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Schwere Zeiten, Kommentar zu Angela Merkel von Angela Wefers

Frankfurt (ots) - Nüchtern und entschlossen hat sich Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) nach einer Serie von Anschlägen an die Deutschen
gewandt. Die Täter von Würzburg und Ansbach verhöhnen das Land, das
sie aufgenommen hat, die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer und die
zahlreichen Menschen, die hierzulande Schutz suchen. Mit
Gefühlsausbrüchen hält sich die Kanzlerin indessen nicht auf. Gezielt
steuerte sie auf das Problem zu und präsentierte vor der Presse in
Berlin einen Anti-Terror-Plan mit neun Punkten für mehr Sicherheit,
zum Schutz des Rechtsstaates und der Humanität.

Keinen Anlass sieht Merkel in den jüngsten Gewalttaten, ihren
Aufruf "Wir schaffen das" zu relativieren, mit dem sie vergangenen
Sommer auf den Flüchtlingsansturm reagierte. Elf Monate später zeigt
sich: Es ist keine einfache Sache, die man so nebenbei erledigen
kann. So intonierte es die Kanzlerin, um zugleich die Botschaft zu
senden, dass sie weiterhin überzeugt ist, dass ein starkes Land wie
Deutschland diese "historische Bewährungsprobe" in der Globalisierung
schaffen kann.

In der Tat ist die Immigration in Zeiten der Globalisierung ein
Thema, mit dem sich die deutsche Politik und die Gesellschaft
auseinandersetzen müssen - und zwar intensiver als bislang. Der
Ansturm von Asylsuchenden 2015 und die neue Gewalt überdecken
ungeklärte, zentrale Fragen aus der Globalisierung. Die Aufgabe
beschränkt sich nicht auf Unterbringung, Integration, Schutz der
Grenzen nach außen und der Bevölkerung nach innen. Es muss auch darum
gehen, welche Zuwanderer gewollt sind.

Aber die Debatte ist diffus. Die Grenzen verschwimmen zwischen
Einwanderung aus humanitären und gesteuerter Immigration aus
ökonomischen Gründen. Ungeklärt ist, wer - jenseits von Asyl - zu
welchen Bedingungen und mit welchen Qualifikationen einwandern darf
oder soll. Ungebremste Zuwanderung kann der Sozialstaat nicht
unbeschadet verkraften. Da helfen nur Abstriche bei Leistungen oder
(partiell) geschlossene Grenzen. Dabei hat die Globalisierung auch
positive Seiten, etwa die Möglichkeit, Freihandelsabkommen wie TTIP
abzuschließen. Auch da ist mehr Streit als klare Linie. Merkel hat
sich nun noch einmal hinter das Abkommen gestellt.

Es sind schwere, bewegte Zeiten zum Regieren. Seit 2008 herrscht
Krisenmodus: Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise und nun, mit
dem Brexit, das Ausscheiden eines wichtigen Landes aus der EU.
Besonnenheit statt Aktionismus oder gar Hysterie ist da die richtige
Devise.

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