Comba Telecom verzeichnet Sieg gegen Commscope bei Rechtsstreit über Antennentechnologie-Patentverletzung

Richter lehnt Klage des Tochterunternehmens von Commscope, Andrew, ab

Gerichtsexperte kommt zum Schluss, dass sich die Antennentechnologie von Comba Telecom vom Andrew-Patent unterscheidet 

HONGKONG, 29. April 2016 /PRNewswire/ -- Comba Telecom Systems Holdings Limited (im Folgenden „Comba Telecom" oder „die Gruppe", Hong-Kong-Stock-Exchange-Code: 2342), ein global führender Anbieter drahtloser Technologien, hat das Ergebnis des Rechtsstreits, den Commscope Holding Company Inc. (im Folgenden „Commscope") und sein Tochterunternehmen Andrew LLC (im Folgenden „Andrew") in Brasilien gegen die Gruppe anstrebte, verkündet. Das Gericht entschied zugunsten von Comba Telecom und lehnte die Patentverletzungsklage im Falle der Antennentechnologie RET (Remote Electrical Tilt) ab.

In diesem zivilen Rechtsstreit untersuchte der Gerichtsexperte sowohl die brasilianischen Patenten von Andrew als auch die Antennen von Comba Telecom und kam zum Schluss, dass die in den Antennen verwendeten Technologien merklich von den durch die Patente geschützten Technologien abweichen. Das achtinstanzliche Gericht des Landesgerichts von Sao Paulo unterstrich zudem die Ergebnisse einer Nichtigkeitsklage, die durch Comba Telecom am Bundesgericht in Rio de Janeiro eingereicht wurde: Für die Patente von Andrew wurde eine vollständige Nichtigerklärung aus verschiedenen und unabhängigen Gründen erwirkt. Auf der Basis dieser Beweise entschied das Gericht demzufolge die Ablehnung der Klage wegen fehlender Rechtsgrundlagen.

Simon Yeung, President von Comba Telecom Systems International Limited: „Wir freuen uns über die Entscheidung der brasilianischen Gerichte. Dies ist eine Bestätigung der Haltung des Unternehmens im Hinblick auf die Immaterialgüterrechte und wir werden uns energisch gegen alle fadenscheinigen rechtlichen Schritten, mit denen heute oder in Zukunft gegen die Gruppe vorgegangen wird, verteidigen.

Wir sind überzeugte Unterstützer des fairen Wettbewerbs und das Unternehmen hat zahlreiche Schritte unternommen, um diesem Problem zu begegnen; diese Schritte umfassen die erfolgreiche Beantragung einer Aufhebung bestimmter Commscope/Andrew-Patente in Brasilien und China und andere ähnliche laufende Fälle in den USA und in China. Tatsächlich wurden die RET-Patenten von Andrew bereits durch das Europäische Patentamt auf den Antrag anderer Antennenhändler aufgehoben."

„Wir haben bedeutende Ressourcen in die FuE investiert, um die besten und effizientesten Technologien für unsere Kunden zu entwickeln und zu liefern, und besitzen mehrere Hundert Patente weltweit. Dank dieser Prinzipien konnte sich Comba Telecom zu einem der weltweiten hochrangigen Händler von Basisstationsantennen und drahtlosen Technologien entwickeln und dieser neueste Sieg wird uns dazu ermutigen, weiterhin Innovationen hervorzubringen und auf globaler Ebene eine Führungsrolle auf dem Gebiet einzunehmen", folgerte Yeung.

Über Comba Telecom Systems Holdings Limited 

Comba Telecom ist einer der weltweit führenden Anbieter drahtloser Technologien, der vornehmlich in der FuE und Produktion von drahtlosen Produkten einschließlich RRU, Antennen und Base Station Subsystems sowie Systemen für die drahtlose Übertragung und den Zugang tätig ist. Die Gruppe bietet zudem Komplettlösungen und -dienstleistungen für seine globalen Kunden an. Die globalen Aktivitäten von Comba Telecom mit Hauptsitz in Hongkong umfassen Produktionsstandorte auf dem chinesischen Festland, FuE-Zentren in China und in den USA sowie mehr als 40 Geschäftsstellen weltweit. Comba Telecom wurde in mehrere Indexe aufgenommen, darunter der MSCI China Small Cap Index, Hang Seng Composite Index (Informationstechnologiebranchenindex, Index für mittelhohen und kleinen Börsenwert und Index für kleinen Börsenwert), Hang Seng Global Composite Index, Hang Seng Internet & Information Technology Index sowie der Hang Seng Corporate Sustainability Benchmark Index. Weiterführende Informationen: www.comba-telecom.com.