Schulz

Merkel hat bei Teilzeit Koalitionsvereinbarung gebrochen

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für die gescheiterten Verhandlungen zum Rückkehrrecht aus Teilzeit verantwortlich gemacht. Damit sei die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD gebrochen worden, sagte Schulz am Dienstag in Berlin. "Verantwortung dafür trägt eindeutig die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, die ganz offensichtlich mit dieser Entscheidung zu einem Ende der ordnungsgemäßen Zusammenarbeit in der großen Koalition kommen will." Der SPD-Chef warf dem Kanzleramt vor, sich zu einer Wahlkampfzentrale zu entwickeln. Dies sei bedauerlich.

Der Entwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sah vor, dass Beschäftigte, die zeitlich begrenzt ihre Arbeitszeit verringern möchten, danach zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Während Nahles dies für Unternehmen ab 15 Beschäftigten vorsah, war aus der Union die Forderung gekommen, die Schwelle bei 200 Beschäftigten festzulegen.

Der SPD-Vorsitzende sprach mit Blick auf das Scheitern von einer schlechten Nachricht insbesondere für Frauen. Viele Menschen hätten deshalb Vertrauen in die Arbeit der großen Koalition gehabt, weil unabhängig von parteipolitischen Fragen der Koalitionsvertrag sehr zuverlässig abgearbeitet worden sei. Dies sei für die SPD in den vergangenen Monaten manchmal auch nicht ganz einfach gewesen. "Wir haben zu unserer Verpflichtung gestanden", sagte Schulz. "Dass jetzt die Vorsitzende der CDU ein im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkt in dieser Form ablehnt, hat sie persönlich zu verantworten." Die SPD werde in der nächsten Wahlperiode alles dafür tun, mit einer Mehrheit im Bundestag diese Teilzeitfalle zu beseitigen./sl/DP/she