ROUNDUP 2

Trump macht Obamas Pipeline-Stopp rückgängig

(Zitate von White-House-Sprecher Spicer ergänzt)

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will zwei umstrittene Pipeline-Projekte wieder aufnehmen, die sein Vorgänger Barack Obama gestoppt hatte. Trump unterzeichnete am Dienstag entsprechende Anordnungen. Der Schritt gehört zu dem Konzept Trumps, alte fossile Energieträger zu befeuern. Es bedeutet eine Abkehr vom Konzept Barack Obamas, der im Zuge seiner Klimapolitik auf Erneuerbare Energien setzen und damit auch neue Erlösquellen für die US-Wirtschaft erschließen wollte.

Es geht zum einen um die Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die von Kanadas Öl-Hochburg Calgary in die USA führt. Derzeit erreicht die Pipeline den US-Staat Illinois. Die erweiterte Leitung soll dann gemeinsam mit anderen Transcanada-Verbindungen täglich bis zu 830 000 Barrel (je 159 Liter) aus Teersand gewonnenes Öl durch die USA bis zur Küste des Golfes von Mexiko in Texas pumpen. Ein Teil im Süden existiert bereits.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem bisherigen US-Außenminister John Kerry war zu dem Schluss gekommen, dass das Projekt nicht im US-Interesse ist. Das Öl aus kanadischen Sanden setzt um fast 20 Prozent mehr CO2 frei als anders gewonnenes Rohöl. Noch in der laufenden Woche wurde ein Besuch von Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in Calgary erwartet, wie mehrere US-Medien berichteten. Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, sagte, der Umweltschutz bleibe eine vordringliche Aufgabe.

Hinzu kommt, dass die USA durch neue Fördertechnologien inzwischen selbst enorme Mengen an Öl und Gas erschließen können. Bereits zwischen 2020 und 2030 wird einer Studie der Internationalen Energieagentur zufolge die Menge der Ausfuhren die der Einfuhren decken. Das US-Energieministerium sieht diese Entwicklung ähnlich. Massenhafte Importe aus Nachbarländern wie Kanada oder Mexiko sind schlecht für die Außenhandelsbilanz der USA, deren Ungleichgewicht auch Trump beklagt.

Die zweite Pipeline ist in North Dakota und soll Öl von den Tausenden Frackingbohrstellen in den Staat Illinois transportieren. Die geplante Route führt an einem Indianerreservat entlang. Als Unternehmer hatte Trump kräftig in die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert.

"Projekte wie diese bringen Tausende Jobs zurück nach Amerika", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer. Tatsächlich werden für Pipelinebau mehrere Tausend Bauarbeiter gebraucht. Allerdings ist der anschließende Betrieb der Leitung mit wenigen Dutzend zusätzlichen Leuten zu gewährleisten.

Gegen beide Projekte hatte es monatelangen Widerstand auch von Umweltschützern gegeben. Trump sticht mit seiner Entscheidung in ein Wespennest./ki/DP/he