Volker Beck - Drogenfund

"Schweres Fehlverhalten" - Volker Beck hat sich selbst am meisten geschadet

Da platzte uns gestern eine Nachricht ins Haus, die wir so nicht erwartet haben. Der Grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck wurde in Berlin-Schöneberg mit Drogen erwischt, nachdem er aus einer unter Beobachtung stehenden Dealerwohnung kam.

Bei dem Fund soll es sich um 0,6 Gramm "einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ handeln, bestätigte Berliner Staatsanwaltschaft einen Bericht der „Bild“. Die Droge wurde nicht näher benannt, der Bild-Zeitung zufolge soll es sich jedoch um die synthetische Droge Crystal Meth handeln. Beck stellte daraufhin am Folgetag seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher und als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zur Verfügung. Sein Abgeordnetenmandat im deutschen Bundestag, dem er seit 1994 angehört, wolle er jedoch behalten.

Liberale Drogenpolitik? Nicht bei Chrystal Meth!

„Grundsätzlich gilt: Crystal Meth ist eine harte und gefährliche Droge und sie ist verboten. Das hat mit liberaler Drogenpolitik nichts zu tun,“ betonte Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt gegenüber der „Bild“. Damit nahm sie direkten Bezug auf die Erklärung von Beck, er habe  „immer eine liberale Drogenpolitik vertreten.“

Harsche Kritik prasselte auch vom Parteikollegen und internen Kritiker Winfried Kretschmann auf Beck ein. "Es ist ja schon ein schweres Fehlverhalten", sagte Kretschmann am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin". Am 13. März wird in drei Landtagen gewählt - auch in Baden-Württemberg. Ob sich die Vorwürfe auch auf die Wahlen auswirken werden, können er nicht sagen, so Kretschmann. "Ich kann nur hoffen, dass jetzt solch ein einzelnes Fehlverhalten nicht auf alle übertragen wird. Davon gehe ich mal aus."

Ein Fehler, der jedoch keine Häme verdient

Anders die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die ihren Grünen-Parteifreund Beck nach dem Drogenfund vor Spott in Schutz nimmt. "Volker Beck hat einen Fehler gemacht, da gibt es kein Vertun", sagte Roth der Tageszeitung „Die Welt". Und ergänzt: "Er hat vor allem sich selbst damit Schaden zugefügt." Bei aller Kritik verdiene es aber Respekt, dass Beck schnell die Konsequenzen gezogen habe und seine Ämter in der Grünen-Bundestagsfraktion zur Verfügung stelle. "Auch mit Blick auf seine politischen Verdienste verdient er nun einen fairen und respektvollen Umgang und keine Häme."

Auch der Grünen-Chef Cem Özdemir begrüßte das schnelle Handeln Becks. Er habe "schnell die Konsequenzen gezogen, das ist bei der Schwere der Vorwürfe auch angemessen", so Özdemir gegenüber dem Sender N24. Zugleich hoffe er, dass sich die Vorwürfe schnell aufklären lassen. Laut Özdemir sei der Rückzug Becks von seinen Ämtern auch ein Verlust für die Grünen. Grundsätzlich sei so etwas „menschlich bedauerlich für jeden Kollegen”.

Kein Verständnis für eine Straftat, aber nicht noch draufschlagen

Was sagen die anderen? Kanzleramtsminister Peter Altmaier lobte per Twitter gestern die schnelle Reaktion Becks: In der Drogenpolitik bin ich anderer Meinung als die meisten Grünen. Aber Respekt für @Volker_Beck für die schnelle und klare Reaktion.“

Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU) erklärte gegenüber der "Bild": „Ich habe kein Verständnis dafür, dass Beck sein Verhalten mit seiner liberalen Drogenpolitik zu rechtfertigen versucht”. Und ergänzt: „Er musste wissen, dass er eine Straftat begeht, wenn er Crystal Meth kauft.“ Und ja, Beck war früher auch rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Laut Wolfgang Bosbach, Innenpolitiker der CDU, sei der Drogenfund „gravierend genug“ und spreche für sich. Aber: „Wenn jemand am Boden liegt, sollte man nicht noch draufschlagen.“