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Japans Konjunkturprogramm nimmt Formen an

TOKIO (dpa-AFX) - Das von der Regierung in Japan angekündigte Konjunkturprogramm nimmt laut einem Zeitungsbericht Formen an. In den kommenden Jahren will Ministerpräsident Shinzo Abe demnach mit direkten staatlichen Ausgaben in einem Volumen von insgesamt sechs Billionen Yen (etwa 52,4 Milliarden Euro) die lahmende Konjunktur stärker in Schwung bringen, berichtete die Zeitung "Nikkei" am Dienstag auf ihrer Internetseite. Das Blatt beruft sich auf einen Plan der Regierung, der laut der Zeitung am 2. August veröffentlicht werden soll.

Wie das Blatt weiter berichtet, wurde die Summe der direkten staatlichen Investitionen zuletzt aufgestockt. In einem früheren Entwurf für das Konjunkturprogramm, sei nur von direkten staatlichen Investitionen in Höhe von drei Billionen Yen die Rede gewesen, berichtet die Zeitung weiter. In einem ersten Bericht unmittelbar nach dem Wahlsieg hatte "Nikkei" allerdings noch von einer geplanten Investitionssumme von zehn Billionen Yen geschrieben.

Wie das Blatt weiter berichtet, ist das Konjunkturprogramm stufenweise über mehrere Jahre geplant. Ein genauer Zeitraum wird nicht genannt. Eine konkrete Summe wird dagegen für das laufenden Fiskaljahr 2016 angegeben. Hier sind demnach Investitionen von etwa zwei Billionen Yen vorgesehen. Für das kommende Fiskaljahr sollen die Investitionen ansteigen, wobei auch hier wiederum keine konkrete Summe genannt wurde.

Laut dem Zeitungsbericht umfasst das Konjunkturprogramm unter anderem eine Reform des Arbeitsmarktes. So sollen beispielsweise Überstunden beschränkt und der Elternurlaub verlängert werden. Außerdem sind Investitionen in Infrastrukturprojekte geplant.

Ministerpräsident Abe hatte unmittelbar nach dem Wahlsieg des Regierungslagers bei den Oberhauswahlen das Wirtschaftsministerium mit der Ausarbeitung eines Konjunkturprogramms beauftragt. In einer ersten Reaktion auf den Entwurf, der aktuell in den Medien kursiert, sagte Expertin Esther Reichelt von der Commerzbank: "Der enthält keinerlei wirklich neue Ideen und verspricht damit wenig mehr als ein Aufwärmen der bisherigen Maßnahmen." Seit geraumer Zeit versucht Japan mit Konjunkturprogrammen und einer extrem lockeren Geldpolitik die Wirtschaft stärker in Fahrt zu bringen./jkr/jsl/fbr