Ifo-Chef Fuest zum BGE

Grundeinkommen: "Nicht bezahlbar und mit sozialer Marktwirtschaft unvereinbar"

Vor Kurzem hat sich kein geringerer als Siemens-Chef Joe Kaeser für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Um die durch die Digitalisierung der Arbeitswelt wegfallende Jobs auffangen zu können, sei eine bessere soziale Absicherung „unvermeidlich“, so der Top-Manager auf dem Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“. Trotz andauernder Weiterbildung auch für ältere Arbeitnehmer würden „einige auf der Strecke bleiben, weil sie mit der Geschwindigkeit auf der Welt einfach nicht mehr mitkommen.“

Das Konzept: Es hört sich einfach an. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen bekommt jeder Bürger eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung durch den Staat. Und dies ohne jegliche Bedingungen. Sprich: Es muss keine Gegenleistung erbracht werden und auch die jeweilige wirtschaftliche Lage spielt keine Rolle. Die Höhe des Grundeinkommens sollte existenzsichernd sein.

„Mit sozialer Marktwirtschaft unvereinbar“

Gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens spricht sich der Präsident des Münchner Ifo-Instituts Clemens Fuest aus. „Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht bezahlbar. Außerdem würden die Menschen massenhaft aufhören zu arbeiten. Mit einer sozialen Marktwirtschaft ist das unvereinbar“, sagt Fuest im Gespräch mit der Wochenzeitung  „Die Zeit“. Die Debatte über ein solches Einkommen hatte in den vergangenen Tagen an Fahrt gewonnen, nachdem sich Siemens-Chef Joe Kaeser dafür ausgesprochen hatte.
 
„Wir haben ja schon ein Grundeinkommen. Der Sozialstaat sichert die Menschen ab. Es ist allerdings nicht bedingungslos. Nur wenn man seine eigenen Mittel ausgeschöpft hat und es trotzdem nicht reicht, greift der Staat ein. Ich halte das für eine Riesenerrungenschaft“, ergänzt Fuest.

Arbeit braucht finanzielle Anreize erforderlich
 
Das Argument, die Menschen würden auch ohne Lohn arbeiten, weil sie sich einbringen wollten, wies Fuest zurück. „Das Menschenbild ist sympathisch, ja, es hat nur wenig mit dem wirklichen Menschen zu tun. Die Vorstellung, man arbeite, um kreativ zu sein und sich selbst zu verwirklichen, ist vor allem in bürgerlichen Kreisen verbreitet. Es gibt viele wichtige Jobs, die nur dann erledigt werden, wenn es finanzielle Anreize gibt.“