Kohlestiftung sieht Folgekosten des Bergbaus dauerhaft gedeckt

ESSEN (dpa-AFX) - Die Folgekosten des deutschen Steinkohlebergbaus unter anderem für das Abpumpen von Grubenwasser sind nach den Planungen der RAG-Kohlestiftung dauerhaft gedeckt. Die Jahreseinnahmen der Stiftung aus Unternehmensbeteiligungen und Geldanlagen lägen auch in Zukunft bei mehr als dem Doppelten der kalkulierten jährlichen Kosten von etwa 220 Millionen Euro, sagte der Stiftungschef und Ex-Bundeswirtschaftsminister Werner Müller am Dienstag in Essen bei der Jahresbilanz der Stiftung. Solange die Stiftung die Kosten trägt, muss der Steuerzahler nicht einspringen.

2016 seien 393 Millionen Euro für künftige Lasten zurückgelegt worden. Die Rückstellungen seien damit auf gut 4,8 Milliarden Euro angewachsen, sagte Müller.

Ende 2018 schließen die beiden letzten deutschen Zechen Prosper Haniel in Bottrop und Ibbenbüren in Nordrhein-Westfalen. Steinkohlebergbau ist in Deutschland auch wegen der großen Fördertiefen von teils mehr als 1000 Metern seit vielen Jahren international nicht mehr konkurrenzfähig. Daher hatte die Bundesregierung 2007 einen sozialverträglichen Ausstieg beschlossen. Für die Folgekosten wurde die Stiftung gegründet. Wichtigste Unternehmensbeteiligung der Stiftung ist der 68-Prozent-Anteil am Essener Spezialchemiekonzern Evonik , der 2016 rund 364 Millionen Euro Dividende an die Stiftung gezahlt hatte.

Aktuell beschäftigt der RAG-Bergbaukonzern noch 5000 Bergleute. Nach dem Ende und den Nacharbeiten sollen ab 2022 rund 450 Mitarbeiter dauerhaft die Wasserhaltung in den Gruben, die Rekultivierung alter Bergbauflächen und die Regulierung von Bergbauschäden übernehmen./rs/DP/jha