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Protektionismus first, Kommentar zu Donald Trump von Angela Wefers

Frankfurt (ots) - Amerikas neuer Präsident, Donald Trump, macht
Ernst mit seiner Wahlkampfansage. Mit dem Rückzug aus dem
Pazifik-Freihandelsabkommen TPP startet er im Sinne seiner Leitidee
"America first". Alle diejenigen, die darauf gebaut haben, dass Trump
nach der Vereidigung im Amt vom Wahlkampfmodus in einen besonneneren
Präsidialmodus umschaltet, sind spätestens jetzt desillusioniert. Dem
freien Welthandel droht nun ernsthaft "Protektionismus first", denn
Trump hat auch Schutzzölle für die deutsche Automobilindustrie in
Aussicht gestellt. Die deutsche Exportwirtschaft wäre davon
empfindlich getroffen. Die USA sind der größte Handelspartner mit
knapp einem Zehntel der deutschen Ausfuhren. Bei Pharmaerzeugnissen
und Automobilen liegt der Anteil noch deutlich höher. Das würde
schmerzen.

Aber auch die USA sind keine Insel in der Welt. Protektionistische
Maßnahmen gegenüber anderen Regionen oder die Aufkündigung
internationaler Handelsabkommen fordern Gegenreaktionen heraus. China
steht bereit, um im asiatisch-pazifischen Raum mit dem "Regional
Comprehensive Economic Partnership (RCEP)" ein eigenes Handelsbündnis
zu formen. Die USA blieben außen vor. Der Abschluss bilateraler
Handelsabkommen, wie Trump sie sich anstelle von multilateralen
Bündnissen vorstellt, ist mühsam und dauert lang - sicher zu lang für
manches US-Unternehmen.

Bleibt die Wareneinfuhr aus Billiglohnländern in den USA aus,
spüren dies mit höheren Preisen vor allem diejenigen Wähler im
Portemonnaie, die Trump mit "America first" umgarnt hat. Geschwächt
würde auch das Land finanziell, wenn es sich abschottet: Die
Verbindlichkeiten der USA im Ausland übersteigen die Forderungen um 7
Bill. Dollar. Dies liegt an hohen Nettokapitalzuflüssen, die dem
Wirtschaftsforschungsinstitut IW Köln zufolge zum großen Teil aus
Direktinvestitionen stammen - Letztere zu drei Fünfteln aus Europa.
Ein investitionsfeindliches Klima in den USA vertreibt schnell
ausländisches Geld an bessere Plätze in der Welt.

Europa kann sich nur behaupten, wenn es auf eigenen Füßen steht.
Seine Probleme muss es selbst lösen. Die Bankbilanzen sind europaweit
zu sanieren. Griechenland benötigt Reformen, damit die Wirtschaft
wächst. In der europäischen Finanzpolitik gilt es, die Regularien zur
Schuldeneindämmung einzuhalten. Dies ist umso wichtiger, als die
Ausgaben für Sicherheit steigen werden, wenn die USA sich als
Schutzmacht international zurückziehen.

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