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Börsen-Zeitung: Zurück in die Vergangenheit, Kommentar zu Italien von

Thesy Kness-Bastaroli

Frankfurt (ots) - Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat nach

rund 1000 Tagen Amtszeit das Handtuch geworfen. Den jüngsten

Meldungen zufolge wird Renzi aber nicht sofort zurücktreten. Der

Senat muss noch über das Stabilitätsgesetz abstimmen. Sofort danach

wird Renzi Abschied nehmen. Grund für den Rückzug ist die

Volksabstimmung über die Verfassungsreform am Sonntag. Nur 40% aller

Wähler stimmten für, 60% gegen die Reform. Da Renzi selbst seine

politische Karriere an die Reform geknüpft hatte, artete das

Referendum zum Politikum "für oder gegen Renzi" aus. Sein Kalkül,

dass Italiens Wirtschaft wieder Fuß fasst, die Reformen das

sozioökonomische Klima verbessern und das Land durch die

Verfassungsreform regierbarer wird, ging nicht auf. Die Mehrheit der

Italiener will alles beim Alten belassen.

Der 41-Jährige Regierungschef will weiterhin in der Politik

bleiben und als Sekretär der größten Partei des Landes - zumindest

bis zum nächsten Parteikongress - für mehr Einheit innerhalb der PD

sorgen. 2018 geht die Legislaturperiode zu Ende. Spätestens bis dahin

will Renzi mit seiner Partei bestens gerüstet sein.

Gewinner des Referendums ist der Komiker und Gründer der

Protestbewegung Movimento 5 Stelle (M5S), Beppe Grillo. Der

Schreihals der Nation wird trotz seiner 68 Jahre nicht müde, gegen

das System, die Politiker und den Euro zu wettern. Als Kabarettist

genießt er Narrenfreiheit. So verspricht er etwa die Erlösung aller

Übel mittels des Internets. Diese Freiheit wendet er auch auf die

Politik an und forderte die Italiener auf, "mit dem Bauch und nicht

mit dem Kopf zu wählen, um ihrer Wut gegen das System Ausdruck zu

verleihen". Wenn das die Zukunft der drittgrößten Wirtschaftsmacht

Europas ist, na dann viel Glück.

Grillo fordert ebenso wie die rechtspopulistische Lega Nord

sofortige Neuwahlen. Das aber ist unmöglich, da Italien über kein

Wahlgesetz verfügt, das in beiden Kammern gültig ist. Staatspräsident

Sergio Mattarella wird sofort nach Renzis Rücktritt einen Politiker

mit der neuen Regierungsbildung beauftragen. Das Übergangskabinett

soll die nötigen Änderungen am Wahlgesetz verabschieden. Es kursieren

die Namen von Senatspräsident Pietro Grasso und Finanzminister Pier

Carlo Padoan.

Bleibt noch Silvio Berlusconi mit seiner Forza Italia als Zünglein

an der Waage: Berlusconi, der gemeinsam mit Renzi die

Verfassungsreform verabschiedet hatte, gelang noch rechtzeitig die

Kehrtwende: Er wandte sich gegen die Reform. Nun steht er ebenfalls

als Gewinner da und ist als möglicher Koalitionspartner der PD im

Gespräch.

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