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Auf dem hohen Ross, Kommentar zur Bankenabgabe von Bernd Wittkowski

Frankfurt (ots) - Zu den prägenden Eigenschaften von
Wirtschaftsjournalisten gehört es, Millionen und Milliarden zu
verwechseln. Mill. oder Mio. statt Mrd. und umgekehrt sind in der
Fachpresse inklusive Ihrer Zeitung für die Finanzmärkte einfach nicht
totzukriegen. An diesem Phänomen vermag erfahrungsgemäß keine noch so
eindringliche Blattkritik und keine Redaktionskonferenz etwas zu
ändern. Vom kleinen Unterschied zwischen englischer trillion und
deutscher Trillion wollen wir heute gar nicht anfangen, die zu vielen
Nullen waren ja in diesem Blatt erst jüngst Thema eines Leitartikels.

Diese Vorrede muss fairerweise sein, weil wir nun gleich im
Glashaus sitzend mit Steinen werfen werden, und zwar in Richtung der
europäischen Bankenabwicklungsbehörde SRB und der deutschen
Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA). Die der Rechts- und
Fachaufsicht des Bundesfinanzministers unterstehende FMSA erhebt die
Bankenabgabe von deutschen Kreditinstituten, der von der früheren
Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht BaFin, Elke König, geleitete
SRB berechnet die Beiträge mittlerweile nach europäischen Vorgaben.
In den aktuellen Bescheiden wurden nun zwar nicht Mill. und Mrd.
verwechselt (wäre wohl zu einfach gewesen), aber verhauen hat man
sich in Brüssel, und in Frankfurt hat man es nicht beizeiten gemerkt.
Das ist in hohem Maße ärgerlich. Weniger, weil Fehler gemacht wurden.
Irren ist menschlich, und das passiert ja - siehe oben - regelmäßig
sogar Finanzjournalisten, die mit Zahlen mindestens so zuverlässig
umgehen können sollten wie Staatsdiener, die Bürger und Unternehmen
zur Steuer- oder Beitragskasse bitten.

Ein Ärgernis ist vielmehr vor allem, dass gerade die deutsche
Verwaltung bis hinauf zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim
Thema Bankenabgabe seit Jahren auf einem verdammt hohen Ross sitzt -
offenbar so hoch, dass sie gleichermaßen die Bodenhaftung wie den
Überblick verloren hat. Seit Jahr und Tag beklagt die
Kreditwirtschaft die Intransparenz der Bescheide, die sogar aus Sicht
von Wirtschaftsprüfern fehlende Nachvollziehbarkeit der Parameter und
der Ermessensausübung, die oft gerade für risikoarme Institute
unverhältnismäßig erscheinende Beitragshöhe - von der steuerlichen
Nichtabzugsfähigkeit, die deutsche Institute im internationalen
Wettbewerb benachteiligt, ganz zu schweigen. Bei der FMSA biegen sich
folglich die Schreibtischplatten unter der Masse der Widersprüche.
Doch Schäuble und seine Leute hat das nicht gejuckt. Nun gibt es
"Korrekturbedarf". Das ist noch peinlicher, als Millionen und
Milliarden zu verwechseln.

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