wenn dies der Fall ist, sollen die Friedensgespräche am 7. März mit allen Beteiligten außer der wichtigsten Person – Assad – fortgesetzt werden. Russland unterstützt aber weiterhin Assad und  die syrische Armee.

 

Putin mahnte beim G20-Gipfel in Shanghai an, dass sich alle Beteiligten an die Abmachungen auch halten. Putin feierte sein Comeback auf der Weltbühne in Shanghai. Beim G20-Gipfel ging es aber mehr um wirtschaftliche Zusammenarbeit, um einen globalen Wirtschaftsabschwung zu vermeiden. Sowohl die USA als auch China wachsen nicht mehr wie zuvor.

 

Europa steht vor der Spaltung – Österreich schafft neue Fakten -

 

Europa steht vor der Spaltung wegen des Flüchtlingsproblems. Griechenland kommt nicht nur wegen des Flüchtlingsproblems in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Reformen kommen in Griechenland nicht voran. Zudem droht Großbritannien mit dem Grexit, was mittelbar auch mit dem Flüchtlingsproblem zu tun hat, Großbritannien will „Sozialschmarotzer“ aus dem Ausland abweisen. Österreich schuf mit den Balkan-Staaten jetzt neue Fakten, indem die Grenzen ab Mazedonien geschlossen wurden und noch in begrenzte Zahl Syrer durchkamen.

 

Dafür häufen sich jetzt die Flüchtlinge in Griechenland, das überfodert ist. Angela Merkel plädiert weiter für offene Grenzen und versucht das Flüchtlingsproblem über die Schiene Türkei/Griechenland zu lösen. Europa ist sich aber in dieser Frage uneinig und wird es wohl auch nach dem nächsten EU-Gipfel bleiben, wo dann auch die Türkei mit dabei ist. Die osteuropäischen Länder wollen keine Flüchtlinge aufnehmen. Die Schweiz beschloss in einer Volksabstimmung gegen eine Abschiebung von ausländischen Flüchtlingen ohne Gerichtsurteil und damit gegen den Antrag der rechtspopulistischen SVP.

 

G20 will Wachstum durch Reformen

 

Für die Regierungschefs der G20-Länder stand das Flüchtlingsproblem in Europa aber nicht auf der Agenda, obwohl es die ganze Welt angehen müsste. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde warnte vor einer weiteren Eintrübung der Weltwirtschaft. Die G20 beschlossen daher, durch Reformen für mehr Wachstum zu sorgen, aber ob diese auch umgesetzt werden, bleibt abzuwarten.  Zudem sollen einseitige Währungsabwertungen, die andere Länder schwächen, vermieden werden.