Rückkehrrecht in Vollzeit gescheitert - Altmaier verweist auf Nahles

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier sieht die Verantwortung für das Scheitern des Rückkehrrechts von Teilzeit in Vollzeit bei Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Diese habe einen Referentenentwurf zur befristeten Teilzeit vorgelegt, der über die Verabredungen im Koalitionsvertrag hinausgegangen sei, erklärte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Deshalb habe die Ressortabstimmung dazu nicht abgeschlossen werden können.

Bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses sei daraufhin verabredet worden, weitere Gespräche mit den Sozialpartnern zu führen, um Einigungsmöglichkeiten zu sondieren. Diese seien aber ergebnislos geblieben. "Ohne eine Verständigung über die Inhalte kann auch das Bundeskabinett nicht mit einem Gesetzentwurf befasst werden", unterstrich Altmaier./wn/DP/she